Europa

FR CGT Demo22.11.2017: In den bürgerlichen Medien wurde er beflissen klein geschrieben und von einem „Misserfolg“ geredet. Weil der vierte landesweite gewerkschaftliche Aktionstag in Frankreich seit am Amtsantritt von Staatspräsident Macron am 16. November nicht die gleichen hohen Teilnehmerzahlen erreicht hat wie auf dem Höhepunkt der sozialen Bewegungen in den Jahren 2015 und 2016. Aber ganz übergehen konnte man die Aktionen doch nicht.

Weiterlesen: Die Mobilisierung gegen Macron geht weiter

SP Demo-Barcelona 2017-10-21 123.10.2017: In einem 21-seitigen Papier beschreibt Rajoy die Maßnahmen: Regierung absetzen, Verwaltung, Finanzen, Polizei und Medien übernehmen, Parlament entmachten +++ Regierung wird "alle Mittel" nutzen ++ Massenproteste in Barcelona gegen "Staatsstreich gegen die Demokratie" und für die "Freiheit politischer Gefangener" ++ Juan Monedero: "Die extreme Rechte ist entfesselt"

Weiterlesen: Rajoy gegen Katalonien und gegen die Demokratie

SP Rajoy-im-Parlament13.10.2017: Rajoy: in Katalonien eskalieren "Radikalismus, Ungehorsam und Tumulte" ++ Madrid geht den Weg der "nuklearen Option": Ultimatum an Barcelona und Einleitung des Prozesses zur Absetzung der katalanischen Regierung ++ Unidos Podemos fordert Dialog ohne Vorbedingungen ++ Ermittlungen wegen 'Rebellion' ++ Verteidigungsministerin bereitet spanisches Militär auf Intervention vor

Weiterlesen: Rajoy bleibt auf Konfrontationskurs

FR Gew-Aktion 2017-10-09 112.10.2017: Während Frankreichs Staatspräsident Macron am Dienstag (10.10.) zusammen mit Kanzlerin Merkel bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse bemüht war, sein Image als staatsmännischer Europäer und Kenner der deutschen und europäischen Literatur aufzupolieren, wehen ihm zur Zeit im eigenen Land deutlich heftigere Herbstwinde ins Gesicht. Nach zwei Aktionstagen der Gewerkschaften im September erlebte das Land am vergangenen Montag (9.10.) mit dem landesweiten Streik im öffentlichen Dienst einen neuen Höhepunkt des sozialen Widerstands.

Weiterlesen: Im französischen Herbst bläst Macron der Wind ins Gesicht

2017-10-03 Barcelona-204.10.2017: Mit einem Generalstreik und einem "Stillstand des Landes" protestierte Katalonien am Dienstag (3.10.) gegen die Polizeigewalt vom 1. Oktober mit über 800 Verletzten. Zum "Stillstand des Landes" hatten Organisationen der Unabhängigkeitsbewegung und die großen Gewerkschaften CCOO und UGT aufgerufen, unterstützt von Abgeordneten, Bürgermeistern, vom FC Barcelona bis zu Medien wie der Tageszeitung ARA.

Weiterlesen: 'Stillstand' in Katalonien

CETA-Democracy Powershift21.09.2017:  Am heutigen Donnerstag tritt CETA vorläufig in Kraft – ohne Zustimmung der Parlamente ++ Netzwerk Gerechter Welthandel: CETA & Co müssen ein Wahlkriterium sein! ++ EU-Kommission: radioaktiver Fisch auf den europäischen Tisch

Weiterlesen: CETA vorläufig in Kraft – JEFTA steht vor der Türe

FR Mobili 2017-09-12 CGTEindrucksvoller Gewerkschaftsaktionstag in Frankreich mit fast 500.000 Teilnehmern und 200 Demonstationen           

14.09.2017: "Das ist eine erste Mobilisierung, die sich als erfolgreich ankündigt". So bewertete Philippe Martinez, Generalsekretär des Gewerkschaftsbundes CGT, den ersten gewerkschaftlichen Aktionstag in Frankreich am 12. September. Und er hatte guten Grund dafür.

Weiterlesen: Frankreich: Ein gelungener Auftakt

FR Macron-Arbeitsmarktreform06.09.2017: Macron will "Arbeitsmarktreform" per Erlass durchsetzen ++ CGT mobilisiert für den 12.9. gegen die weitere Verschlechterung des Arbeitsrechts ++ Bundesaußenminister Gabriel (SPD) unterstützt Macron bei Abbau von ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsrechten ++ Entschlüsselung der Präsidenten-Erlasse: Details der "Arbeitsmarktreform"

Weiterlesen: Widerstand gegen "Arbeitsrechtsreform" Macrons nimmt zu

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