REWE schluckt auch coop

REWE schluckt auch coop

11.12.2016: Wenn gegenwärtig der Name Rewe fällt, denkt man sofort an das Gezerre mit Edeka um die Aufteilung von Kaiser's Tengelmann. Doch das ist nur eine „Baustelle“, auf der der Rewe-Konzern gegenwärtig agiert. Vergleichsweise geräuschlos ist ein weiterer Deal über die Bühne gegangen: Das Bundeskartellamt hat nämlich Ende Oktober grünes Licht gegeben, dass der Lebensmittelriese Rewe die vergleichsweise kleine Konsumgenossenschaft coop Kiel schlucken darf und sich damit jetzt auch im Norden noch kräftiger gegen ihre bundesweite Konkurrenz in Stellung bringen kann.

Deutschland heizt das Wettrüsten in Europa an

10.12.2016: 75 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion ist sie wieder da -  die „Gefahr aus dem Osten“. Die „Russen kommen“, trommeln Medien und politische Kalte Krieger. Man hört förmlic...

Ohne sonntägliche Arbeitsruhe gibt’s nur noch Werktage

09.12.2016: Der Kampf um den freien Sonntag spielt eine wichtige Rolle in der Arbeitszeitfrage. Im Gefolge der längeren Ladenöffnungszeiten wurden auch die Geschäfts- und Betriebszeiten anderer Branchen ausgedehnt. Ziel ...

Griechenland: Streik gegen IWF und Schäuble

08.12.2016: Der IWF und Schäuble verlangen von Griechenland weitere Kürzungen. Bisher lehnt die Regierung in Athen dies ab. Die Dachgewerkschaften für den privaten und den öffentlichen Sektor haben für heute gegen die Au...

 

REWE schluckt auch coop

REWE schluckt auch coop

11.12.2016: Wenn gegenwärtig der Name Rewe fällt, denkt man sofort an das Gezerre mit Edeka um die Aufteilung von Kaiser's Tengelmann. Doch das ist nur eine „Baustelle“, auf der der Rewe-Konzern gegenwärtig agiert. Vergleichsweise geräuschlos ist ein weiterer Deal über die Bühne gegangen: Das Bundeskartellamt hat nämlich Ende Oktober grünes Licht gegeben, dass der Lebensmittelriese Rewe die vergleichsweise kleine Konsumgenossenschaft coop Kiel schlucken darf und sich damit jetzt auch im Norden noch kräftiger gegen ihre bundesweite Konkurrenz in Stellung bringen kann.

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3. Welttreffen der sozialen Bewegungen

3. Welttreffen der sozialen Bewegungen

22.11.2016: Von 3.- 5. November fand in Rom das 3. Welttreffen der popularen Bewegungen statt. In der Abschlusserklärung werden sieben Punkte für veränderndes Handeln benannt. Prominente Teilnehmer waren Papst Franziskus, der ehemalige Tupamaro und Expräsident von Uruguay Pepe Mujica, Joao Pedro Stedile von der Landlosenbewegung Brasiliens MST. Der Papst dankte in seiner Rede den Delegierten für ihren Kampf um Land, Wohnung und Arbeit. Er klagte an, dass "das Mittelmeer zu einem Friedhof geworden ist" und forderte die sozialen Bewegungen auf, sich in die Politik einzumischen und für die Überwindung der "strukturellen Ursachen" der Ungleichheit zu kämpfen.

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Italien: "Bello ciao"

Italien:

06.11.2016: "Bello ciao" titelt die kommunistische il manifesto nach der Abstimmung vom Sonntag. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat mit dem Referendum alles auf eine Karte gesetzt – und krachend verloren. Da halfen ihm auch die Horrorszenarien des wirtschaftlichen Desasters, der Unregierbarkeit, des Zerfalls der EU und die Unterstützung durch die führenden europäischen Medien und von Schäuble und Obama nicht. "Die Verfassung hat gewonnen. Ein gute Sache für Alle", sagt Roberto Musacchio von der Liste L'Altra Europa con Tsipras.  

