Aus den Bewegungen

brokdorf stilllegen 240416 FrooiOhnesorg 227.04.2016: Am 24. April 2016 fand die 4. Protest– und Kulturmeile vor dem AKW Brokdorf statt. Das Wetter sorgte mit Schnee, Hagel und Regen für einige Abstriche an der Beteiligung. Einige hunderte Aktivisten hatten sich eingefunden, um an dem 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe die Forderungen zur Abschaltung des AKW Brokdorf und aller anderen AKW weltweit zu bekräftigen.

Weiterlesen: Brokdorf abschalten – Sofort!

TTIP-Hannover Umweltinst-MUC25.04.2016: 90.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hannover gegen TTIP und CETA. Nur noch 17 Prozent der BundesbürgerInnen finden TTIP gut. In Bayern werden die FreihandelsgegnerInnen ein Mittel anwenden, das die Regierung nicht ignorieren kann: Ein Volksbegehren gegen CETA.

Weiterlesen: TTIP und CETA werden gestoppt!

afd parteitag gemeinsam widersetzen23.04.2016: An diesem Samstag findet in Waiblingen der Landesparteitag und am 30. April und 1. Mai der Bundesparteiprogrammtag der AfD in Stuttgart statt. Besonders infam: In Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg steht “Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Völkerverständigung.“ Im Vorfeld dazu haben sich breite Bündnisse gebildet, die mit vielfältigen Aktionen dagegen protestieren. Die Polizei will auf diese Gegenveranstaltungen „mit einem angemessen Polizeieinsatz reagieren“ sagte Polizeisprecher Bienert laut Waiblinger Kreiszeitung. Diese Aussage lässt vermuten, dass die Polizei mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die beiden Veranstaltungen der rechtsextremen AfD, deren Rassismus und Volksverhetzung schützt.

Weiterlesen: Proteste gegen Landes - und Bundesprogrammparteitag der AfD

kiel ttip ceta gst 956216.04.2016: Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel geht fest davon aus, dass seine Partei das EU-Handelsabkommen CETA mit Kanada mitträgt. Anfang Juni soll ein SPD-Konvent in Berlin darüber abstimmen. "Ich bin sicher, dass wir eine Mehrheit bekommen. Das ist einfach ein gutes Abkommen", sagte Gabriel nach einem Treffen mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland. Der überarbeitete CETA-Vertrag, in dem sog. Handelsgerichtshöfe das umstrittene System privater Schiedsgerichte für Konzerne ersetzen, wäre eine "exzellente Messlatte" für das größere EU-USA-Abkommen TTIP, meint Gabriel. Ein Nein der SPD zu CETA wäre aus Gabriels Sicht strategisch eine große Fehlentscheidung. Er glaube nicht, dass sich die Sozialdemokratie die Chance entgehen lasse, die künftigen Standards im Welthandel zu setzen.

Weiterlesen: Schleswig-Holstein: Volksinitiative gegen CETA in Vorbereitung

weiler schaut hin09.04.2016: Die Initiative Rems-Murr nazifrei, ein breites antifaschistisches Bündnis, dem u.a die DGB-Ortsverbände im Rems-Murr-Kreis, die VVN/BdA, die Partei DIE LINKE sowie die DKP angehören, erinnert mit einer Kundgebung an den schrecklichen rassistischen Brandanschlag von Winterbach vor fünf Jahren. In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine neofaschistische, rechtsradikale Horde neun Migranten auf einem Gartengrundstück in Winterbach.  Nach einer mörderischen Hetzjagd und einem Brandanschlag auf eine Gartenhütte, in die die Gehetzten flüchteten, entkamen diese in allerletzter Sekunde dem Feuertod. Die Kundgebung findet am 9. April um 14:00 Uhr beim Rathaus in Winterbach statt. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Die Veranstalter wollen mit der Kundgebung nicht nur an dieses schreckliche Ereignis erinnern sondern ein klares Zeichen setzen

Weiterlesen: Fünf Jahre Brandanschlag von Winterbach - Nicht schweigen–aufklären–aktiv werden

hamburg Ostermarsch 201602.04.2016: In diesem Jahr waren es wieder über 80 Ostermärsche mit über 20 000 Teilnehmer*innen. Sind es in den größeren Städten Kundgebungen und Demonstrationen mit über tausend Teilnehmern, so sind es in den kleineren Orten Teilnehmerzahlen zwischen 50 und 300. Aber es sind gerade diese vielen kleineren, dezentralen Aktionen, die die Tradition der Ostermärsche in Deutschland seit 1960 aufrechterhalten. „Die Ostermärsche sind eine absolut notwendige Tradition, die dazu beitragen, die grundsätzliche Skepsis gegenüber Krieg und Militär in unserer Gesellschaft aufrecht zu erhalten“, heißt es in der Pressemitteilung Netzwerk Friedenskooperative.

Weiterlesen: Ostermärsche 2016 – eine kleine Nachlese

berlin OM2016 mami 732928.03.2016: „Ostermärsche haben sich nicht überholt“, mit dieser Schlagzeile auf der ersten Seite titelten die Nürnberger Nachrichten ein Interview mit Isa Paape vom Erlanger Bündnis für Frieden. Erste Berichte von den Kundgebungen zeigen, dass es dieses Jahr überall höhere Teilnehmerzahlen gab. In diesem Jahr beteiligten sich insgesamt mehr als 20.000 an den rund 80 Aktionen. Das ist eine Verdoppelung der Teilnehmerzahlen gegenüber 2015. "Die Ostermärsche ermuntern uns, gegen den Rechtsruck und die menschenverachtende Kriegs- und Flüchtlingspolitik der Regierung und der ökonomisch Mächtigen aktiv Widerstand zu leisten", sagte der Sprecher des Ostermarschbüros in Frankfurt, Willi van Ooyen.

Weiterlesen: Ostermärsche 2016 mit höheren Teilnehmerzahlen

Refugees Piraeus HRW28.03.2016: Kaum ist der menschenrechtswidrige Deal zwischen der EU und der Türkei besiegelt, jagt eine Skandalmeldung die nächste: Die Türkei schiebt afghanische Flüchtlinge ab und verweigert sich flüchtlingsrechtlichen Minimalforderungen. Auf den griechischen Inseln werden die "Hotspots“ zu Haftzentren, während die von freiwilligen Helfern errichteten Lager geräumt wurden. Jetzt campieren Tausende unter katastrophalen Bedingungen am Hafen von Piräus, unterstützt von freiwilligen Helfern wie z.B. Leo Castro.

Weiterlesen: Wir tun, was Regierungen verweigern!

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