27.12.2013: Auf Initiative der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) fand am 1. Oktober 2013 ein Gründungstreffen zur INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten statt. Die DKP hat an diesem Treffen nicht teilgenommen und auch die Gründungserklärung nicht unterschrieben. Der 5. PV-Tagung vom 16./17. November 2013 lag nun ein Antrag von Renate Münder und Björn Schmidt zur Mitgliedschaft der DKP in der 'Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten' vor. Er wurde aber zurückgezogen und soll offensichtlich zu einem späteren Zeitpunkt im PV behandelt werden.
Dieses Herangehen ist für mich nicht nachvollziehbar, denn nötig wären die Behandlung und eine Ablehnung des Antrages gewesen. Diese 'Initiative' widerspricht dem Parteiprogramm, dem Beschluss des 18. Parteitags 'Zur internationalen Tätigkeit der DKP' und dem politischen Selbstverständnis unserer Partei. Diese Gründung ist der Versuch, einen kommunistischen "Pol" nach der Definition der KP Griechenlands und ihres Marxismus-Leninismus Verständnis zu bilden.
Kommunistische Parteien, die auch Mitglied in der Europäischen Linkspartei (EL) sind, werden ausgegrenzt. Dazu gehören: die KP Spaniens (PCE), die französische KP (PCF), aus Italien die Rifondazione Comunista (PRC), die finnische KP (SKP) u.a.
Andere kommunistische Parteien Europas, wie z.B. die Portugiesische KP (PCP), die KPRF Russlands, die NCPN der Niederlanden, die KP Luxemburgs, die KP Britanniens(CPB), die KP Irlands (CPI) und die PDA Belgiens unterstützen diese Initiative ebenfalls nicht durch die Unterzeichnung der Gründungserklärung.
In dieser Initiative sind Parteien als Unterstützer aufgeführt, die konkurrierende Neugründungen zu, oder Abspaltungen von kommunistischen Parteien sind, zu denen zunächst die KPD und später die DKP seit Jahrzehnten Beziehungen hat. Eine mögliche Mitarbeit der DKP in dieser Initiative würde diese gewachsenen Beziehungen in Frage stellen, wenn nicht sogar beenden.
Text: Heinz Stehr (Mitglied der internationalen Kommission der DKP) Logo: INITIATIVE of Communist and Workers’ Parties of Europe