Handlungsorientierung der KP Chinas für den 12. Fünfjahresplan

Das Plenum betonte, dass das Festhalten an der Entwicklung des Landes als einer Aufgabe von vorrangiger Wichtigkeit auch das Festhalten an einer wissenschaftlichen Entwicklung bedeutet. Es beinhaltet, mehr Gewicht auf das Prinzip "an erster Stelle steht das Volk" zu legen, mehr Aufmerksamkeit einer allseitigen, nachhaltigen Entwicklung und umfassenden Planung und Koordination zu schenken und mehr Nachdruck auf Sicherung und Verbesserung des Lebensunterhaltes des Volkes zu legen, um soziale Gleichheit und Gerechtigkeit zu fördern. Die Beschleunigung bei der Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodels ist Kennzeichen für eine grundlegende Reform sowohl der wirtschaftlichen, als auch der sozialen Bereiche. Sie muss in jedem gesellschaftlichen Umfeld und im gesamten Verlauf der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung voran schreiten. Strategische ökonomische Restrukturierung sollte eine Hauptaufgabe bei der Umformung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells sein. Die Förderung von wissenschaftlichem und technologischem Fortschritt und ebensolchen Neuerungen sollte eine wichtige Unterstützung dieser Umformung sein. Dabei sollten Sicherung und Verbesserung der Lebensbedingungen des Volkes das eigentliche Ziel und der grundlegende Zweck der Veränderungen sein. Der Aufbau einer Ressourcen schonenden und umweltfreundlichen Gesellschaft sollte ein Brennpunkt in der Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells sein. Es ist zwingend erforderlich, Reform und Öffnungspolitik als eine starke Antriebskraft zu nutzen, um die Umwandlung zu beschleunigen und mehr allseitig abgestimmtes und nachhaltiges Wachstum zu erreichen und so eine gesunde und schnelle wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu erstreben.

Nach umfassenden Erörterungen der Richtungen und Bedingungen zukünftiger Entwicklung schlug das Plenum folgende Hauptaufgaben der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes in den nächsten fünf Jahren vor: ein beständiges und verhältnismäßig schnelles Wachstum aufrecht erhalten; hauptsächlich die ökonomische Restrukturierung voran treiben; landesweit das Einkommen der Menschen in verhältnismäßig schnellen Schritten erhöhen; die Sozialsysteme bemerkenswert ausdehnen, Reform und Öffnung unaufhörlich vertiefen; wesentliche Fortschritte bei der Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells erzielen; des Landes nationale Stärke, internationale Wettbewerbsfähigkeit und die Risikoabwehr beachtlich erhöhen; spürbare Fortschritte bei der Befriedigung der sozialen und Lebensunterhalts-Anforderungen des Volkes machen; weiterhin die Grundlagen für die Schaffung einer allseitig besser gestellten Gesellschaft festigen.

Die Teilnehmer des Plenums betonten das Festhalten an der Politik, die Inlandsnachfrage anzuschieben, eine dauerhafte und verhältnismäßig schnelle wirtschaftliche Entwicklung aufrecht zu halten, sowie die Stärkung und Verbesserung von Maßnahmen der makro-ökonomischen Kontrolle. Das Plenum verlangte die Einrichtung eines langfristigen Mechanismus´ zur Erhöhung der Konsumtion, die Optimierung der Investitionsstrukturen und die Beschleunigung der Gestaltung eines neuen Wachstumsmodells, welches gemeinsam durch Konsumtion, Investitionen und Exporte angetrieben wird. Es sollten Anstrengungen gemacht werden, die ländliche Modernisierung voran zu treiben, den Aufbau neuer sozialistischer ländlicher Gebiete zu beschleunigen, dabei in ländlichen und städtischen Gebieten eine aufeinander abgestimmte Entwicklung aufrecht zu erhalten, die Entwicklung einer modernen Landwirtschaft zu fördern, den Aufbau öffentlicher Dienstleistungen und Infrastrukturen in ländlichen Gebieten zu verbessern, sowie neue Wege der Erhöhung der bäuerlichen Einkommen zu finden.

Das Entwicklungssystem auf dem Lande soll zudem auf den Bau zufriedenstellender Wohnungen für die Bauern hin verbessert werden. Das Plenum unterstrich die Bedeutung der Einrichtung eines modernen industriellen Systems und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Kernbereichen durch Veränderung und Ausbau der Verarbeitungsindustrie, Entwicklung neuer strategischer Märkte, sowie durch Beschleunigung des Wachstums im Dienstleistungsbereich. Es wurde betont, dass der Aufbau einer modernen Energiewirtschaft und die Schaffung eines umfassenden Transportsystems voran gebracht werden sollte. Dabei seien der Umfang der Nutzung von Informationstechnologien anzuheben und die wirtschaftliche Schifffahrt zu ermutigen. Ausgewogene Entwicklung zwischen den Regionen sollte gesichert werden und die Urbanisierung sollte auf positive und gesunde Weise angetrieben werden. Die Hauptstrategie der regionalen Entwicklung und die Strategie zentraler funtionaler Regionen wird umgesetzt, das Modell der Städtebildung wird durch umfassendes städtisches Management verbessert. Armutbeseitigung in den alten revolutionären Basisgebieten, in den Gebieten der ethnischen Minderheiten, in Grenzgebieten und in besonders von Armut betroffenen Regionen wird verstärkt. Große Aufmerksamkeit sollte regionalen Entwicklungsplänen geschenkt werden, die die Regionen dazu befähigen, ihnen hauptsächlich zugeordnete Funktionen durch eigene Vorzüge zu ergänzen, sowie mehr effiziente Nutzung von Ackerland ermöglichen und ein harmonischen Verhältnis zwischen Mensch und Natur bewirken.

