Internationales

03.08.10: Vergangene Woche hatte ein japanischer Supertanker per Funk einen Zwischenfall in der Straße von Hormuz, der Meeresenge zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE), gemeldet. "Angriff auf Supertanker", "Explosion nach mutmaßlichem Angriff auf Tanker vor Oman" tickerten die Nachrichtenagenturen. Während der Supertanker Kurs auf den Hafen Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten nahm, verkündete der dortige Hafenkapitän, dass eine Monsterwelle den Tanker beschädigt habe. Die Reederei dagegen erklärte, dass die See ruhig gewesen sei, niemand etwas von einer Welle bemerkt habe und es auch keine Explosion gegeben habe.

Weiterlesen: Kriegsschiffe im Persischen Golf

alt01.08.2010:  Mit einer kaum zu überbietenden Deutlichkeit reagierten hochrangige Militärs der VR China auf die in der letzten Woche abgehaltene gemeinsame Marineübung der USA und Südkoreas vor der Küste Koreas. Ein führender Vertreter der Akademie der Militärwissenschaften der Volksbefreiungsarmee, Luo Yuan, formulierte in der gestrigen Ausgabe von China Daily: "Gleichgültig, worauf das Manöver abzielte, es war eine Bedrohung Chinas. Die USA haben schon seit einiger Zeit die ´Theorie der chinesischen Bedrohung` verbreitet. Aber diese gemeinsame Militärübung beweist ein für allemal, dass die USA und nicht China eine Bedrohung der Welt sind."

Weiterlesen: Cheonan - ein neuer Fall "Sender Gleiwitz" ?

alt18.07.2010:  Hektische Reisetätigkeit und Gespräche der verantwortlichen oder sich verantwortlich fühlenden Politiker findet in diesen Tagen im Nahen Osten rund um Palästina und Israel statt. Nicht besonders überraschend - denn zum Einen sind die Nachbeben des israelischen Massakers am 31. Mai gegen die Gaza-Friedensflottille nicht abgeklungen, die Forderungen der Weltöffentlichkeit nach vollständiger Aufhebung der israelischen Blockade und der Ermöglichung eines menschenwürdigen Lebens in Gaza stehen weiterhin im Raum. Zum Zweiten läuft im September die Zeit der von Israel vekündeten 'Beschränkung des Siedlungsbaues' im Westjordanland und Ostjerusalem aus und soll nach Ansicht der Rechten Israels und der Regierung nicht verlängert werden.

Weiterlesen: Nahost - schachernde Diplomatie, linke Prinzipien

alt30.07.2010:  Als vor zwei Wochen die internationale Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der UN-Spitze und etwa 70 Staaten geendet hatte, wurde sie von einer namhaften deutschen Tageszeitung als "Tag der Schönredner" zusammenfassend bezeichnet. Für die ´Heimatfront` vor allem in den USA und der EU verbreitete die Konferenz die Behauptung, dass die afghanische Regierung ihre Existenz ab 2014 selbst in die Hand nehmen würde. Zur aktuellen Sicherheitslage im Lande wurde Optimismus versprüht, allen voran der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, der ganz mutig sich gerierend auf das Tragen einer Schussweste verzichtete.

Weiterlesen: Wikileaks zur Lügnerdemaskierung nutzen

alt15.07.2010:  Vor etwas mehr als einem Jahr führten die iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni zu einer breiten Protestbewegung großer Teile der Bevölkerung, besonders in den großen Städten und in der Hauptstadt des Landes.  Damals erklärte die kommunistische 'Tudeh-Partei des Irans' (TPI) ihre "ganze Unterstützung des Kampfes des iranischen Volkes gegen das diktatorische Regime" und bekräftigte gleichzeitig, ihre "feste Ablehnung jeder ausländischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irans." Dass diese strategische Linie weiterhin höchste Bedeutung hat, zeigen jüngste Ereignisse.

Weiterlesen: Probleme einer echten Iran-Solidarität

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#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

weiter im Aufruf zur Demonstration


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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