Kuba: Sozialismus – Herausforderungen und Optionen

Kuba: Sozialismus – Herausforderungen und Optionen

30.09.2016: Wir - Christian, Ute und ich – planten, unseren 70. Geburtstag gemeinsam auf Kuba zu feiern. Manni auch gerade Ü70, Christiane, Axel und Klaus vervollständigten unsere Reisegruppe. Mit Ü-70 nach Kuba ist schon eine Herausforderung, zumal unsere Gesundheit uns Grenzen setzt. Aber wo ein Wunsch ist, ist bekanntlich auch ein Weg. Wir wagten es und hatten ein Reiseerlebnis der ganz besonderen Art. Dies auch weil nicht wenige Freundinnen und Freunde, aber auch Genossinnen und Genossen  unseren Reisewunsch mit der Bewertung kommentierten: jetzt noch einmal nach Kuba, bevor die US-Am...

Grenzen zu und mehr Militär – so will die EU „besser werden“

29.09.2016: Sie klangen tatsächlich ziemlich alarmiert, die EU-Oberen, die am 16. September zum Gipfeltreffen in Bratislava zusammenkamen. Kommissionspräsident Juncker hatte zwei Tage vorher in seiner Rede vor dem EU-Par...

Erbschafts-u. Vermögenssteuer: Deutschland bleibt das Reichenparadies

28.09.2016: Am 22.09.2016 einigte sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag auf einen Gesetzesentwurf zur „Reform“ der vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bezeichneten Begünstigung re...

CETA lesen und verstehen

Eine Analyse des finalen Verhandlungstextes von CETA    

27.09.2016: Die Sozialdemokraten – insbesondere auch Wirtschaftsminister Gabriel – haben stets den Anspruch formuliert, dass sie über CETA international h...

 

Das Geschäft mit der Nahrung

Das Geschäft mit der Nahrung

15.09.2016: Für 66 Milliarden Dollar übernimmt BAYER den Saatgutmonopolisten MONSANTO. Damit entsteht der mit Abstand größte Agro-Konzern der Welt. Angeblich geht es um den Kampf gegen den Hunger und die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung. Da kommt das Heft " Das Geschäft mit der Nahrung " vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw gerade zum richtigen Zeitpunkt. Die Menschheit kann ernährt werden. Aber nicht durch Agrargiganten wie BAYER/MONSANTO und weitere Industrialisierung der Landwirtschaft, sondern nur wenn umgesteuert wird – wenn Kleinbauern zum Motor der Ernährungssicherung gemacht werden, wenn von der intensiven zu einer nachhaltigen Landwirtschaft übergegangen wird, die es den Böden erlaubt, sich zu regenerieren.

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Voll gegen Leerstand in München

Voll gegen Leerstand in München

22.09.2016: München ist die teuerste Stadt Deutschlands. Mietwohnungen sind rar und nahezu unbezahlbar. Gleichzeitig stehen Häuser leer. Zwei davon in bester Lage im Münchner Westend. Seit Jahren. Die Investoren warten ab. Sie wollen ein Hotel und Luxuswohnungen bauen. Und seit Jahren wird gegen den Leerstands protestiert und die Immobilienspekulation protestiert. Jetzt war es wieder einmal so weit. Aber es wurde nicht nur demonstriert, sondern der Stadt München auch ein Konzept übergeben, wie sich hier bezahlbarer Wohnraum schaffen ließe.

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Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

26.09.2016 / Nachtrag am 29.9.2016: Nach den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland wird ein Pakt zwischen der PSOE und Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher. Die PSOE hat ein weiteres Mal eine herbe Niederlage einstecken müssen. In Galicien liegt ein Linksbündnis gleichauf mit der PSOE, im Baskenland fällt sie sogar hinter die linksnationalistischen Bildu und Podemos zurück. Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy sieht sich bestätigt. Debatte in PSOE, Izquierda Unida und Podemos.

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Erbschafts-u. Vermögenssteuer: Deutschland bleibt das Reichenparadies

Erbschafts-u. Vermögenssteuer: Deutschland bleibt das Reichenparadies

28.09.2016: Am 22.09.2016 einigte sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag auf einen Gesetzesentwurf zur „Reform“ der vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bezeichneten Begünstigung reicher Unternehmenserben. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht am 17.12.2014 zur Erbschaftsteuer festgestellt: „Die Privilegierung des unentgeltlichen Erwerbs betrieblichen Vermögens ist jedoch unverhältnismäßig, soweit die Verschonung über den Bereich kleiner und mittlerer Einkommen hinausgreift, ohne eine Bedürfnisprüfung vorzusehen.“

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Grenzen zu und mehr Militär – so will die EU „besser werden“

Grenzen zu und mehr Militär – so will die EU „besser werden“

29.09.2016: Sie klangen tatsächlich ziemlich alarmiert, die EU-Oberen, die am 16. September zum Gipfeltreffen in Bratislava zusammenkamen. Kommissionspräsident Juncker hatte zwei Tage vorher in seiner Rede vor dem EU-Parlament eine „existenzielle Krise“ der EU ausgemacht. Aber auch Kanzlerin Merkel meinte bei ihrer Ankunft in Bratislava: "Wir sind in einer kritischen Situation“. Es müsse jetzt darum gehen, „durch Taten zu zeigen, dass wir besser werden können." Mit Grenzen zu und mehr Militär, so will die EU „besser werden“.

