30.05.2012: 58 Kommunistische und Arbeiterparteien nahmen am 21. Internationalen Seminar der Partei der Arbeit Belgiens teil. Die Delegierten diskutierten ihre Erfahrungen und Sichtweisen zum Thema „Die aktuellen Aufgaben der Kommunisten und der Kampf für Sozialismus“. Im Mittelpunkt vieler Beiträge aus vier Kontinenten standen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise, der Kampf gegen Sozial- und Demokratieabbau und Überlegungen zum Weg zu einer sozialistischen Alternative. Es wurde während des Seminars eine Abschlusserklärung erarbeitet, die jetzt von den anwesenden Parteien unterzeichnet werden kann.
Den Delegierten lagen darüber hinaus Resolutionen z. B. zur Solidarität mit Kuba, mit dem Kampf der palästinensischen Bevölkerung und zur Solidarität mit Genossen aus Lettland vor, die dort erneut wegen ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden. Das Seminar bot zahlreiche Möglichkeiten zu bi- und multilateralen Gesprächen, um Kontakte zu knüpfen bzw. zu erneuern und zusätzliche Informationen zu erhalten. Die Zusammensetzung der Parteien sorgte für Spannung, einige kommen aus der maoistischen Tradition wie z.B. die maoistische KP Nepals, die KP aus Schweden, andere Parteien sind Mitglieds- bzw. beobachtende Parteien der EL wie die PCE aus Spanien, die AKEL aus Zypern, oder die PdCI aus Italien.
Viele Parteien kamen aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, z.B. aus Russland, Litauen Lettland, Ukraine, Weißrussland, einige sind Mitglied der neu gegründeten KPdSU. Ihre Beiträge waren teilweise von Positionsbeschreibungen geprägt, zum Thema des Seminars und zu aktuellen politischen Herausforderungen sprachen nur einige dieser Delegierten.
Waren 2011 noch die Beiträge der nordafrikanischen GenossInnen und die aus den anderen arabischen Ländern besonders aufmerksam verfolgt worden, so verschob sich diesmal die Aufmerksamkeit nach Europa. Die Krisenauswirkungen in Griechenland, Spanien, Italien, Portugal haben zu dramatischen Verschlechterungen der Lebensbedingungen geführt. Der vorhandene Widerstand ist nicht ausreichend um gravierende Veränderungen durchzusetzen. Wahlergebnisse in Griechenland, Frankreich und Spanien signalisieren stärker werdende Unzufriedenheit, oft fehlen durchsetzungsfähige Allianzen und Bündnisse. Parteien aus Asien, Afrika, Lateinamerika und die Initiative „Weg zum Sozialismus“ aus den USA informierten über unterschiedliche Kampfformen und Erfahrungen.
Teilweise kämpfen Parteien eng verbündet mit Befreiungsbewegungen auch in einem bewaffneten Kampf, andere wie im Kongo in Solidarität mit der Regierung. Interessant war die Einschätzung der Genossen aus den USA, die über neue Qualität und Quantität der Kämpfe dort berichteten. Alle Beiträge sollen in Kürze auf http://www.solidnet.org/ und unter http://www.icsbrussels.org/ veröffentlicht werden.
Der Beitrag der DKP, durch Heinz Stehr in dieses Seminar eingebracht (s. Anhang), erhielt viel Aufmerksamkeit. Es gab mehrere Nachfragen, z. B. wie die Entwicklung der DKP in Ostdeutschland verläuft, welche Aktivitäten die DKP im Rahmen der Europäischen Linkspartei unterstützt, welche Kriterien die DKP für die Mitarbeit an einem Netzwerk kommunistischer Parteien sehen würde, ob die DKP den Boykott Weißrusslands durch die EU bekämpfen würde. Im Gespräch mit Delegierten anderer Parteien wurde deutlich, dass die DKP als Partei, die in einem hochentwickelten Land kämpft, ein gesuchter Gesprächspartner ist.
Das nächste internationale Seminar der PTB soll Ende Mai 2013 stattfinden. Hauptinhalt dort werden die Erfahrungen der Kommunistischen und Arbeiterparteien in ihrer Tätigkeit in Allianzen und Bündnissen sein.
Text: Heinz Stehr Foto: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
