Internationales

CPIM Kerala Auto31.05.2016: Im indischen Bundesstaat Kerala hat ein Bündnis linker Parteien, die Linke Demokratische Front (LDF), geführt von der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) nach fünf Jahren mit einem großen Vorsprung bei den Wählerstimmen und Parlamentssitzen (91 Sitze von 140) wieder eine Mehrheit im Parlament errungen. Die LDF hat entschieden, das Polit-Büro-Mitglied der CPI(M), Genosse Pinarayi Vijayan, zum Ministerpräsidenten von Kerala zu wählen.

Weiterlesen: Überwältigender Wahlsieg in Kerala

Rousseff greenwald interview28.05.2016: In ihrem ersten Interview seit der Suspendierung für maximal 180 Tage spricht die gewählte Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff, mit Glenn Greenwald von "The Intercept". Greenwald erlanget weltweite Bekanntheit, als er die von Edward Snowden im Jahr 2013 übermittelten Dokumente zum streng geheimen NSA-Überwachungsprogramm PRISM aufbereitete und Anfang Juni 2013 in der britischen Tageszeitung The Guardian zusammen mit einem Interview Snowdens veröffentlichte. Seit Februar 2014 ist er als Hauptautor der publizistischen Website The Intercept tätig.

Weiterlesen: Glenn Greenwald: Interview mit der Präsidentin von Brasilien nach ihrer Suspendierung

Tuerkei HDP-Fraktion25.05.2015: Am Freitag vergangener Woche (20.05.16) war es soweit, die monatelange Debatte um eine Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten in der Türkei ist zu einem Ende gekommen: Mit 376 Stimmen wurde die Verfassungsänderung zur Immunitätsaufhebung vom türkischen Parlament angenommen (140 Abgeordnete stimmten mit Nein, 15 enthielten sich oder gaben ungültige Stimmen ab).  Nun könnte man argumentieren, dass dies ja alle Parlamentarier betreffen wird und nicht nur die Abgeordneten der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP). Das stimmt, aber Deniz Yücel schreibt in Die Welt richtig, dass die meisten Strafverfolgungsanträge gegen die HDPler viel schwerer wiegen, "als die gegen die 88 Abgeordneten aus allen übrigen Fraktionen: Propaganda für eine Terrororganisation, Mitgliedschaft, gar Gründung einer solchen. Insgesamt hatten sich bis zum 24. Dezember vergangenen Jahres aus der laufenden und früheren Legislaturperioden 330 Anträge auf Aufhebung der Immunität angesammelt, darunter 182 gegen Abgeordnete der HDP.“

Weiterlesen: Türkei: Nach Aufhebung der Immunität – Bleiben jetzt nur noch die Berge?

Brasil Temer Karikatur18.05.2016: In einem beispiellosen Coup wurde Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff suspendiert. Vorerst für 180 Tage. Michel Temer, einer der korruptesten Politiker Brasiliens, hat als Übergangspräsident die Geschäfte übernommen. In weniger als 20 Stunden hat er ein Programm verkündet, mit dem Errungenschaften von Jahrzehnten zurückgerollt werden sollen: der Staatshaushalt soll "saniert“, das Rentensystem "reformiert", der Arbeitsmarkt liberalisiert werden. Die Bedingungen für die Unternehmen will er "deutlich verbessern". Von Kallil Oliveira und Cleusa Slaviero:

Weiterlesen: Brasilien: Das große Rollback

usa trump clinton sanders12.05.2016: Der derzeitige Stand beim Präsidentenwahlkampf in den USA (10.5.2016) ist dadurch gekennzeichnet, dass alles auf ein „Duell“ zwischen dem erzreaktionären Donald Trump von den „Republikanern“ und Hillary Clinton, Ehefrau des früheren Präsidenten Bill Clinton (1993-2001) und unter Obama von Januar 2009 – Februar 2013 Außenministerin, bei den „Demokraten“ hinausläuft. Der nachfolgende Artikel gibt die Haltung und Argumente von John Bachtell, Vorsitzender der Kommunistischen Partei der USA, für eine Strategie der Linken in diesem Präsidentschaftswahlkampf wieder.

Weiterlesen: Linke Strategie im US-Wahlkampf 2016

Brasil Demo-gegen-Staatsstreich05.05.2016: Die Zustimmung im Senat ist nur noch Formsache. Auch dort haben die Rechten die Mehrheit. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird mit einem kalten Staatsstreich aus dem Amt gedrängt. Eine Praxis, die die Rechten anwenden, wenn sie bei Wahlen keine Mehrheit finden. Ihr Ziel: Die Präsidentin abzusetzen, um ihr neoliberales Programm umzusetzen. Also die Liquidierung sozialer Errungenschaften, von Arbeiterrechten, und vor allem die Senkung der Mittel für Gesundheit und Erziehung. Die konservativen Kräfte und die USA wollen den Linkstrend und die Integration Lateinamerikas wieder umkehren. Auf dem XX. Internationalen Seminar der PT Mexicos sprachen wir mit José Reinaldo Carvalho, Sekretär der KP Brasiliens (PCdoB) für Internationale Beziehungen.

Weiterlesen: Brasilien: Der Putsch der Korrupten

Venezuela-esperanza-201602.05.2016:  Geht der progressive Zyklus in Lateinamerika zu Ende? Diese Frage stand im Zentrum des XX. Internationalen Seminars der Partei der Arbeit Mexicos. Mit neuen Methoden des Staatstreichs sollen vor allem die Regierungen Venezuelas, Brasiliens und Argentiniens wieder auf neoliberalen Kurs und Unterstützung der US-Politik gebracht werden. "Der progressive Zyklus wird in Venezuela entschieden" – das war die Meinung in vielen Diskussionsbeiträgen.

Weiterlesen: "Der progressive Zyklus wird in Venezuela entschieden"

XX-Seminario 033007.04.2016: Vom 10. – 12. März fand das XX. Internationale Seminar der Partei der Arbeit Mexicos (PT Mexico) statt. Standen bisher die Fortschritte, Erfolge und Erfahrungen der Linksregierungen auf dem lateinamerikanischen Kontinent im Mittelpunkt der jährlich stattfindenden Seminare, so war dieses Treffen von den Debatten über die jüngsten Niederlagen der Linken geprägt. Geht der progressive Zyklus zu Ende? Mit dieser Frage beschäftigten sich zahlreiche Delegierte. Leo Mayer und Rainer Schulze, die für die marxistische linke teilnahmen, berichten:

Weiterlesen: XX. Internationales Seminar: Geht der progressive Zyklus zu Ende?

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