Meinungen

USA Trump flickr Gage-Skidmore02.03.2017: Steht hinter der Politik von Trump die Finanz- und Rüstungsindustrie? Haben Trump und seine Förderer Weltherrschaftspläne oder wollen sie die soziale Lage der arbeitenden Bevölkerung verbessern? Welche Auswirkungen hat die neue US-Präsidentschaft auf Europa, Deutschland, die sogenannten Populisten und die extreme Rechte? Welche Chancen haben die demokratischen Widerstandskräfte in den USA? Ist der Zerfall der EU noch zu verhindern? Conrad Schuhler versucht, sich diesen Fragen anzunähern.

Weiterlesen: Trump und die Rechtsentwicklung in Europa

Logo-breites-Buendnis05.01.2017: Das Institut Solidarische Moderne plädiert dafür, 2017 einen Lagerwahlkampf zu führen, "der rechts und links unüberbrückbar voneinander trennt" – mit dem Ziel, SPD, Grüne und DIE LINKE in eine rot-rot-grüne Koalition zu treiben. Trotz aller Bedenken "birgt diese Konstellation eine Chance, die 2017 endlich ergriffen werden kann: vielleicht zum letzten Mal", meint das ISM. Darüber hinausgehend könne rot-rot-grün als gesellschaftliche Strömungen betrachtet "von einem bloß wahltaktischen Projekt der drei Parteien zu einem strategischen Projekt des linken Pols der Gesellschaft werden ".
Raul Zelik, Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE, hält dagegen, dass man damit hofft" falsche Überzeugungen für etwas Richtiges mobilisieren zu können. Sprich: Man will die vielfach widerlegte Illusion, Emanzipation könnte parlamentarisch gewählt werden, für eine Politisierung der Gesellschaft nutzbar machen." Er plädiert stattdessen dafür "dieser Illusion erst einmal kollektiv entgegenzutreten". Zwar tritt auch Zelik wie das ISM für emanzipatorisches Bündnis ein, das viele unterschiedliche Milieus erfasst. "Aber bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün", so sein Appell.

Weiterlesen: "Bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün"

rot-rot-gruen Pinsel30.11.2016: Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf den Prüfstand."

Weiterlesen: Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

Logo ISM14.12.2016: "Auch wenn der Aufstieg des autoritär-rechtspopulistischen Neoliberalismus vielen Angst macht: Die politische Situation bleibt offen für ihre fortschrittliche Auflösung, für die weitere Entfaltung einer solidarischen Moderne", so macht das Institut für Solidarische Moderne (ISM) Mut für die Bundestagswahl 2017. Mit einem Lagerwahlkampf sollen DIE LINKE, die Grünen und die SPD dazu getrieben werden, sich deutlich links zu positionieren, und die gesellschaftliche linke Mehrheit durch politische Projekte zu formieren. Bei Rot-Rot-Grün dürfe es nicht um ein bloß wahltaktisches Projekt der drei Parteien gehen, sondern um ein strategisches Projekt des linken Pols der Gesellschaft, meint das ISM.

Weiterlesen: Durch Lagerwahlkampf rechts und links unüberbrückbar trennen

GRUENE Oezdemir-Zetsche16.11.2016: DIE GRÜNEN hatten zu ihrem Parteitag Daimler-Chef Dieter Zetsche als Gastredner eingeladen. Denn Daimler müsse "Teil der Lösung" werden, wie Grünen-Chef Özdemir sagte. "Die deutschen Autokonzerne sind nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems", meinte hingegen Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, in seiner Rede an die Delegierten. Das "Hauptproblem" sei, dass Zetsche und Co. in Deutschland durchregieren, Gesetzesinhalte diktieren und die Kontrolle und Ahndung von Gesetzesverstößen verhindern. Er belegte die "kriminelle Energie der Autobauer" und kritisierte, dass "sich selbst die GRÜNEN vor dem Automobil verneigen" und dem Leitantrag Konsequenzen für eine Verkehrswende fehlen. Wir dokumentieren seinen Redebeitrag.

Weiterlesen: Jürgen Resch: "deutschen Autokonzerne nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems"

Logo unteilbar Demo

#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

weiter im Aufruf zur Demonstration


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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