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Kuba: Sozialismus – Herausforderungen und Optionen

Kuba: Sozialismus – Herausforderungen und Optionen

30.09.2016: Wir - Christian, Ute und ich – planten, unseren 70. Geburtstag gemeinsam auf Kuba zu feiern. Manni auch gerade Ü70, Christiane, Axel und Klaus vervollständigten unsere Reisegruppe. Mit Ü-70 nach Kuba ist schon eine Herausforderung, zumal unsere Gesundheit uns Grenzen setzt. Aber wo ein Wunsch ist, ist bekanntlich auch ein Weg. Wir wagten es und hatten ein Reiseerlebnis der ganz besonderen Art. Dies auch weil nicht wenige Freundinnen und Freunde, aber auch Genossinnen und Genossen  unseren Reisewunsch mit der Bewertung kommentierten: jetzt noch einmal nach Kuba, bevor die US-Amerikaner dort die Verhältnisse verändern. Unser Fazit der Reise war, dass wir bei aller Begrenztheit unserer Möglichkeiten, umfassend alles wahrzunehmen, mit sehr vielen positiven Eindrücken, Erfahrun...

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CETA lesen und verstehen

CETA lesen und verstehen

Eine Analyse des finalen Verhandlungstextes von CETA    

27.09.2016: Die Sozialdemokraten – insbesondere auch Wirtschaftsminister Gabriel – haben stets den Anspruch formuliert, dass sie über CETA international hohe Standards setzen wollen. „CETA lesen und verstehen“ zeigt, dass die europäische Sozialdemokratie diesem Anspruch mit dem verhandelten Abkommen nicht gerecht wird und stattdessen ArbeiterInnenrechte, Verbraucher- und Umweltschutz aushöhlt und die Macht der Parlamente in Europa und Kanada schwächt.

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Yanis Varoufakis: ".. für einen Aufstand in der EU"

Yanis Varoufakis:

12.09.2016: Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis antwortet in dem Artikel »Europas Linke nach dem Brexit« auf die Kritiker der Bewegung DiEM25 und legt die Überlegungen von DiEM25 für den Widerstand innerhalb der Europäischen Union dar. Insbesondere setzt er sich mit den Argumenten der linken Lexit-Befürworter auseinander, die einen Ausstieg aus der Eurozone als unabdingbar für die Wiederbelebung einer linken Politik betrachten.

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Erich-Mühsam-Preis für Konstantin Wecker

Erich-Mühsam-Preis für Konstantin Wecker

17.09.2016: „Der Erich-Mühsam-Preis wird in diesem Jahr verliehen an Konstantin Wecker, Liedermacher, Poet, philosophierender Musiker, musizierender Philosoph, Aktivist, Anarchist“, so heißt es u.a. in der Begründung der in Lübeck ansässigen Erich-Mühsam-Gesellschaft. „Wecker ist ein Anarchist im Sinne Mühsams. Er rüttelt die Menschen auf und prangert Missstände in der Gesellschaft. Damit soll sein Eintreten für Frieden, Menschenrechte und gegen Fremdenhass gewürdigt werden“, sagte der Vorsitzende der Erich-Mühsam-Gesellschaft, Lienhard Böhning.

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marxistische linke Emsland

Die marxistische linke Emsland lädt ein zum Thema:

Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

 
Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

am 29.09.2016, 19.30 Uhr

im Gasthof Klaas, Frerener Str. 37, 49809 Lingen

mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied marxistische linke

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marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

21.09.2016: Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei "ein guter Tag" für die SPD gewesen. Einige Überlegungen zu Schlussfolgerungen von Leo Mayer:

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

16.09.2016:  Sechs Jahre nach dem Baubeginn von Stuttgart21 hat Bahnchef Rüdiger Grube heute feierlich den Grundstein gelegt. Kurz vor der Grundsteinlegung hat der Bundesrechnungshof zwei Prüfberichte an den Bundestag geschickt. Einer der Texte bleibt wegen Bahn-Geschäftsgeheimnissen in der "Geheimschutzstelle“ aber dauerhaft unter Verschluss. Abgeordnete können ihn nur unter Auflagen einsehen. Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorstandsmitglied von marxistische linke kommentiert:

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Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

06.08.2016: Interview der „Humanité Dimanche“ mit José Reinaldo Carvalho, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen bei der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB)

Humanité Dimanche : Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho : Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

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