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Deutschland heizt das Wettrüsten in Europa an

Deutschland heizt das Wettrüsten in Europa an

10.12.2016: 75 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion ist sie wieder da -  die „Gefahr aus dem Osten“. Die „Russen kommen“, trommeln Medien und politische Kalte Krieger. Man hört förmlich die Kosaken-Pferde wiehern. Vorerst reiten sie ihre Attacken noch im Cyber-Netz. Aber wie aggressiv „der Russe“ ist, zeigt sich schon daran, dass er seit der Wende seine Grenzen immer näher an NATO-Area herangerückt hat.

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Griechenland: Streik gegen IWF und Schäuble

Griechenland: Streik gegen IWF und Schäuble

08.12.2016: Der IWF und Schäuble verlangen von Griechenland weitere Kürzungen. Bisher lehnt die Regierung in Athen dies ab. Die Dachgewerkschaften für den privaten und den öffentlichen Sektor haben für heute gegen die Austeritätspolitik und die von den Gläubigern neuerlich verlangten Kürzungen zu einem 24-stündigen Streik aufgerufen. "Es darf der Regierung, den Unternehmen und den Gläubigern nicht erlaubt werden, die Gesellschaft mit einem 4. Kürzungsprogramm zu belasten", heißt es von Seiten der Gewerkschaften.

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Fidel Castro gestorben – Kein Nachruf

Fidel Castro gestorben – Kein Nachruf

28.11.2016| update 02.12.2016: Die Anteilnahme am Tod Fidel Castros geht weit über die Linke hinaus und überschreitet politische und weltanschauliche Grenzen. Fidel war ein Symbol der internationalen Solidarität, äußerte die Generalsekretärin der UNESCO in ihrem Kondolenzschreiben. Papst Franziskus übermittelte der cubanischen Bevölkerung seine Anteilnahme am Tode Fidels. Fidel und seine MitkämpferInnen haben "das Projekt einer gerechten Gesellschaft in Gang gesetzt, das bis heute seines Gleichen sucht", heißt es beim Institut für Theologie und Politik unter der Überschrift "Kein Nachruf", denn "die Revolution steht aus" (siehe unten).
update 02.12.2016: Rede von Raúl Castro am 29.11.2016. | Rede von Alexis Tsipras

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China treibt VW zur E-Mobilität

China treibt VW zur E-Mobilität

01.12.2016: „Eines ist klar: Es gibt kein Entrinnen mehr. Peking packt VW, Daimler & Co. am Schlafittchen und schreibt so Industriegeschichte“, stellt Frank Sieren, einer der führenden China-Spezialisten im Handelsblatt (7.11.16) fest. Der Grund für seine Prognose: Ende Oktober stellte das Pekinger Ministerium für Industrie- und Informationstechnologie einen Gesetzentwurf ins Netz, der eine feste Elektroquote bei der Neuzulassung von PKWs vorsieht (vgl. SZ, 19.11.16). Acht Prozent bereits für das Jahr 2018, 12 Prozent 2020, dann jährlich steigend um jeweils zwei Prozentpunkte.

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Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

30.11.2016: Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf...

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Anna Seghers - neu gelesen

Anna Seghers - neu gelesen

03.12.2016: „Wieder soll ein Schiff untergegangen sein.“ Vielleicht wieder nur eines von vielen Gerüchten im Marseille des Jahres 1940? Täglich kommen Nachrichten von den „Schicksalen anderer Schiffe, die mit ihrer Last von Flüchtlingen durch alle Meere gejagt wurden und nie von Häfen aufgenommen...“ So etwa beginnt einer der berühmtesten Romane von Anna Seghers. In „Transit“ schildert sie das Chaos und das Ausharren, die Hoffnung und die Verzweiflung der Flüchtenden – ihre menschenunwürdige Jagd nach Papieren, nach Visa, nach dem entscheidenden Stempel auf dem entscheidenden Formular. Einen Zustand der Entwurzelung, der heute wieder für Millionen von Menschen bittere Realität ist.

