Internationales

Syrien YPG-Tuerk-Truppen11.05.2017: Militärische Zusammenstöße zwischen Türkei und kurdischen Kräften in Syrien und Irak ++ KurdInnen werfen Russland vor, die Türkei zum Angriff auf Rojava zu drängen ++ US-Truppen stellen sich zwischen türkische und kurdische Einheiten ++ USA liefern Waffen an SDF und YPG ++ Türkei protestiert

Weiterlesen: PKK: Russland drängt die Türkei zum Angriff auf Rojava

Brasil Generalstreik-Manifestation30.04.2017: Die Putschregierung von Michel Temer steht unter hohem Druck. Fortwährend verliert Temer Verbündete - ihnen wird Korruption vorgeworfen. Am Freitag hatten alle großen Gewerkschaften und zahlreiche soziale Bewegungen zum Generalstreik aufgerufen. Erstmals seit 21 Jahren. 40 Millionen haben teilgenommen, sagt der Gewerkschaftsdachverband CUT.

Weiterlesen: Generalstreik in Brasilien

Erklärung der israelischen Menschenrechtsorganisation B'Tselem nach Treffen mit Gabriel  

Palestina 50Jahre-Okkupation29.04.2017: Die israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem veröffentlichte kurz nach der Zusammenkunft mit Bundesaußenminister Gabriel aeine an die internationale Staatengemeinschaft gerichtete Presse-Erklärung, in der die Weltgemeinschaft aufgefordert wird, "Entschiedenheit und Entschlossenheit" zu demonstrieren, um Israels Regierungschef Netanjahu und seinen Ministerkollegen klar zu machen, dass die 50-jährige Besetzung des palästinensischen Territorium und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen beendet werden müssen.

Weiterlesen: B'Tselem: Nicht zulassen, dass 50-jährige Besetzung weitergeht

Palestina Soli-mit-Hungerstreik activestills-org19.04.2017: Seit Ostermontag (17. April) sind etwa 1.500 palästinensische Häftlinge in mehreren israelischen Gefängnissen in einem unbefristeten Hungerstreik, und es könnten noch mehr werden. Die Beteiligten bezeichnen ihre Aktion als "Streik für Freiheit und Würde". Es handelt sich um den größten Hungerstreik palästinensischer Gefangener in israelischen Gefängnissen seit fünf Jahren.

Weiterlesen: Massen-Hungerstreik in israelischen Gefängnissen

Tuerkei-Referendum Wahllokal-Van17.04.2017: Hauchdünner Sieg des 'Ja-Lagers' von Präsident Erdogan * nicht nur kurdische Städte, sondern auch Istanbul, Ankara, Izmir, Antalya stimmen für 'Nein' * Wahlbetrug in großem Umfang * ein Sieg, der die Autorität Erdogans nicht festigt, sondern zeigt, dass die Hälfte der TürkInnen gegen ihn steht * Opposition erkennt Ergebnis nicht an * DIE LINKE fordert grundlegende Änderung der Türkeipolitik

Weiterlesen: Türkei: Sieg des 'Ja' durch Einschüchterung und Betrug

XXI-Seminar 211.04.2017: Vom 23.-25. März fand in Mexico Ciudad das von der mexikanischen Partei der Arbeit (Partido del Trabajo, PT) alljährlich organisierte internationale Seminar linker und kommunistischer Organisationen zum Thema "Die Parteien und eine neue Gesellschaft" statt. Rainer Schulze, der für die marxistische linke teilnahm, berichtet:

Weiterlesen: XXI. Internationales Seminar: Historischen Block für Fortführung des progressiven Zyklus schaffen

Syrien-Assad-Trump ARA08.04.2017: Mit dem Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt setzt Trump bisherige US-Politik fort * Russland kündigt Verstärkung der Luftabwehr an * Salih Muslim (PYD): auch Dschihadisten setzen Giftgas ein * Kurdischer Nationalrat KNC von Masud Barzani begrüßt US-Militärschlag * Assad: Militärschlag zeigt politische und militärische Blindheit der USA für die Realitäten * Merkel und Gabriel unterstützen den völkerrechtswidrigen Angriff * Kritik aus Friedensbewegung

Weiterlesen: Trump hält an Rolle des Weltpolizisten fest

Farkha-Festival2016 16Das Farkha Festival 2017 der Jugend der Palästinensischen Volkspartei wird vom 23. – 30. Juli stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns unsere Solidarität mit den palästinensischen Genoss*innen zeigen!

Die politischen Spannungen bleiben. Seit Donald Trump am 20. Januar dieses Jahres offiziell zum Präsidenten der USA ernannt wurde, legte er alleine in den ersten zehn Tagen zahlreiche Dekrete vor, welche die Richtung seiner Nahost-Politik verdeutlichen. Schon vor seinem Amtsantritt forderte er die Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels. Er zeigte zudem seine uneingeschränkte Unterstützung für die illegale Siedlungspolitik der rechten israelischen Regierung unter Netanjahu. (siehe "Gefährliche Wende in der Nahost-Politik der USA")

Weiterlesen: Komm mit zum 24. internationalen Farkha Jugend Festival!

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Der Kommentar

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28.05.2018: Am 21. April fand die Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne ISM statt. Dabei ging es um die Fragen, wie langfristig politische Bündnisse gebildet und neue politische Konzepte und Strategien entwickelt werden können, die dem aktuellen Rechtsruck etwas entgegensetzen, und wel...

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