Im Interview

Interview mit Joan Coscubiela, parlamentarischer Sprecher von Catalunya Sí Que es Pot
 
SP Joan-Coscubiela28.10.2017: Alle Appelle von Unidos Podemos, von Ada Colau, den Gewerkschaften CCOO und UGT an die katalanische Regierung, Neuwahlen auszurufen, um Zeit für den Dialog mit Madrid zu gewinnen, waren erfolglos. Rajoy gab keine Garantie, den Artikel 155 dann nicht einzusetzen. Daraufhin erklärte das katalanische Parlament mit den Stimmen der Unabhängigkeitsparteien gestern Nachmittag die Unabhängigkeit der Republik Katalonien. Der spanische Senat antwortete mit der Zustimmung zum Artikel 155 und der Aussetzung der Autonomie Kataloniens.

Weiterlesen: Verhindern, dass der Artikel 155 zur Apokalypse wird

SP Pablo-Echenique21.10.2017: Zwei Züge rasen aufeinander zu und weder Mariano Rajoy noch Carles Puigdemont wollen die Bremse ziehen. Sowohl die Separatisten wie auch Rajoy treiben Spanien und Katalonien in eine tiefe gesellschaftliche Spaltung, sagt Pablo Echenique, Organisationssekretär von Podemos. Podemos werde weiter versuchen, als "Brücke zwischen den sich gegenüberstehend Blöcken" zu dienen und zum Dialog aufzurufen. Aber die Sozialisten der PSOE hätten es sich im "monarchistischen Block" - nahe an der PP, weit entfernt von Unidos Podemos - "bequem eingerichtet".

Weiterlesen: Pablo Echenique: "Separatisten und Rajoy provozieren absichtlich einen gesellschaftlichen Bruch"

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Claudia-Stamm Stephan-LessenichFrage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

Weiterlesen: Mit mut zu etwas Neuem

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

Portugal Marina-Mortagua29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

Weiterlesen: Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Effie-Achtsioglou09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

Weiterlesen: Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

 

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Infos hier: https://klima-streik.org/

Der Kommentar

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