Internationales

alt14.04.2010:  Viele Menschen im Irak hatten gehofft, dass die Wahlen vom 7. März eine nationale Einigung fördern könnten, um einen souveränen und demokratischen Irak, frei von jeder Besatzung aufzubauen. Aber es sieht so aus, als ob auf diesem Kampf noch ein weiter Weg zu gehen ist. Denn tatsächlich wiederbelebte der Wahlkampf die religiös-sektiererische Polarisierung, die erneut schrecklich aufflammte.

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Weiterlesen: Parlamentswahlen im Irak - ein Rückblick

alt06.03.2010:  Wie jedes Jahr im Frühling, so finden auch in diesem Jahr in Peking die Vollversammlungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Beide Veranstaltungen beinhalten Rückblicke, Orientierung auf zukünftige Anforderungen und Ziele und breite demokratische Debatten und Entscheidungen. Die Tagungen finden dementsprechend große Aufmerksamkeit in ganz China, die zunehmend durch die modernen Medien (TV, Internet) gefördert und unterstützt werden. So stellt sich z.B. der Ministerpräsident Wen Jiabao im Internet den Fragen und Meinungen der Bevölkerung, über spezielle Foren im Internet werden breite Möglichkeiten eröffnet, dringliche Anforderungen zu bekunden.

Weiterlesen: Neue Trends in Chinas Staatswirtschaft

alt02.03.2010: Während die staatstragenden Parteien der deutschen Bourgeoisie im Bundestag am Freitag der letzten Woche ohne viel Federlesen den Kriegskurs von USA/Nato in Afghanistan bestätigten und die Erhöhung der Truppen vor Ort gegen die Meinungen der Bevölkerungsmehrheit durchwinkten, tun sich die demokratischen Kräfte des afghanischen Volkes schwer, eine geeinte Front zur Verteidigung des Interessen des Volkes herzustellen. Und so ist eine echte Alternative zur Besatzertruppe, zu ihrem Marionettenregime unter Hamid Karzai und den von Pakistan aus gesteuerten Taliban-Gruppen noch nicht als politischer Akteur in der Öffentlichkeit wahrnehmbar in Erscheinung getreten. Erfreulich und ermutigend ist da ein Zusammenschluss, der nur wenige Tage nach der Londoner Afghanistan-Konferenz von USA/Nato am 27./28. Januar erfolgreich in Hamburg zustande kam.

Weiterlesen: Afghanistans Linke auf dem Weg zur Einheit

05.03.2010: Israelische Besatzungssoldaten haben heute erneut den Al-Aksa-Moschee in der Altstadt von Jerusalem gestürmt. Nach palästinensischen Angaben mussten 60 Personen infolge der neuen Aggression medizinisch behandelt werden.
Die seit etwa zwei Wochen anhaltenden Krawalle in der Altstadt von Jerusalem sowie in Hebron im südlichen Westjordanland begannen, nachdem Israel zwei im besetzen Westjordanland gelegene Kulturstätten zum Nationalerbe erklärt hatte.

Weiterlesen: Israelis stürmen Al Aksa Moschee

alt27.2.2010: In einer Woche, am 7. März, finden im Irak erneute Parlamentswahlen statt. Ein nicht unbedeutendes Ereignis, denn auch wenn die amerikanischen Besatzer noch im Hintergrund des Landes anwesend sind, so bieten die Wahlen doch auch die Möglichkeit einer mehr oder minder großen Neugruppierung der verschiedenen politischen und gesellschaftlich einflussreichen Kräfte in den institutionellen Machtstrukturen des Landes. Und schon im Vorfeld zeigten diese Kräfte, dass sie die Wahlen mit unterschiedlichen Mitteln in ihre Richtung ausrichten wollten.

Weiterlesen: Eine Woche vor den Parlamentswahlen im Irak

Der Kommentar

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

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Ein Kommentar von Tom Strohschneider zu Seehofers Theater

02.07.2018: Solange Seehofers Inszenierung noch andauert und also der Ausgang und die Folgen einigermaßen offen sind, lässt sich kurz darüber nachdenken, welche schwerwiegenden Wirkungen das Theater bereits jetzt hat.

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Im Interview

Es gibt klare Grundsätze

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Interview mit Salam ‘Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP)      

16.07.2018: Sayirun, das Bündnis zwischen der islamistischen Sadristenbewegung, der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP) und mehreren kleineren säkularen Parteien, ist aus den Wahlen im Mai als größte Koalition mit 54 Sitzen hervorgegangen. Die ICP gewann jedoch ...

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marxistische linke

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter

Nächste Woche Mittwoch, den 11.07.2018, wird das Urteil im NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgericht München gesprochen. Höchstwahrscheinlich wird es zur Verurteilung der Hauptangeklagten Zschäpe und der weiteren vier A...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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