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Europa am Scheideweg

Kann durch ein Ende der Austeritätspolitik dem Rechtsruck etwas entgegengesetzt werden?

mit Euklides Tsakalotos, Gesine Schwan, Jürgen Trittin und Axel Troost
Donnerstag, 15.12.2016 | 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr

Urania, Berlin
An der Urania 17
10787 Berlin

Griechenland steht erneut vor einem dramatischen Krisenszenario, ...
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STOP TTIP & CETA: Mit dem 'Alternativen Handelsmandat' von der Defensive in die Offensive?!

STOP TTIP & CETA: Mit dem 'Alternativen Handelsmandat' von der Defensive in die Offensive?!

01.11.2016: Im Protest gegen TTIP und CETA ist eine breite und bunte Protestbewegung entstanden, die sich einig ist in der Ablehnung. Mit der Unterzeichnung von CETA tritt der Widerstand in eine neue Phase ein. Bernd Seewöster (marxistische linke) schlägt vor, mit praktikablen Gegenvorschlägen die Behauptung der offiziellen Politik zu widerlegen, dass es keine Alternative gäbe. Er meint, das 'Alternative Handelsmandat' kann als Plattform für eine breite gemeinsame Debatte und für den Übergang aus einer rein defensiven Haltung in eine fordernde, offensive Strategie dienen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Zu den Routerausfällen bei der Telekom

Zu den Routerausfällen bei der Telekom

04.12.2016: Kaum eine Nachrichtensendung kommt derzeit aus ohne Berichte über die Internetattacken auf bestimmte Routertypen der Telekom. Auch ich war betroffen und habe dann, ohne Kenntnis der tatsächlichen aus der beruflichen Erfahrung heraus, daß Elektronik dazu neigt, in undefinierte Zustände zu gehen, den Stecker gezogen und nach einer Minute wieder gesteckt. Unter technischen Aspekten will ich gar nicht in die Diskussion einsteigen, nach einigen Jahren Ruhestand bin ich bei vielem auch nur noch Nutzer ohne intime Kenntnis des „Innenlebens“.

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"Zum vierten Mal sperrte Facebook mein Profil"

02.12.2016: Kerem Schamberger nutzt facebook, um über die Situation in Kurdistan und der Türkei aufzuklären. Der Konzern reagiert mit Zensur. Wiederholt wurde sein Profil gesperrt, jetzt für 30 Tage. Florian Wilde sprach mit Kerem Schamberger.

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Das Farkha Festival 2016 geht zu Ende

Das Farkha Festival 2016 geht zu Ende

15.08.2016: In diesem Artikel berichte ich ein letztes Mal vom Farkha Youth Festival 2016. Eine wunderbare und sehr interessante Woche, verbunden mit Arbeit, Diskussion und neuen Freundschaften geht zu Ende. Inhalt wird ein Gespräch mit der Genossin Isleen, die mir von einer weiteren Einschränkung ihrer Freiheit durch israelische Bürokratie erzählt und die Abschlussfeier des Festivals sein.

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2. Parteitag von Syriza: "Die kritischen Fragen"

2. Parteitag von Syriza:

20.10.2016: Mit der Wahl von Alexis Tsipras zum Parteivorsitzenden und der Wahl des 150-köpfigen Zentralkomitees ging der 2. Parteitag von SYRIZA zu Ende. Die 93,5 Prozent der Stimmen für Tsipras zeigen die Rückendeckung durch die Parteibasis und die Geschlossenheit der Partei. In seiner Grundsatzrede hatte sich Tsipras kritisch und kämpferisch zugleich geäußert: Das Austeritätsprogramm ist aufgezwungen. SYRIZA verfolgt ein eigenes Programm. Mit ihrer Standfestigkeit habe SYRIZA das Denkmuster der Neoliberalen in Europa durchbrochen. Das Ziel bleibe der Sozialismus für das 21. Jahrhundert.

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