Internationales

alt18.01.2010  Am Dienstag der vergangenen Woche trat der Google Chef-Justiziar David Drummond mit einer spektakulären Information an die weltweite Öffentlichkeit. Seit Dezember 2009 habe das Unternehmen Hackerangriffe wahrgenommen, denen neben Google auch noch über 20 weitere Unternehmen ausgesetzt waren und die sowohl Industriespionage zum Ziel hatten, als auch darauf ausgerichtet waren, Mail-Konten bei Google von Menschen zu öffnen, die 'sich für Menschenrechte in China' einsetzen. Man nehme das auch zum Anlass, die Filterung von Suchergebnissen nach Vorgaben chinesischer Gesetze auszusetzen und sogar eine Schließung von 'google.cn', also der in der VR China eingesetzten Suchmaschine und -plattform von Google, zu riskieren.

Weiterlesen: Google - das Internet-Kanonenboot

alt11.01.2010: Noch sind die Proteste der etwa 1.400 Freunde der palästinensischen Nation in Kairo gegen den unmenschlich brutalen Kerker 'Gaza-Streifen', von Israel iniziiert und gemeinsam mit Ägypten schrittweise ausgebaut, nicht verklungen. Und die Aktivitäten von Humanisten in aller Welt gegen das Verschweigen und 'Vergessen' des staatsterroristischen Krieges von Israel vor einem Jahr gegen die Menschen im Gaza-Streifen laufen fort, auf dass der Schrei der Empörung gegen die entsetzliche Wirklichkeit und die Folgen des Krieges ein Ende all dessen bewirken möchte. Hier von einem der deutschen Teilnehmer am Gaza-Freiheitsmarsch aus Kairo ein Hinweis und Aufruf, wie es weitergehen sollte.

Weiterlesen: Gaza - Kairo - Festung Israel

alt25.12.2009:  Mittlerweile haben sich etwa 1.300 Menschen aus 42 Ländern für eine Teilnahme am Gaza-Freiheitsmarsch (31.12.2009) angemeldet und warten auf die Genehmigung für den Zugang zum Gaza-Streifen durch die ägyptischen Behörden. Viele der Teilnehmer sind auch schon in Kairo, um sich mit den anderen auf den Marsch an die Grenze Ägyptens zum Gaza-Streifen in Rafah vorzubereiten. Die ägyptischen  Behörden haben erklärt - ihren israelischen Nachbarn stets zu Diensten -, dass die Grenze bis in den Januar hinein geschlossen bleibe. Man begründet dies - aufgrund der Wichtigkeit muss immerhin das Außenministerium statt der örtlichen Polizei diese Aufgabe übernehmen - mit der Sensibilität der Materie und mit dem Gefahrenpotenzial.

Weiterlesen: Ägypten blockiert GAZA-Friedensmarsch

03.01.2010: Sechzehn linke und demokratische Parteien Pakistans haben sich am 25. Dezember in Lahore zu einer „Programm-Konferenz“ getroffen, die vom „Awami Jamhori Forum“ organisiert worden war. Die Parteien, darunter die Kommunistische Partei Pakistans, stellten vor rund tausend Anwesenden ihre jeweiligen Programme vor. Im Ergebnis der Zusammenkunft trafen sich am folgenden Tag acht der teilnehmenden Parteien, um ein Koordinierungskomitee unter dem Namen „Progressive Coordination Committee“ zu bilden. Es soll eine engere Zusammenarbeit und gemeinsame Aktionen fördern, um eine „bessere politische Atmosphäre“ für linke Politik in Pakistan zu schaffen.

Weiterlesen: Pakistans Linke rückt zusammen

16.12.2009:  Als am Freitag der vergangenen Woche das türkische Verfassungsgericht in einem einstimmigen Beschluss auf Antrag des Generalstaatsanwaltes Yalcinkaya die kurdische 'Partei für eine demokratische Gesellschaft' (DTP) verbot, war dies seit seiner Einrichtung im Jahre 1962 das 25. Verbot einer politischen Partei in der Türkei. In einem seit November 2007 laufenden Verfahren hatte die Staatsanwaltschaft zuletzt 141 einzelne Beweisgründe vorgelegt. Aber diese dienten eher der Aufrechterhaltung des Scheins von Rechtsstaatlichkeit, denn der Gerichtsentscheid folgte allein dem politischen Willen der starken kemalistischen Kräfte in der Türkei und ihrer Gesetzgebung.

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Weiterlesen: DTP-Verbot und türkischer Nationalchauvinismus

Farkha-Festival 2018

Farkha2018 07 28 marxli

Kerem Schamberger und sieben weitere Jugendliche bzw. junge Erwachsene nahmen für die marxistische linke am 25. Farkha-Festival in Palästina teil. Sie berichteten auf kommunisten.de unter Weiterlesen

 

Der Kommentar

Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Kommentar von Bettina Jürgensen          

13.08.2018: Der oberste Innengeheimdienstler der Republik Hans-Georg Maaßen meint "die fortwährende dschihadistische Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld" sei "besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren".

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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