Europa

Jeroen-Dijsselbloem24.03.2017: "Frei von der Leber" hatte EU-Kommissar Günther Oettinger Chinesen als "Schlitzohren und Schlitzaugen" bezeichnet. Wenige Tage vor dem 60. Jahrestag der Gründung der Europäischen Gemeinschaft hat nun Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem die Südeuropäer beleidigt. Sie würden EU-Gelder für "Schnaps und Frauen" ausgeben". Die Empörung in Südeuropa ist groß. Dijsselbloem rechtfertigt sich mit seiner "holländischen Direktheit".

Weiterlesen: Geld für "Schnaps und Frauen"

Euro-Gesicht07.03.2017: Der jüngste Vorstoß von Bundesfinanzminister Schäuble, Griechenland aus der Eurozone zu drängen, wurde abgewehrt. * Die Kontrolleure der Gläubiger sind nach Athen zurückgekehrt, um zu überprüfen, ob die griechische Regierung die Vereinbarungen aus dem 3. Memorandum umgesetzt hat – eine Bedingung für die Auszahlung der nächsten Kredittranche * Knapp 60% der GriechInnen wollen am Euro festhalten * Damit sollte sich auch für Linke die Debatte um einen Euro-Austritt Griechenlands erledigt haben * 11 Fragen und Antworten zum Grexit

Weiterlesen: FAQ „Grexit – Rückkehr zur Drachme“?

CETA-Abstimmung-EP16.02.2017: Das EU-Parlament ignoriert den millionenfachen Protest und stimmt CETA mit deutlicher Mehrheit zu * Linke und Grüne geschlossen dagegen * Proteste in Strasbourg vor dem Parlamentsgebäude * bayerisches Verfassungsgericht stoppt Volksbegehren * Widerstand geht weiter

Weiterlesen: Europaparlament stimmt CETA zu. Widerstand geht weiter.

gr schaeuble-sensenmann14.02.2017: Schäuble droht Griechenland mit Rauswurf aus dem Euro * IWF und Eurogruppe einig: zusätzliche Kürzungen * griechischer Oppositionsführer stimmt sich mit Berlin ab * Tsipras: Schäuble soll "nicht mit dem Feuer spielen" * Varoufakis: Keine Angst zeigen! Auf den Bruch vorbereiten * Dokumentiert: Rede von Alexis Tsipras auf der Sitzung des Zentralkomitees von SYRIZA am 11. Februar 2017 (update 16.2.: Rede korrigiert und komplett)

Weiterlesen: Varoufakis: Auf den Bruch vorbereiten

CETA-Volksbegehren-Austria02.02.2017: Mehr als eine halbe Millionen ÖsterreicherInnen haben Volksbegehren gegen CETA unterzeichnet * Ausschüsse im Europaparlament mehrheitlich Pro CETA * Abstimmung im Plenum am 15. Februar * Fordern Sie noch heute Ihren Europaabgeordneten auf, gegen CETA zu stimmen * NRW: Aktionstag am 4. Februar * Dokumentiert: "Der große CETA-Schwindel" – neue Analyse

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Weiterlesen: CETA: Wir können Wallonie!

GR-Fluechtlingszelte-im-Schnee12.01.2017: Ein eisiger Wind geht durch Europa und fordert die ersten Todesopfer * Aber nicht die eisigen Temperaturen sind verantwortlich für die Toten, sondern die Eiseskälte der Austeritätspolitik * Die Mauern der Festung Europa werden immer höher gezogen * Die Zahl der Ertrunkenen im Mittelmeer erreicht Rekordwert * Erbarmungslos werden Menschen wieder in Kriegsgebiete abgeschoben * Die EU lässt Griechenland mit den Geflüchteten allein.

Weiterlesen: Eisiges Europa

EU-Change-Europe30.12.2016: Unter welchen Prämissen ab Herbst 2017 ein rot-rot-grüner Politikwechsel auf Bundesebene zugleich als alternatives Modell für Europa zustande kommen könnte, diskutierten in Berlin Gesine Schwan, Jürgen Trittin und Axel Troost mit Griechenlands Finanzminister Euklides Tsakalotos, flankiert von Syrizas jüngst eingesetzter Arbeitsministerin Effi Achtsioglou. Kooperierend mit dem Westend-Verlag und der Tageszeitung taz lud die Rosa Luxemburg Stiftung Mitte Dezember zum Forum in die Berliner Urania. Im Brennpunkt standen ein Stopp der abwürgenden Austeritätspolitik insbesondere gegen Griechenland sowie das Ziel der Teilhabe aller Menschen in einem solidarischen, offenen, antirassistischen Europa.

Weiterlesen: Europa am Scheideweg

GR christmasbonus KTG27.12.2016: Sie haben es gewagt. Noch rechtzeitig vor Weihnachten hat die griechische Regierung den NiedrigrentnerInnen ein Weihnachtsgeld ausbezahlt. Obwohl die Euro-Finanzminister strikt dagegen sind und Schäuble sogar befürchtet, dass daran die Eurozone scheitern könnte. Musste Finanzminister Tskalotos dafür 100mal schreiben: "Dies ist keine 13. Rentenzahlung"?

Weiterlesen: Musste Tsakalotos 100mal schreiben: "Dies ist keine 13. Rentenzahlung"?

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