Europa

alt26.04.2010:  Noch keine zwei Wochen sind vergangen, als US-Präsident Barack Obama mit großer Presse das neue Abkommen der USA mit Russland über die Atomwaffenarsenale beider Staaten als großen Schritt in eine atomwaffenfreie Welt pries. Allerdings zeigte sich schon damals bei genauer Betrachtung, dass es sich um eine Mogelpackung zur Irreführung der Volksmassen in aller Welt handelte, soweit es die propagandistische Seite der Verhandlungsergebnisse betraf. Selbst der kleine Schritt der USA-Erklärung, keine Atomwaffen gegen die meisten Nicht-Atomwaffenmächte mehr einsetzen zu wollen, ist ja - auch wenn begrüßenswert - eher nur als Optik anzusehen. Denn natürlich garantieren schon die nichtatomaren Waffen der USA eine absolute militärtechnische Übermacht gegenüber solchen Staaten.

Weiterlesen: NATO-Atomwaffenfarce in Tallinn (Estland)

19.04.2010: Vertreter der Deutschen Kommunistischen Partei, der Partei der Arbeit Belgiens (PVDA/PTB), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) trafen sich am vergangenen Wochenende auf Einladung der DKP in Leverkusen, um über eine engere Zusammenarbeit zu beraten. Die Delegationen diskutierten über die Einschätzung der aktuellen Politik der EU angesichts der kapitalistischen Krise und tauschten Informationen über die gegenwärtige Lage in der Stahlindustrie, im öffentlichen Verkehr, bei der Post und in der Autoindustrie in den jeweiligen Ländern aus.

Weiterlesen: Kommunisten rücken zusammen - grenzübergreifende Zusammenarbeit in Europa

17.4.2010: In Braunau am Inn kamen unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit statt rassistischer Hetze“ rund 500 Antifaschistinnen und Antifaschisten mit verschiedensten politischen Hintergründen, darunter auch AktivistInnen der DKP und SDAJ, zusammen, um mit vereinten Kräften in einem Zug durch die Stadt gegen die menschenfeindliche Politik der FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) Position zu beziehen. Zu dieser traditionellen antifaschistischen Demonstration rund um den Geburtstag Adolf Hitlers hatte das Bündnis „braunau gegen rechts“ aufgerufen.

Weiterlesen: Braunau stellt sich quer - Soziale Gerechtigkeit statt rassistischer Hetze

alt14.04.2010: Am 25. April wird in Österreich der Bundespräsident neu gewählt. Neben dem bisherigen Amtsinhaber Heinz Fischer von der SPÖ kandidiert der reaktionäre Fundamentalist Gering von der Christen-Partei sowie die niederösterreichische Landesrätin Barbara Rosenkranz von der rechtsextremen und fremdenfeindlichen FPÖ. Gefördert wird Barbara Rosenkranz u.a. von der „Kronen Zeitung“ (der österreichischen BILD). Ihr Herausgeber Hans Dichand rief in einer Wahlempfehlung dazu auf: „Wählen wir sie, sie wird eine gute Bundespräsidentin sein!“

Weiterlesen: Bundespräsidentenwahl in Österreich - "Kellernazi" kandidiert

alt10.04.2010:  Die am Mittwoch dieser Woche im russischen Katyn (nahe Smolensk)abgehaltene russisch-polnische Gedenkveranstaltung für die im April 1940 dort und an verschiedenen anderen Stätten in Weißrussland und der Ukraine vom sowjetischen NKWD ermordeten Polen (Schätzungen liegen zwischen 22.000 und 30.000 Menschen) war zweifellos eine der wichtigsten Gesten und politischen Maßnahmen zur Befriedung und Entspannung der polnisch-russischen Beziehungen. Seit der Zerschlagung der Reste des sozialistischen Systems hatte die neue polnische Bourgeoisie die mit dem Namen Katyn verbundenen Massaker als zentrales Element für antikommunistische Hetze und nationale Frontstellung gegen Russland benutzt.

Weiterlesen: Katyn - 70 Jahre danach

alt09.04.2010: Aus erster Hand berichtete am Mittwoch, 7.4.2010, der Genosse Angourakis Charalampos, Abgeordneter der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im Europa-Parlament, über die aktuelle Finanzkrise des griechischen Staates, über Hintergründe und Zusammenhänge auf Grund der Mitgliedschaft Griechenlands in der EU. Der stellvertretende Vorsitzende unserer Partei, Leo Mayer, war Gastgeber dieser gut besuchten Veranstaltung der DKP München.

Weiterlesen: Griechische Staatskrise aus Sicht der KKE

alt05.04.2010:  Da sah es doch am Sonntag vor einer Woche noch so aus, als ob der Staatsbesuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei zu einem echten Feuerwerk harter Auseinandersetzungen werden würde. Die Stichworte dazu hatte im Vorfeld der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan großzügig geliefert. Und dann war am Dienstagnachmittag alles eitel Freude und Sonnenschein. Erdogan betonte gleich mehrmals vor der Presse sein "großes Glück" über den Besuch aus Deutschland und lobte den "überaus großen Erfolg" des Zusammentreffens mit Frau Merkel. Also alles vorher nur Schaukampf?

Weiterlesen: Spannungsfeld BRD, EU - Türkei

23.03.2010: Es war weit  mehr als eine „Schlappe“ oder „Ohrfeige“, was die Rechtspartei UMP mit Staatschef Sarkozy an der Spitze am vergangenen Sonntag bei den Regionalwahlen in Frankreich hinnehmen musste. Knapp drei Jahre, nachdem Sarkozy im Mai 2007 mit 53,1 % an die Staatsspitze gewählt worden war, erreichte seine Partei beim letzten nationalen „Stimmungstest“ vor den Präsidentenwahlen 2012 nur noch 36,1 Prozent – ein Absturz um 17 Prozentpunkte.

Weiterlesen: Frankreichs Wähler sagten Nein zu Sarkozy

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Der Kommentar

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