Internationales

Syrien Daraa-Protest 2011 FreedomHouse29.05.2011:  Während gegen Libyen Krieg führende NATO- und EU-Führer entschlossen und zuversichtlich sind, diesen Krieg zu einem für sie günstigen Ende zu bringen - koste es auch, was es wolle - werden beim nächsten Opfer der imperialen Begierde - Syrien - noch die propagandistischen Messer gewetzt und die diplomatischen und politischen Vorbereitungen getroffen. Jedoch läuft bis jetzt nicht alles nach Plan.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Syrian CP 26.5.2011.pdf)Syrian CP 26.5.2011.pdf[ ]126 kB
Weiterlesen: Syrische KP (geeinigt) zur Lösung der Krise

China Chonqing Wiki22.05.2011: Eines der großen sozialen und breite Teile der Stadtbevölkerung Chinas belastenden Probleme sind die überbordenden Immobilienpreise für Wohnungen. Die Sachlage hatte sich hier im letzten Jahr so verschärft, dass es ein explizites Thema auf den Tagungen des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes im März dieses Jahres wurde. Die Regierung versprach entschiedene Maßnahmen zur Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum - gleich ob als Miet- oder Eigentumswohnung. In der Megastadt Chongking zeichnet sich ab, dass durchschlagende Erfolge möglich sind und welchen konkreten Weg China bei der Lösung dieses sozialen Sprengsatzes gehen will.

Weiterlesen: Chongkings Modell der Immobilienmarkt-Regulierung

12.05.2011: Die chinesische Wirtschaft ist im ersten Quartal 2011 um 9,7 Prozent gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum gewachsen. Das Wachstumstempo ist damit größer als das von der Regierung angestrebte Wachstumsziel für 2011 in Höhe von 8 Prozent. Das wirft Fragen nach übermäßigen Ressourcenverbrauch und weiterer Umweltbelastung auf (siehe dazu isw-report 83/84: China – Krise als Chance?). Dennoch ist an dieser Quartalsentwicklung einiges bemerkenswert: Das Wachstum war in diesem Zeitraum nicht mehr exportgetrieben. Und zweitens entwickelt sich der private Konsum zu einer entscheidenden Wachstumskomponente.

Weiterlesen: China: Erstes Quartal 2011 - Stabile Entwicklung, aber auch Probleme

Palestina al Uja Btselem 201117.05.2011: Zwei Tage nach dem Gedenken der Palästinenser an die Tragödie ihrer Nation bei der kolonialistischen Staatsgründung Israels - die Nakba - hat heute der amtierende Präsident Mahmud Abbas öffentlich gemacht, dass er die Staaten der UN auffordern werde, die Staatsgründung eines palästinensischen Staates im Rahmen der Grenzen von 1967 und unter Einbeziehung von Ost-Jerusalem zu unterstützen und diesen Staat in die UN aufzunehmen. Ob dies erfolgreich gelingt, wird sich noch zeigen müssen, denn nicht nur die imperialen Hauptstützen Israels haben deutlich gemacht, dass sie diesem Vorgehen ablehnend gegenüber stehen und es behindern und bekämpfen werden.

Weiterlesen: Israels Bemühen, Palästina 'auszutrocknen'

02.05.2011: Zum Tod des angeblichen Al-Kaida-Führers Osama bin Laden erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Wir können in den Triumphgesängen von US-Präsident Obama, Kanzlerin Merkel und NATO-Generalsekretär Rasmussen nicht einstimmen. Alle drei feiern heute den Tod Osama bin Ladens als "Erfolg für alle Menschen" (US-Botschafter Murphy), als "Erfolg für die Sicherheit der NATO-Alliierten" in Afghanistan (Rasmussen) und als "Erfolg für die Kräfte des Friedens" (Angela Merkel). Wenn die Tötung eines Menschen, wie groß auch seine Verbrechen sein mögen, von westlichen Politiker/innen mit "Erleichterung" aufgenommen und gefeiert wird, begeben sie sich auf das Niveau derjenigen Terroristen, denen ein Menschenleben nichts wert ist.

Weiterlesen: Tötung Bin Ladens - Keine Jubelstürme bei der Friedensbewegung

Der Kommentar

Wehr-Ministerin als EU-Präsidentin: Signal zu stärkerer Militarisierung Europas

Wehr-Ministerin als EU-Präsidentin: Signal zu stärkerer Militarisierung Europas

Kommentar von Fred Schmid     

10.07.2019: Die EU-Führungsstaaten Deutschland und Frankreich haben einmal mehr ihren Dominanzanspruch in der Union demonstriert. In einem abgekarteten Spiel schanzten si...

weiterlesen

Im Interview

"Die BDS-Bewegung ist ein friedliches Mittel des palästinensischen Widerstands"

Interview mit Mohammed Al-Atawneh, Pressesprecher des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes »Palestinian General Federation of Trade Unions«     

09.07.2019: Im Mai hat der Deutsche Bundestag die Bewegung »...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

23.05.2019:Seit Monaten demonstrieren jeden Freitag Zehntausende Schüler*innen für den Klimaschutz ++ die gesellschaftliche Unterstützung für Fridays for Future wächst ++ Doch wo bleiben die Gewerkschaften? ++ Dabei müss...

weiterlesen

Videos

Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis

Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis

Am 22. Mai 2019 veröffentlichte The Intercept ein Interview, das der US-Starjournalist Glenn Greenwald mit Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis geführt hat. (mit englischen Untertiteln)

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier