04.12.2018: Frankreich brennt. Der Aufstand der Gelbwesten ist der Größte seit 1968, Parallelen zur Revolution von 1848 liegen in der Luft. Doch wer verbirgt sich hinter den gelben Westen? Geht es ihnen wirklich nur um die Benzinpreise? Und wie viel haben sie mit Pegida gemeinsam? Guillaume Paoli hat sich um Antworten bemüht.
Meinungen
Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik
von Charles Pauli (isw)
05.11.2018: Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind derzeit zentrale politische Themen. In den vergangenen Wochen haben Zehntausende in deutschen Städten gegen Horrormieten und Wohnungsspekulation demonstriert. So unterstützenswert diese Aktionen sind – ein genauerer Blick auf das Thema wirft die Frage auf, ob der aktuelle „Wohnungskampf“ wirklich zielführend ist – oder ob er nicht vielmehr Gefahr läuft, lediglich an Symptomen herumzukurieren.
Nach der Wahl in Hessen – Soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte sind unteilbar
Einige Bemerkungen von Lorenz Gösta Beutin
29.10.2018: DIE LINKE gehört zu den Gewinner*innen dieser Wahl, sie hat im Vergleich zur vorhergehenden Landtagswahl prozentual und absolut hinzugewonnen und das beste Ergebnis erzielt, das DIE LINKE.Hessen bei einer Landtagswahl bis jetzt erreicht hat. Basis war eine fantastische parlamentarische und außerparlamentarische Oppositionsarbeit in den letzten Jahren.
Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?
ein Debattenbeitrag von Hans-Jürgen Urban
28.08.2018: "Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Mosaiklinke hierzulande an der Migrationsfrage zu zerschellen droht. So unversöhnlich erscheinen derzeit die Diskussionsfronten – einerseits menschenrechtlicher Universalismus versus andererseits sozialstaatliche Solidarität", schreibt Hans-Jürgen Urban in einem Beitrag für die »Blätter für deutsche und internationale Politik«. Da es aus seiner Sicht inhaltliche Defizite auf mehreren Seiten der Debattenlandschaft gibt, versucht er, in diesem Beitrag "Essentials einer progressiven Haltung zur Migrationsfrage vorzuschlagen". Urban betont: "Um hier die Konsenssuche zu befördern, ist allerdings eine entsprechende mosaiklinke Diskurskultur unabdingbar."
Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke
07.08.2018: ESM zahlt letzte Kredittranche an Griechenland ++ Was ist seit dem ersten Kreditprogramm von 2010 passiert? Und was lässt sich daraus lernen? ++ Tom Strohschneider: "Es hat sich mit Blick Griechenland auch unter Linken eine Haltung des Abwinkens ausgebreitet, die aus verständlicher Enttäuschung gespeist wird, die aber das Paradigmatische an dem Fall verkennt." ++ OXI gibt »info: griechenland« heraus - mit Hintergründen, Analysen, Diskussionsbeiträgen
#NosEstanMatando – Sie bringen uns um – Kolumbien nach den Wahlen
12.07.2018: Sarah Schmidt, Kolumbien, über die Lage nach dem Wahlsieg des rechtsextremen Ivan Duque ++ systematische Morde an Anhänger*innen des unterlegenen linken Kandidaten Gustavo Petro und Aktivist*innen sozialer Bewegungen ++ Rückblick auf den Wahlkampf und die Wahl
ver.di: "Menschen zu retten, darf kein Verbrechen sein"
04.07.2018: Der Gewerkschaftsrat von ver.di kritisiert, dass die "Äußerungen von Horst Seehofer zur Lifeline zeigen, dass die rechtspopulistische Stimmungsmache gegen Migrant/innen und Flüchtlinge im Zentrum der Politik angekommen ist. Doch das Leben einzelner Schutzsuchender darf nicht zum Spielball des Gerangels in der großen Politik werden. Das Recht auf Leben gilt auch auf hoher See!". Dokumentiert:
Der rechte Diskurs verschärft menschliches Elend und soziale Schieflagen
von Sabine Leidig
20.06.2018: Die vergangene Woche im Deutschen Bundestag war echt "shocking": die CSU inszeniert eine Regierungskrise, um sich im bayerischen Wahlkampf nach rechts von Merkel abzusetzen. Seehofer greift Merkel mit den Waffen der AfD an und will damit Punkten, noch feindseliger gegen Geflüchtete vorzugehen. Der CSU-Vorsitzende Söder bedient sich schamlos der menschenverachtenden Propaganda u.a. der NPD indem er von "Asyltourismus" redet.