Europa

dgb423242324.07.10: Protestaktion gegen den Sparkurs der EU-Regierungen und die Abwälzung der KrisenlastenDie vom Europäischen Gewerkschaftbund (EGB) beschlossene „Euro-Demo“ gegen den Sparkurs der EU-Regierungen am 29. September in Brüssel nimmt Gestalt an.

Auf den inzwischen herausgegebenen Plakaten des EGB in mehreren Sprachen lautet das zentrale Motto der Demonstration und Kundgebung in der belgischen Hauptstadt: „Nein zu Sparmaßnahmen – Vorrang für Beschäftigung und Wachstum – Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität – Für ein Europa der Arbeit, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität“.

Die Demonstration von mehreren tausend Gewerkschaftern aus den verschiedenen EU-Staaten soll am 29. September(einem Werktag!) gegen 13 Uhr beginnen.

Weiterlesen: Europäischer Aktionstag der Gewerkschaften

frankreich_sarkozy-bogdan_stanciu13.07.2010: Mit einem Fernsehinterview versuchte Frankreichs Staatschef Sarkozy am Dienstagabend einen Befreiungsschlag aus dem Wirbel von Finanz- und Politskandalen, die in den letzten Tagen sein Regime erschüttert und seine Popularitätskurve mit nur noch 26 Prozent auf den absoluten Tiefpunkt seit seinem Amtantritt gebracht hatten.

Ursprünglich war nur eine Rede im Ministerrat zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs über die „Rentenreform“ vorgesehen. Aber dann kam es „knüppeldick“ mit immer neuen „Affären“, die in den Medien enthüllt wurden. Da musste der Chef selbst „an die Front“, um vielleicht zu retten, was von der Autorität seiner Regierung noch zu retten ist.

Weiterlesen: Sarkozy im Wirbel von Finanzskandalen

wisefest2010_106.07.2010: Das 35. »Wisefest« der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek“ am 3. und 4. Juli 2010 in Sanem war wieder ein Publikumsmagnet. Als internationale Gäste nahmen Vertreter der DKP und der UZ, der Kommunistischen Parteien Frankreichs, Griechenlands, Portugals, Spaniens und der Partei der Arbeit Belgiens und deren Wochenzeitung »Solidaire« teil.

Das künstlerische Programm war vielfältig. Von der lokalen Musikgesellschaft, einer Bergarbeiterkapelle, der »Big Music Band 2001« des „Unabhängigen Gewerkschaftsbundes“ über eine montenergrinische Folkloregruppe bis hin zu Rock und Pop mit den „Barcodes“, einer Breakdanceformation, einem mit „Kraftakten“ begeisternden Athleten sowie Daniel Osorio und Romina Tobar mit chilenischen Liedern reichte das Angebot.

Weiterlesen: Luxemburgs Kommunisten feiern

alt01.07.2010: Mit einem Banküberfall der anderen Art protestierte die Kommunistische Jugend (KJÖ) Graz gegen Milliarden für die Banken statt Bildung und Sozialwesen. Unter dem Titel „Ba-Ba-Banküberfall“ organisierte die KJÖ eine Protestaktion vor der „Bank Austria“-Filiale in der Grazer Herrengasse. „Während für Banken und Konzerne in Form der ‚Rettungspakete‘ Milliarden aufgebracht wurden, wird das Krisengebiet Bildungswesen noch weiter ausgehungert“, stellt Robert Krotzer, KJÖ-Vorsitzender und KPÖ-Jugendkandidat bei der anstehenden Landtagswahl, fest.

Weiterlesen: Ba-Ba-Banküberfall der KJÖ Graz

29.06.2010: Fast zwei Millionen Menschen waren am 24. Juni dem Aufruf der sechs größten französischen Gewerkschaften zu einem landesweiten Streik- und Aktionstag gegen die von Staatschef Sarkozy und seiner Regierung beabsichtigte „Rentenreform“ gefolgt. Selbst die bürgerliche Presse wie „Le Monde“ musste feststellen, dass eine „deutlich höhere Mobilisierung“ als zum letzten Gewerkschaftsaktionstag am 17. Mai zu verzeichnen war. Damals waren die Teilnehmerzahlen auf rund eine Million beziffert worden. Diesmal hatte es mehr als 200 Kundgebungen und Demos gegeben. Auch die Beteiligung an den parallel dazu stattfindenden Arbeitsniederlegungen hatte spürbar zugenommen.

