Meinungen
Tools
PDF

UZ Pressefest 2016 walter listl U epple29.07.2016: Wir erleben derzeit eine Welle von Gewalttaten: Nizza LKW-Attacke, Axt-Attacke in Würzburg, Amoklauf München, Messerangriff in Reutlingen, Bombe bei Musikfestival in Ansbach, ein Mann erschießt einen Arzt in einer Berliner Klinik, Geiselnahme und Ermordung eines Priesters in Nordfrankreich. Terror und kein Ende? Andere Terrorakte haben es nicht auf die Titelseiten der Zeitungen oder in die Nachrichten gebracht: 2015 sind 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken.

Im ersten Halbjahr 2016 sind es schon jetzt über 3000. Allein am vergangenen Freitag fand man am Strand von Libyen 87 Leichen, vor allem Frauen und Kinder. Ertrunken oder muss man sagen ertränkt von vom Terror der Abschottungspolitik der EU. Das wurde in den Zeitungen eher unter der Spalte „Was sonst noch passierte“ vermeldet.

Man sollte die Toten der Anschläge von Nizza und anderen Städten nicht aufrechnen mit den Toten im Mittelmeer oder den Opfern der NATO-Kriege. Wichtiger ist zu untersuchen, welche Ursachen diesen Anschlägen zugrunde liegen, die derzeit die Schlagzeilen beherrschen. Es ist schwer, schnelle und allgemein gültige Bewertungen dazu abzugeben, zu unterschiedlich sind Täter und Motive.

Zwei Zitate, die Problem umreißen:

Arundhati Roy :
„Terror ist aus der Rippe einer Welt gemacht, die vom Imperialismus verwüstet wurde“

Sir Peter Ustinov:
„Krieg ist der Terror der Reichen gegen die Armen
Terror ist der Krieg der Armen gegen die Reichen“.

Es geht nicht darum verbrecherische Akte zu entschuldigen, sondern ihre Ursachen zu verstehen.

Derzeit wird zwischen zwei Kategorien von Tätern unterschieden: dem „psychisch gestörten Einzeltäter“ und dem „religiös motivierten, radikal-islamischen Terroristen“. Was steht hinter dieser Kategorisierung?

Götz Eisenberg schreibt auf Nachdenkseiten am 26.7.16:

„In beiden Fällen kann die Gesellschaft, der der Täter entstammt sich von Verantwortung freisprechen und sagen: Der Mann ist wahnsinnig oder er handelt im Auftrag des IS.
Je unmittelbarer die Täter das Produkt unserer gesellschaftlichen Verhältnisse sind, desto vehementer weisen die Medien diesen Zusammenhang zurück und betrachten die Gewalt, als stamme sie von einem fremden Stern.“

....

Rechte „Sicherheitspolitik“ reagiert nur mit Reaktionen auf  die Symptome:
Mehr Polizei, mehr Überwachung, Bundeswehr im Inneren, starker Staat, mehr Repression, Verschärfung der Asylbestimmungen, schnellere Abschiebung...

Das alles bleibt unwirksam gegen Anschläge und Amokläufe, denn es setzt nicht an den Ursachen an.

Jetzt hält man offensichtlich die Zeit für gekommen, den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu legitimieren.
Eine Feldjägereinheit war beim Anschlag im Münchner OEZ bereits alarmiert.
Aber: Was hätte die Bundeswehr beim Anschlag im OEZ München machen können, was nicht auch die Polizei kann?

Ganz offensichtlich geht es darum unter dem Terrorvorwand das Grundgesetz auszuhebeln, das den Einsatz der Bundeswehr im Inneren verbietet, außer in Fällen des Notstandes oder Naturkatastrophen.

Sicher ist:
Alle diese Anschläge werden die Diskussion um die Flüchtlingsproblematik neu entfachen.
CSU und AfD werden die Nutznießer eines Klimas der Angst sein, das systematisch befeuert wird.

Die Aufgabe der Linken ist klar zu machen:
Wenn Terror und Kriminalität die Folge von Krieg und Deformation sozialer Verhältnisse sind, dann können sie nur bekämpft werden, in dem man die Verhältnisse ändert, die Terror und Amok hervorbringen.

Text: Walter Listl

(Der gesamte Text ist nachzulesen unter www.kommunisten.de/service/Referate)

zur Kategorie Referate

Frifofu 24Mai2019 Logo

 Weitere Infos hier

Der Kommentar

Rezo liegt an einer Stelle daneben

Rezo liegt an einer Stelle daneben

Kommentar von Leo Mayer

24.05.2019: Ein Video macht Furore. In einem grandiosen 50minütigen Video zerlegt Rezo die CDU. Er beweist, dass die CDU die Reichen immer reicher macht, während die Mehrheit verliert, dass die CDU...

weiterlesen

Im Interview

Pierre Khalfa. "Um den Austritt zu vermeiden darf man keine Angst davor haben"

Pierre Khalfa.

29.04.2019: Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vo...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

23.05.2019: Morgen, am 24. Mai, findet der zweite globale Klimastreik statt! Allein in Deutschland demonstrieren jeden Freitag Zehntausende Schüler*innen für den Klimaschutz. Sie lassen sich auch nicht davon beirren, das...

weiterlesen

Videos

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier