Valter Pomar: Fragen und Antworten zum Fall Lula da Silva

Wie viele Gerichtsverfahren gibt es gegen Lula?

Hunderte!

Warum gibt es so viele Gerichtsverfahren gegen Lula?

Die Gegner sagen, dass Lula es "verdient" hat. Die Wahrheit ist, dass seine Gegner, die nicht in der Lage waren, Lula bei den Wahlen zu besiegen, eine juristische Farce aufzogen, um die größte volkstümliche Führungspersönlichkeit in der brasilianischen Geschichte zu verurteilen und festzunehmen. Und je mehr Gerichtsverfahren sie einleiten, desto stärker ist der Eindruck, dass "wo Rauch ist, auch Feuer ist ".

Wie viele Gerichtsverfahren wurden abgeschlossen?

Keine. Das am weitesten fortgeschrittene Verfahren ist dasjenige, das sich auf die Wohnung in Guarujá bezieht und bereits vor dem Berufungsgericht verhandelt wurde. Danach kommt der Fall der Ranch in der Stadt Atibaia, und ein entsprechendes Urteil wurde am 6. Februar 2019 gefällt. Dann gibt es noch ein weiteres Gerichtsverfahren wegen eines Grundstücks des Lula-Instituts, das vor dem Gericht verhandelt werden soll.

Wenn das Gerichtsverfahren nicht abgeschlossen wurde, sollte Lula dann nicht aus der Haft entlassen werden?

Auf jeden Fall. Nach der brasilianischen Verfassung müsste Lula in Freiheit leben.

Wenn in der Verfassung steht, dass Lula freigelassen werden müsste, aus welchem Grund ist er dann noch immer inhaftiert?

Lula ist im Gefängnis, weil das Oberste Gericht mit einer Mehrheit von einer Stimme (6 gegen 5) die Verhaftung von Lula genehmigt hat, auch wenn er nur von einem Berufungsgericht verurteilt worden ist. Das Gericht hat gegen den Verfassungsgrundsatz der Unschuldsvermutung entschieden.

Aus welchem Grund hat das Oberste Gericht die Inhaftierung von Lula zugelassen?

Die meisten Richter des Obersten Gerichtshofs wurden von den Medien und dem Oberkommando der Armee erpresst. Sie wurden gedrängt, gegen den ehemaligen Präsidenten Lula zu stimmen, um ihn im Gefängnis festzuhalten.

Aber warum wurde Lula vom Berufungsgericht verurteilt?

Weil die Richter, die dem Berufungsgericht angehören, die vom Gericht ausgesprochene Strafe akzeptiert haben, obwohl es keine Beweise gegen Lula vorgebracht hat. Er wurde wegen "nicht näher bezeichneter Handlungen" verurteilt. Was im brasilianischen Gerichtswörterbuch "keine konkreten Beweise" bedeutet!

Wer war der Richter des Gerichtsverfahrens?

Zu diesem Zeitpunkt war es Sergio Moro, der derzeitige Justizminister der Regierung Bolsonaro! Ja, genau der Richter, der Lula zuerst vor Gericht gestellt und verurteilt hat; der Richter, der entscheidend dazu beigetragen hat, Lula für die Wahlen aus dem Verkehr zu ziehen; derselbe Richter ist jetzt Minister des Kandidaten, der der größte Begünstigte des Prozesses war (und Präsident wurde): Jair Bolsonaro. Und Bolsonaro gewann die Wahl nur, weil Lula daran gehindert wurde zu kandidieren.

Wenn Lula in São Paulo lebt, warum wurde er dann von einem Richter im Bundesstaat Paraná, im Süden Brasiliens, verurteilt?

Weil ein Verfahrensbetrug begangen wurde.

Welcher Betrug war das?

Moro war für die Verhandlung der Fälle von Petrobrás verantwortlich. Und Moro beschloss, alle Fälle, die unter seine Zuständigkeit fallen, in Curitiba, Paraná, zu zentralisieren. Um Lula vor Moro zu bringen, hat die Staatsanwaltschaft in mehreren Gerichtsverfahren gegen Lula Anschuldigungen bezüglich Petrobras erhoben.

Gab es diese Verwicklung oder gab es sie nicht?

Sie existiert nicht und hat nie existiert. Das bestätigt Moro selbst, der in dem Urteil über die Verurteilung von Lula schrieb: "Dieses Gericht hat nie gesagt, weder im Urteil noch sonst irgendwo, dass die vom Vertragspartner in den Verträgen mit Petrobras angegebenen Werte verwendet wurden, um dem ehemaligen Präsidenten einen ungerechtfertigten Vorteil zu zahlen".

Aber wenn Moro selbst zugab, dass die Anschuldigung gegen Lula nicht Petrobras betraf, hätte er dann den Fall nicht auf einen anderen Richter übertragen und Lulas Gerichtsverfahren aufgegeben müssen?

Das hätte er tun müssen. Aber wenn er das getan hätte, wäre Lula nicht verurteilt worden oder zumindest wäre der Prozess verzögert worden. Doch sie wollten Lula schnell und rechtzeitig verurteilen, um zu verhindern, dass er bei den Wahlen 2018 als Kandidat für die Präsidentschaft antritt.

Aber letztendlich hat Moro Lula verurteilt. Auf Grundlage welcher Anschuldigung?

Mit dem Vorwurf, Lula hätte ein Appartement in Guarujá erhalten, im Austausch für Begünstigungen für einen Bauunternehmer.

"Ich will, dass sie mir sagen, welches Verbrechen ich begangen habe. Ich wurde wieder verurteilt wegen einem verdammten Apartment, das nicht mir gehört." Lula da Silva nach dem Gerichtsprozess

Lula hat diese Wohnung bekommen?

Nein. Lula besitzt keine Wohnung in Guarujá. Lula lebte nie in Guarujá. Lula hat keine Schlüssel zu einer Wohnung in Guarujá. Niemand in Lulas Familie besitzt eine Wohnung in Guarujá.

Aber Moro sagte, dass die Wohnung renoviert wurde, damit Lula darin leben kann.

Sagte er. Es ist eine Lüge von Richter Moro. Diese Renovierung hat es nie gegeben. Die Obdachlosenbewegung (MTST) belegte diese Wohnung und bewies mit Fotos, dass es nie zu einer Renovierung kam. Die Nachrichtenagentur UOL filmte die Wohnung und zeigte, dass die Geschichte der Renovierung gefälscht wurde, um Lula politisch zu desavouieren.

Wessen Wohnung ist das überhaupt?

Nach Angaben des Grundbuchamtes gehört die Wohnung dem Bauunternehmer.

Aber wenn dem so ist, auf Grundlage welcher Beweise hat Moro Lula dann verurteilt?

Basierend auf einer Klageabsprache, einem Agreement des Eigentümers, dem Bauunternehmer, mit der Staatsanwaltschaft.

Was ist so eine Klageabsprache?

In so einem Agreement arbeitet ein Straftäter mit der Polizei oder der Staatsanwaltschaft zusammen. Wenn die Informationen, die er preisgibt, im Interesse der Task Force der so genannten »Operation Lava Jato« liegen, dann kann der Informant Vorteile erhalten: große Reduzierung der Strafe, Nutzen eines Teils des Geldes, das er gestohlen hat, etc.

Aber wenn es als Beweis verwendet wurde, dann wurde die Behauptung des Eigentümers der Wohnung, des Bauunternehmers, anerkannt?

Dies wurde mit einer weiteren Klageabsprache begründet. Mit anderen Worten: Zwei Kriminelle kamen zusammen, um Beweise gegen einen unschuldigen Mann zu erbringen. Der Unschuldige wurde verurteilt, der Richter ist Minister geworden und die Informanten sind frei.

Aber hätte dies nicht vom Gericht berücksichtigt werden müssen?

Ja, das ist wahr. Aber die Richter des Berufungsgerichts hatten bereits entschieden, dass Richter Moro das Recht hat, "über die Grenzen des Gesetzes hinaus" zu richten. Das heißt, Moro konnte in Lulas Fall das Gesetz "interpretieren". Und dann, als die Richter des Berufungsgerichts zu entscheiden hatten, taten sie dasselbe. Sie verstießen gegen ein Verfassungsprinzip: Das Prinzip der Unparteilichkeit.

Wann wird der Fall Lula vor einem Obersten Gerichtshof verhandelt?

Das könnte jederzeit passieren. Der Oberste Gerichtshof (STJ) kann jederzeit über die Berufung der Verteidigung von Lula im Falle der Wohnung in Guarujá entscheiden.

Besteht die Chance auf Freispruch oder Überprüfung des Urteils?

Es gibt eine Mehrheit im STJ, die die Verurteilung aufrechterhalten wollen. Allerdings kann es zu einigen Änderungen der vom Landgericht verhängten Strafe kommen.

Wenn die STJ die Strafe reduziert, kann Lula dann freigelassen werden?

Theoretisch, ja. Aber eine Freilassung ist mit einer Erhöhung der Geldstrafe verbunden. Und Lula wurde nicht nur zu Gefängnis verurteilt, sondern auch zur Zahlung einer sehr hohen Geldstrafe. Darüber hinaus gibt es weitere Klagen gegen Lula, die kurz vor dem Abschluss stehen.

Was ist der Vorwurf im Falle der Atibaias Ranch?

Es ist ähnlich wie mit dem Appartement. Lula wird vorgeworfen, der Nutznießer der Renovierung der Ranch zu sein. Die Renovierung hätte ein Bauunternehmen im Austausch für angebliche Gefälligkeiten durch Lula durchgeführt.

Ist Lula der Besitzer der Ranch?

Nein, die Ranch gehört nicht Lula. In diesem Fall hatte nicht einmal Moro den Mut, dies zu behaupten.

Hat Lula die Renovierung angeordnet?

Nein. In diesem Fall, zumindest bis jetzt, hatte nicht einmal der Hinweisgeber den Mut, dies zu sagen.

Aber wenn die Ranch nicht Lula gehörte und er auch nicht derjenige ist, der die Renovierunganordente, für was ist er dann angeklagt?

Ihm wird vorgeworfen, der Endbegünstigte der Renovierung gewesen zu sein. Das heißt: Der Vorwurf ist, dass Lula acht Jahre lang Präsident den Brasiliens war, und während seiner Regierung verdiente ein privater Bauunternehmer viel Geld, dafür führte dieser eine Renovierung auf einer Ranch durch, die nicht Lula gehörte, aber es war ein Ort, den er häufig besuchte.

Hat Lula diesen Platz besucht?

Ja, die Ranch gehört einer Familie, mit der Lula seit 1978 befreundet ist.

Wurde Lula auch in diesem Fall der Ranch verurteilt?

Ja. Am 6. Februar 2019 verurteilte Richterin Gabriela Hardt - eine Ersatzrichterin, die von Sérgio Moro, dem derzeitigen Justizminister, sorgfältig ausgewählt wurde - Lula wegen Verbrechen der passiven Korruption und Geldwäsche zu 12 Jahren und 11 Monaten Gefängnis. In diesem Fall haben sie die gleichen Verfahren wie bei der Wohnung in Guarujá angewandt, insbesondere die Klageabsprache.

Und was ist der Vorwurf im Falle des Grundstücks des Lula-Instituts?

Behauptet wird, dass ein Bauunternehmer das Lula-Institut mit einem Grundstück begünstigt hätte, im Austausch für die Vergünstigungen, die ihm Lula als Präsident gewährt haben soll.

Das Lula-Institut hat dieses Grundstück erhalten?

Nein, niemals!

Okay. Wenn also das Lula-Institut dieses Grundstück niemals erhalten hat, wegen was wird Lula dann beschuldigt?

Ob Sie es glauben oder nicht, er wird beschuldigt, ein Verbrechen begangen zu haben.

Ist das ein Witz?

Nein. Wer diese »Witze« macht, ist die Staatsanwaltschaft. Aber es ist ein perverser, unlustiger Scherz, denn alles geht in die Richtung, dass Lula auch in diesem Fall verurteilt wird.

Basierend auf welchen Beweisen?!?

Wiederum, basierend auf Klageabsprache, die besagen, dass Lula beabsichtigt habe, das Verbrechen zu begehen, ein solches Grundstück von einem Bauunternehmer zu erhalten.

Wird Lula in den nächsten Wochen also wieder verurteilt werden?

Ja. Möglicherweise sogar vom Obersten Gerichtshof wegen dem ersten Fall, dem Appartement in Guarujá.

Gibt es neben der Wohnung, der Ranch und der Klage wegen des Grundstücks des Lula-Instituts noch ein anderes, relevanteres Verfahren gegen Lula?

Das gibt es. Es gibt eine Anklage, in der behauptet wird, dass Lula der Leiter einer "kriminellen Organisation" war, die angeblich zwischen 2002 und 2016 aktiv war und die darauf abzielte, die Bundesregierung zu kontrollieren, um ihre Verbrechen begehen zu können.

Welche "kriminelle Organisation" war das?

Nach dieser Anklage wird die von Lula geführte Arbeiterpartei PT als kriminelle Organisation bezeichnet. Die PT ist nach Auffassung der Task Force von »Lava Jato« keine politische Partei, sondern ein "orcrim" (portugiesische Abkürzung für kriminelle Organisation). Der Zweck dieser Anschuldigung ist ganz klar: Es geht nicht nur darum Lula zu verurteilen, sondern auch, die PT zu verurteilen. Und wenn die PT verurteilt wird, dann können sie die Registrierung der PT als Partei aufheben.

Ist das der Grund, warum so viele Leute behaupten, dass Lula unschuldig ist?

Ja, diejenigen, die die Ausdauer haben, die Tausenden von Seiten dieser juristischen Verfahren zu lesen, insbesondere den Schriftsatz von Sérgio Moro im ersten Fall, werden erkennen, dass es keine Beweise für die Verurteilung von Lula gibt. Und wenn es keine Beweise gibt, kann niemand verurteilt werden. Wie das Sprichwort sagt: Jeder ist unschuldig, bis seine Schuld bewiesen ist. Und im Falle von Lula tauchten keine Beweise gegen ihn auf. Und sie werden auch nicht auftauchen. Deshalb haben bereits renommierte Anwälte aus der ganzen Welt und sogar die UN-Menschenrechtskommission gegen die Art und Weise protestiert, wie diese Klagen gegen Lula geführt werden.

