Der Kommentar

Sabine Leidig Portrait 2018Ein Komentar von Sabine Leidig       
30.05.2018: Es erschreckt mich, welch eifrige, ja geifernde Empörung aufkommt - nicht nur bei Afd und BILD – weil eine Behörde nicht die volle Härte der Asylgesetze exekutiert hat. Ich denke: vielleicht hat sie Leben gerettet. Immerhin sind die meisten der 1.200 Menschen die in den Jahren 2013 bis 2016 die Möglichkeit bekamen nun in Deutschland zu leben, Jesidinnen und Jesiden.

Weiterlesen: Bamf: Der Skandal ist nicht zu viel Hilfe, sondern zu wenig Recht

Dov Khenin11.05.2018: Kommt es nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen nun zur Eskalation zwischen dem Iran und Israel? US-Präsident Trump unterstützt zwar Netanjahus Position, dass Israel nur mit Gewalt im Nahen Osten überleben kann. Doch nur ein konsequentes Streben nach Frieden mit den Nachbarstaaten kann Israels Sicherheit gewährleisten

Ein Kommentar von Dov Khenin - Knesset-Abgeordneter der Gemeinsamen Liste   

Weiterlesen: Dov Khenin: Der US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran gefährdet uns alle

Sabine Leidig Bundestag 2018 0228.02.208: Jahrelang hat die Bundesregierung Maßnahmen zum Klimaschutz unterlaufen und sich in Brüssel als Lobbyistin für die Automobilindustrie engagiert. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen. Und schon überlegt die Bundesregierung, dass nicht die betrügerische Automobilindustrie für die Kosten der Umrüstung aufkommen muss, sondern der Steuerzahler*Innen. Um einem Fahrverbot für Diesel und Strafen aus Brüssel zuvorzukommen, hat die Bundesregierung sogar völlig überraschend den Vorschlag für Nulltarif im Öffentlichen Nahverkehr in einigen konkret benannten Städten aus dem Hut gezaubert - eine Idee, die bisher als "linke Spinnerei" und "völlig unrealistisch" abgetan wurde.
Sabine Leidig *), verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, sagte dazu am 22. Februar im Deutschen Bundestag:

Weiterlesen: Für eine sozial und ökologisch gerechte Verkehrswende: JA zum Nulltarif mit Plan

LM AfrinmotivEin Kommentar von Leo Mayer  

16.03.2018: Heute jährt sich zum 50. Mal das Massaker von My Lai. Eine US-amerikanische Einheit hat damals, am 16. März 1968, mehr als 500 Bewohner eines vietnamesischen Dorfes - alles unbewaffnete Zivilisten, Frauen, Kinder, Babys, Greise - abgeschlachtet. Es dauerte ein Jahr bis dieses Verbrechen an die Öffentlichkeit kam. Bis dahin wurde geglaubt, was US-Regierung, ihre Verbündeten und die Medien erzählten, dass sie in Vietnam Freiheit und Demokratie verteidigen. Doch das Massaker von My Lai veränderte die Sicht auf den Vietnamkrieg entscheidend: Die Stimmung in den USA und in der westlichen Welt drehte sich. Die Bewegung gegen den Vietnamkrieg erhielt einen wichtigen Impuls. Am Ende und nachdem Millionen Menschen Opfer des Krieges wurden und das Land verwüstet war, mussten die USA geschlagen abziehen.

Weiterlesen: Gestern My Lai. Heute Afrin. Stoppt das Massaker

Martin Schulz tritt abKommentar von Conrad Schuhler       

Die SPD zeigt sich erleichtert: Schulz ist weg, wenigstens hat er es verspochen, doch diesmal wird er nicht umhinkommen, das Versprechen auch einzuhalten. Als Außenminister wird er nicht an-, als SPD-Vorsitzender abtreten. Ein einjähriges Missverständnis zwischen SPD und Schulz habe sich erledigt, tönt es aus der Funktionärs-Dunkelkammer. Nur: Dies „Missverständnis“ war nicht allein, nicht einmal in erster Linie die Schuld von Schulz. Es war die Schuld des SPD-Apparats.

Weiterlesen: Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

 

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Infos hier: https://klima-streik.org/

Der Kommentar

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