Weiterlesen: In Frankreich wächst die Mobilisierung gegen die „Rentenreform“

alt27.06.2010: Am 4. Juni war Wiktor Janukowitsch 100 Tage im Amt des Präsidenten der Ukraine. Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) hat dieses Datum zum Anlass für eine erste Bilanz genommen. Sie hatte vor dem zweiten Wahlgang ihre Wählerschaft aufgerufen, im Duell zwischen Viktor Janukowitsch und der ‚orangenen‘ Frontfrau Julia Timoschenko, ihre Stimme für Janukowitsch abzugeben. Heute gehört die KPU zu der die neue Regierung tragenden parlamentarischen Koalition. Durch die Beteiligung an diesem Bündnis, bestehend aus Janukowitschs Partei der Regionen, der KPU und dem Litwin-Block, hat sie den Ausschlag dafür gegeben, dass eine Regierung ohne Teilnahme einer ‚orangenen‘ oder anderen nationalistischen Partei gebildet werden konnte.

Weiterlesen: Janukowitsch 100 Tage Präsident der Ukraine

alt25.06.2010: An der Oberfläche sieht es so aus, als ob der Konflikt zwischen der Russischen Union und Weißrussland um die Bezahlung von Gaslieferungen des russischen transnationalen Konzerns GASPROM beigelegt sei. Am gestrigen Donnerstag gab Gasprom bekannt, dass die seitens Weißrussland ausstehenden Zahlungen erfolgten und die Lieferung von Erdgas an Weißrussland wieder aufgenommen wurde. Alles also nur eine kleine rein wirtschaftliche 'Unebenheit' zwischen Geschäftsleuten? Wohl kaum, wenn Weißrusslands Staatspräsident Lukaschenko den Konflikt Anfang dieser Woche sogar als "Gaskrieg" gegen sein Land bezeichnete.

Weiterlesen: Weißrussland im Würgegriff Russlands

22.06.2010: Zum 5. Mal kamen am 17. und 18. April Delegationen der Kommunistischen Partei Luxemburgs KPL, der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande NCPN, der Partei der Arbeit Belgiens PVDA/PTB und der DKP zu ihrer jährlichen Beratung zusammen.

Es ging um EU-Europa nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, durch den die neoliberale Ausrichtung der EU ebenso forciert werden soll wie deren Ausbau als weltweit intervenierende Militärmacht.

Weiterlesen: Vier-Parteienkonferenz 2010: Reader erschienen

Weitere Beiträge ...


Logo Unblock Cuba 1

Aufruf zur Solidaritätsaktion

Infos hier

siehe auch: Wirtschaftskrieg gegen Cuba

Der Kommentar

SPD-Bundesparteitag: (k)eine #Neue Zeit!?

SPD-Bundesparteitag: (k)eine #Neue Zeit!?

Kommentar von Janis Ehling   

08.12.2019: Der SPD-Parteitag stand unter dem Motto »Neue Zeit«. Eigentlich passend. Das Land befindet sich auf der Zielgeraden der schläfrigen Merkel-Ära. Das vorletzte Jahr d...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Klimaprotest gegen »Klimapaket«. Alle gemeinsam für Klimaschutz und eine sozial-ökologische Wende

Klimaprotest gegen »Klimapaket«. Alle gemeinsam für Klimaschutz und eine sozial-ökologische Wende

Falk Prahl ( marxistische linke) zum Klimastreik   

22.11.2019: Wenige Tage bevor sich die Regierungen dieser Welt in Madrid zur Weltklimakonferenz treffen, werden am Freitag, den 29. November 2019, wieder hu...

weiterlesen

Videos

In Bolivien ein Staatsstreich? Bitte übertreiben Sie nicht!

In Bolivien ein Staatsstreich? Bitte übertreiben Sie nicht!

"So ein Ärger. Ich hatte einen Mitarbeiter beauftragt, einen Bericht über das, was in Bolivien passiert, zu machen, und gerade als wir dabei waren, dieses Video zu veröffentlichen, hat sich eine Unbekannte selbst zur bol...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150