Kapital & Arbeit

22.09.2010: Zum Treffen der EU-Finanzminister am 29. September in Brüssel ruft der Europäische Gewerkschaftsbund zu einem Internationalen Aktionstag gegen die sogenannte Sparpolitik der EU-Länder auf. „Die Finanzkrise hat Europa in die schlimmste Lage seit den 1930er Jahren gestürzt. 23 Millionen Arbeitsuchende in Europa, Millionen von europäischen Bürgern sind betroffen, leiden unter unsicheren Arbeitsverhältnissen und fast überall nehmen die sozialen Spannungen zu,“ schreibt der EGB in seinem Aufruf und fordert einzutreten „Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität! Für ein Europa der Beschäftigung, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität!“ Zum selben Zeitpunkt rufen die Gewerkschaften in Portugal und Spanien zum Generalstreik auf, die großen französischen Gewerkschaften kündigen einen unbefristeten Ausstand ab dem 23. September an. Außerdem finden in Italien, Lettland und Polen weitere Großdemonstrationen statt.

Weiterlesen: Europäischer Aktionstag in Brüssel am 29. September

09.09.2010: Über Zweieinhalbtausend DemonstrantInnen haben gestern auf dem Burgplatz in Braunschweig gegen das Kürzungspaket der Bundesregierung protestiert. Die Kundgebung war der Abschluss einer Betriebsversammlung im Braunschweiger Volkswagenwerk. Um 5 nach 12 hatten die VW-Werker den Betrieb in einem Demonstrationszug verlassen und waren in die Braunschweiger Innenstadt gezogen. An der Spitze Uwe Fritsch, Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig, Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender und VW-KollegInnen mit dem Transparent "Gerecht geht anders! - Kurswechsel - Für ein gutes Leben". Der Protest richtete sich gegen die Rente mit 67, gegen Leiharbeit und die Kopfpauschale, für die unbefristete Übernahme aller Auszubildenden, gleiche tarifliche Rechte für alle Beschäftigten bei VW, für bessere Bildung. Zeitgleich fand in Wolfsburg eine Betriebsversammlung mit 14.000 Teilnehmern statt, auf der der IG Metall Vorsitzende Berthold Huber einen Kurswechsel in der Bundespolitik forderte.

Weiterlesen: Kurswechsel für ein gutes Leben

09.09.2010: Für Wirtschaftsminister Brüderle ist es der "Aufschwung XL" Das Export-Musterländle Baden-Württemberg jubelt in einer Werbekampagne: "BIP, BIP hurra!". Und der Spiegel träumt von einem "Sommermärchen". Die Euphorie gilt den BIP-Zahlen der deutschen Wirtschaft, die Ende August vom Statistischen Bundesamt (destatis) veröffentlicht wurden. Mit 4,1% ist der Zuwachs gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal in der Tat beachtlich. Bedenkt man jedoch den Wachstumseinbruch von minus 4,9% bezogen auf das gesamte Jahr 2009, dann ist es vorerst nur eine Schwalbe, die bekanntlich noch keinen Sommer macht. Das volkswirtschaftliche Potenzial der BRD befindet sich etwa auf dem Niveau von 2007, drei produktive Jahre hat die Krise gekostet.

Weiterlesen: Konjunktur: Märchen für einen Sommer!?

12.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die DKP und Einheitsgewerkschaften". Alle Beiträge können online auf der Seite der JW nachgelesen werdenn. Da der Beitrag von Rainer Perschewski online zur Zeit nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir hier beide Artikel ind der Form, wie sie in der UZ vom 13.082010 veröffentlicht werden.

Keine taktische Frage - Von Uwe Fritsch

Weiterlesen: DKP und Einheitsgewerkschaften (I)

12.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die DKP und Einheitsgewerkschaften". Alle Beiträge können online auf der Seite der JW nachgelesen werdenn. Da der Beitrag von Rainer Perschewski online zur Zeit nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir hier beide Artikel ind der Form, wie sie in der UZ vom 13.082010 veröffentlicht werden.

Wie weit geht ein Kommunist in der konkreten Arbeit? - Von Rainer Perschewski

Weiterlesen: DKP und Einheitsgewerkschaften (II)

10.08.2010: Vierzig Milliardäre wollen die Hälfte oder mehr ihres Vermögens für – nach eigenem Bekunden – wohltätige Zwecke spenden. Sie folgen der Initiative der beiden reichsten Menschen in den USA, Bill Gates und Warren Buffet. Dieser Vorstoß ist vor allem eins: ein gutes Geschäft, mehr noch: für die Milliardäre ist es dringend geboten.

Weiterlesen: Spenden wofür?

06.08.2010: Fast 600 Beschäftigte des Automobilzulieferers Hay aus den rheinland-pfälzischen Gemeinden Bockenau und Bad Sobernheim demonstrierten am Donnerstag in Bad Kreuznach gegen die Blockadehaltung eines von der Commerzbank geführten Bankenkonsortiums. Die Befürchtung, daß am Freitag Konkurs für den Betrieb mit über 1.200 Beschäftigten angemeldet werden müsste, trieben Belegschaft, Betriebsrat und IGM kurzfristig zu dieser Kampfmaßnahme.

Weiterlesen: Hay-Belegschaft demonstriert - und die Banken müssen nachgeben

05.08.2010: "Die große Karte der Hartz-IV-Strafen" titelte T-Online am 4. August. Die dort abgedruckte Landkarte zeigte Erstaunliches: Während in manchen Landkreisen und Städten unter 1,8% der Hartz-IV-Opfer mit Sanktionen belegt wurden, waren es anderenorts bis zu 6,2%. Wobei die T-Online-Redaktion erkannt haben will, daß es im Osten weniger Sanktionen gäbe es als im Westen. Das läge laut Bundesagentur für Arbeit daran, daß dort insgesamt weniger offene Stellen, folglich weniger Angebote und somit auch "Verweigerer" gäbe als im Westen. Sieht man sich die Karte aber genauer an, so stellt man innerhalb der Bundesländer in Ost und West große Unterschiede fest. Der Autor beleuchtet die Situation in Rheinland-Pfalz.

Weiterlesen: Die große Karte der Hartz-IV-Strafen

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