Aus den Bewegungen

MUC-gegen-Leerstand 122.09.2016: München ist die teuerste Stadt Deutschlands. Mietwohnungen sind rar und nahezu unbezahlbar. Gleichzeitig stehen Häuser leer. Zwei davon in bester Lage im Münchner Westend. Seit Jahren. Die Investoren warten ab. Sie wollen ein Hotel und Luxuswohnungen bauen. Und seit Jahren wird gegen den Leerstands protestiert und die Immobilienspekulation protestiert. Jetzt war es wieder einmal so weit. Aber es wurde nicht nur demonstriert, sondern der Stadt München auch ein Konzept übergeben, wie sich hier bezahlbarer Wohnraum schaffen ließe.

Weiterlesen: Voll gegen Leerstand in München

ttip demo 170916 ffm mami s17.09.2016: Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.

Weiterlesen: Auf 7 Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP

Volksinitiative SH stoppt CETA 117.09.2016: Während in Bayern bereits ein Volksbegehren gegen CETA läuft, starten Bündnisse in Schleswig-Holstein und NRW fast zeitgleich zum bundesweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA ihre Volksinitiative gegen das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU. Auf der Landespressekonferenz im Schleswig-Holsteinischen Landtag am 15. September erläuterten VertreterInnen der "Volksinitiative SH stoppt CETA" vor zahlreichen Pressevertretern ihr Anliegen und gaben damit gleichzeitig den Startschuss zur Unterschriftensammlung. Aktivisten des Bündnisses begleiteten die Pressekonferenz mit einer bunten Aktion vor dem Landeshaus.

Weiterlesen: “Volksinitiative SH stoppt CETA“ startet Volksinitiative gegen Handelsabkommen

Fellbach DGB Antikriestag2016 D Keller16.09.2016: Unter diesem Motto fand die diesjährige Mahn, - Gedenk – und Friedensaktion des DGB Fellbach zum Antikriegstag statt. Nahezu hundert Menschen kamen dazu zum vom DGB gepflanzten Friedensbaum. Ebenso viele zum anschließenden Film  „Meister des Todes.“ Ein hochbrisanter Polit- und Enthüllungsthriller über illegale Waffenexporte der Rüstungsfirma Heckler und Koch nach Mexiko. Ein empfehlenswerter Film. Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Grimme Preisträger 2016, und Dieter Keller, DGB-Vorsitzender von Fellbach, machten in ihren Reden deutlich: Deutsche Waffen,  deutsches Geld morden in der ganzen Welt.

Weiterlesen: Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen

CETA-Stop-Schild Umweltinstitut13.09.2016: Wenn sich die SPD gegen CETA entscheidet, dann ist das Abkommen gestoppt. Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel braucht am kommenden Montag die Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA als "Mandat" für den am darauf folgenden Donnerstag anstehenden EU-Handelsministerrat. SPD-Präsidium und Parteivorstand haben bereits zugestimmt. Dabei kommt mit CETA TTIP durch die Hintertüre. Deshalb: Am 17. September - Alle auf die Straße! CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel.

Weiterlesen: CETA: Bringt Gabriel die SPD auf Linie?

wasserturmfest2016 elmshorn27.08.2016: Seit 40 Jahren findet das Wasserturmfest der DKP im Reinhold - Jürgensen – Zentrum in Elmshorn statt. Das diesjährige Fest am letzten Samstag war geprägt durch den notwendigen Kampf gegen die AfD. Die DKP Elmshorn will ihren Beitrag leisten, um zu verhindern, dass diese rassistische Partei in den Landtag Schleswig-Holsteins und in den Bundestag einzieht. In der Diskussionsrunde zum Thema „AfD verhindern! Aufstehen gegen Rassismus!“ wurden von der Überlebenden des KZ Auschwitz Esther Bejarano und von Marianne Wilke, Verfolgte des Naziregimes, leidenschaftliche Appelle zur notwendigen Verhinderung des Einzugs der AfD in die Parlamente formuliert.

Weiterlesen: Erfolgreiches Wasserturmfest der DKP Elmshorn

WSF2016 flickr-CIDSE16.08.2016: Mit der Verabschiedung eines Kalenders gemeinsamer Aktionen zur Bekämpfung von Armut  und Ungerechtigkeit in der Welt ist am Sonntag das Weltsozialforum im kanadischen Montréal zu Ende gegangen. Hugo Braun, Mitglied im Internationalen Rat des Weltsozialforums und Mitherausgeber von kommunisten.de sagt zum diesjährigen WSF: "Immer mehr wird die Forderung nach einem Systemwechsel deutlich“.

Weiterlesen: WSF2016: Forderung nach Systemwechsel wird deutlich

CETA-Stop-Schild Umweltinstitut26.07.2016: Der Widerstand gegen CETA wächst. In Bayern wurden innerhalb eines einzigen Tages 50.000 Unterschriften für das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' gesammelt. Für die Demonstrationen am 17. September macht das bundesweite Bündnis 'Stop CETA & TTIP' mobil.

Weiterlesen: 50.000 Unterschriften gegen CETA an einem Tag

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