Internationales

alt24.01.2011  Sicherlich hat es nicht der Veröffentlichung des israelischen 'Untersuchungsberichtes' über den Angriff auf das Schiff 'Mavi Marmara' im Sommer letzten Jahres gebraucht, um der rechten Regierung Israels Rückenwind für weitere Angriffe auf die palästinensische Nation und ihr Selbstbestimmungsrecht zu geben. Wie nicht anders zu erwarten, fanden die parteiischen Beauftragten zu dem israelischen Bericht nichts dabei, dass die israelische Marine widerrechtlich das Schiff mit wichtigen Bedarfsgütern in internationalen Gewässern überfiel und 9 Menschen ermordete.

Weiterlesen: Israel weiter auf Zerstörungskurs gegen GAZA

alt18.01.2011:  Nach dem Sturz des tunesischen Staatspräsidenten Zine el-Abidine Ben Ali am Freitag vergangener Woche und der Ernennung des Parlamentspräsidenten Fouad Mebazaa zum Interimspräsidenten veröffentlichte die bisher verbotene Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens (KAPT) eine Erklärung zur aktuellen Lage und den nächsten Schritten zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit und des demokratischen Wandels, der wohl treffend die Gefühle und Wünsche eines großen Teiles des tunesischen Volkes widerspiegelt.

Weiterlesen: Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens: Die Tyrannei ganz zerschlagen

alt12.01.2011: Heftige Proteste und einem Aufstand ähnliche Unruhen gegen die Staatsmacht des Landes haben seit Mitte Dezember Tunesien erschüttert. 35 Tote im Lande haben Menschenrechtsorganisationen bisher namentlich gezählt, schätzen aber die Gesamtzahl der Getöteten auf über 50 Personen. Der Gewerkschafter Sadok Mahmoudi sprach gegenüber der Presse von allein 50 getöteten Menschen in der Stadt Kasserine nahe der algerischen Grenze. Die Toten sind vor allem ein Ergebnis des brutalen, Mord nicht scheuenden Vorgehens der Polizeikräfte des Landes, zu dem der tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali ermunterte, als er die Protestierenden als in öffentlicher Rede als "Terroristen" bezeichnete.

Weiterlesen: Aufruhr des Volkes in Tunesien

18.01.2011: In atemberaubender Geschwindigkeit verwandelte sich eine soziale Bewegung in einen breiten Volksaufstand. Tunesiens Diktator Ben Ali wurde ins Exil verjagt. Aber Ben Alis bisherige Komplizen versuchen zu retten, was zu retten ist. Der Kampf ist noch nicht zu Ende. "Die Revolution geht weiter", skandieren die DemonstrantInnen unter der Losung "Freiheit, Arbeit, Würde". Für Empörung sorgten Berichte, wonach die Ehefrau Ben Alis vor der Flucht mehr als eine Tonne Goldbarren von der Zentralbank abgeholt haben soll. Die neue Regierung feuerte umgehend den Chef der Zentralbank.

Weiterlesen: Tunesien: Für "Freiheit, Arbeit und Würde"

alt09.01.2011   In wenigen Tagen, am 19. Januar, wird der chinesische Staatspräsident und Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, Hu Jintao, in die USA zu einem Staatsbesuch reisen. Zweifellos werden dabei besonders die wirtschaftlichen Beziehungen und beiderseitigen Verflechtungen in der globalen Wirtschaft im Mittelpunkt der Gespräche mit der Obama-Regierung stehen. Aber auch die Lage in Fernost, vor allem auf der koreanischen Halbinsel und die Positionen im Zusammenhang mit den dortigen politischen und militärischen Spannungen dürften großes Gewicht haben.

Weiterlesen: Zwei antagonistische politische Linien in Fernost

wenn die umstaende 300p

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