"Immer mehr Hinweise unterstreichen die Befürchtung, dass zumindest ein erheblicher Teil der brasilianischen Justiz sich als Arm der herrschenden Geld- und Machtelite Brasiliens begreift und unter missbräuchlicher Berufung auf richterliche Unabhängigkeit die auch in der Verfassung Brasiliens verankerten Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit opfert. … Schwerwiegende Verfahrensverstöße im Ermittlungs- und Gerichtsverfahren reihen sich so eng aneinander und werden dann von angerufenen Obergerichten so prompt gedeckt, dass der Vorwurf des Missbrauchs gerichtlicher Verfahrensweisen zu politischen Zwecken naheliegt. … Gründe für diesen Kampf gegen seine Person und gegen linke Politik sind unter anderem die Nationalisierungspolitik und die Politik der Umverteilung, die Lula und Rousseff mit dem Ziel des sozialen Ausgleichs betrieben haben. Beides widerspricht offensichtlich den politischen und ökonomischen Interessen der reichen brasilianischen Oberschicht und ihrer Verbindung mit internationalen Konzernen." Herta Däubler-Gmelin, ehemalige Bundesjustizministerin: "Einäugige Justiz, schwerwiegende Verfahrensverstöße"

Warum bist du dir so sicher, dass keine Beweise auftauchen können?

Ganz einfach: Gegen Lula wird seit 1980 ermittelt. Es gibt keine Beweise dafür, dass er ein Verbrechen begangen hat. Wenn wir jedoch seine Gegner betrachten, braucht es nur eine kleine Untersuchung und die Beweise werden erscheinen. Schauen Sie sich nur den späten Skandal um Bolsonaros Familie an.

Aber selbst wenn es keine Beweise gibt, könnte ich nicht sagen, dass Lula "eine gewisse Schuld" hat?

Jedem steht es frei, seine eigene Meinung zu äußern. Und wenn Sie überzeugt sind, mit oder ohne Beweise, dass Lula sehr schwere Fehler gemacht hat, haben Sie das Recht, gegen ihn und seine Partei, die PT, zu stimmen. Aber ohne Beweise kann niemand verurteilt und inhaftiert werden! Das ist der Unterschied zwischen Politik und Gerechtigkeit.

Erklären Sie diesen Unterschied besser.

In einem politischen Streit, bei den Wahlen, habe ich das Recht zu glauben, dass jemand eine Gefahr für das Land darstellt. In diesem Fall kann ich gegen diese Person stimmen. Ich brauche keine Beweise, um zu diesem Schluss zu kommen. Nur Überzeugungen. Aber wenn es um ein Urteil einer offiziellen Gerichtsbarkeit geht, dann reicht es mir nicht aus, Überzeugungen zu haben. Es muss echte Beweise haben. Und im Falle von Lula gibt es keine Beweise.

Nun, wenn es keine Beweise gibt und Lula trotzdem verurteilt wurde, wer hat sich dann nicht an das Gesetz gehalten? Die Staatsanwälte und Richter?

Genau. Deshalb ist Lula ein politischer Gefangener. Er wird verfolgt und ist aus politischen Gründen inhaftiert. Da es seinen Gegnern nicht gelang, Lula politisch (bei den Wahlen) zu besiegen, taten sie es auf eine andere Weise: durch die Nutzung des Justizsystems.

Aber wenn dem so ist, dann leidet er unter Ungerechtigkeit. Wie kann man Lula befreien?

Da Lula ein politischer Gefangener ist, hängt seine Freiheit und die Aufhebung seiner Strafe vom politischen Kampf ab. Zu dem Zeitpunkt, an dem die Mehrheit der Menschen davon überzeugt sein wird, dass die Verurteilung unfair und illegal war, wird der Druck der Bevölkerung es dem System unmöglich machen, Lula im Gefängnis zu halten.

Und du denkst, dass das passieren wird?

Ja, das wird passieren. Früher oder später werden Gerechtigkeit und Wahrheit gewinnen. Unsere Herausforderung ist es, dies schnell zu realisieren. Wir wollen die Aufhebung des Urteils und die Garantie der Freiheit Lulas, damit er der brasilianischen Bevölkerung im Kampf gegen die rechtsextreme Regierung helfen kann, die unsere sozialen Rechte, unsere demokratischen Freiheiten und unsere nationale Souveränität zerstört.

zur Person:
Valter Pomar ist Professor für Internationale Politische Ökonomie an der Universidade Federal do ABC Sao Paolo und Mitglied der Nationalleitung der Arbeiterpartei PT

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