Es ist dringend erforderlich, dass die Gestaltung einer Ressourcen schonenden  und umweltfreundlichen Gesellschaft beschleunigt wird. Der Erhalt ökologischer Kulturgüter ist zu fördern. Es sollten mehr Anstrengungen zum voraus schauenden Kampf gegen den Klimawandel gemacht werden, zur Erhöhung des Umweltschutzes, zur Entwicklung der Wiederverwertungswirtschaft, zur Verbesserung des Ressourcenschutzes und -verwaltung, zur Beschleunigung des Aufbaus eines Schutzsystems der Umwelt und zur Katastrophenverhütung und -schadensbegrenzung, sowie zur Steigerung der Fähigkeit der Aufrechterhaltung einer nachhaltigen Entwicklung. Das Plenum forderte weiters die Durchsetzung einer Strategie der Erneuerung der Nation durch Wissenschaft und Bildung und durch die Heranbildung von begabten Menschen für den Aufbau eines vorwärtsstrebenden Landes. Das Plenum forderte den Ausbau von Chinas Fähigkeit zu wissenschaftlicher Erneuerung, die Verbesserung der Systeme in diesem Bereich und die Beschleunigung von Reform und eine Entwicklung im Bildungswesen, welche Begabung fördert und hinsichtlich Wissenschaft, Technologie und menschlicher Ressourcen eine sichere Basis für die Umgestaltung des ökonomischen Entwicklungsmodells schafft. Das Plenum forderte, das Ziel des Aufbaus einer Gesellschaft von bescheidenem Wohlstand allseitig zu erreichen.

Das Plenum forderte die Sicherung und Verbesserung des Lebensunterhaltes des Volkes: durch schrittweise Verbesserung grundlegender öffentlicher Dienstleistungssysteme, diese sollten entsprechend der allgemeinen Lage Chinas arbeiten, verhältnismäßig umfassend, ländliche und städtische Gebiete abdeckend, sowie nachhaltig; durch Steigerung der staatlichen Fähigkeiten zur Absicherung des Unterhalts des Volkes; durch Förderung gleicher öffentlicher Grundversorgungen. Es sollten Anstrengungen gemacht werden, um den Aufbau einer sozialen Ordnung zu stärken und ein System der sozialen Grundversorgung einzurichten und zu verbessern, Beschäftigung und harmonische Arbeitsverhältnisse zu fördern, die Einkommensverteilung vernünftig auszurichten und insgesamt den Anteil des Einkommens der Menschen am Nationaleinkommen und den Anteil der Arbeitereinkommen an der unmittelbaren Verteilung des Nationaleinkommens zu erhöhen. Gleichfalls sollte die Qualität der sozialen Sicherungssysteme für ländliche und städtische Bewohner gehoben, Reform und Entwicklung des Gesundheitswesens beschleunigt, die Bevölkerungspolitik gut umgesetzt, das Sozialwesen gestärkt und erneuert, die Widersprüche im Volke korrekt behandelt und konkrete Maßnahmen zur Sicherung sozialer Harmonie und Stabilität ergriffen werden.

Das Plenum wies darauf hin, dass die Kultur den Geist und die Seele einer Nation darstellt, und dass sie eine Macht ist, um die Entwicklung eines Landes und die Wiederbelebung einer Nation voran zu treiben. Es sollten Anstrengungen gemacht werden, dass der Kulturbereich gedeihen kann, dass des Landes sanfte Macht im Kulturbereich angekurbelt wird, dass durchgängig die Entwicklung einer sozialistischen Kultur gefördert und die Allgemeinbildung des chinesischen Volkes verbessert wird. Das Plenum forderte ebenso Anstrengungen zur Förderung kultureller Erneuerungen, eine Vertiefung der Reform im Kulturbereich und das Vorantreiben kultureller Unternehmen und der Kulturindustrie. Aufwendungen sollten zudem gemacht werden, um die stetig wachsende Nachfrage des Volkes nach kulturellen Produkten zu befriedigen, von Grund auf ein öffentliches System kultureller Dienstleistungen zu schaffen, die Kulturindustrie zu einem Pfeiler der nationalen Wirtschaft zu machen, der Kultur bei Anleitung, Bildung und Förderung der Entwicklung des Landes eine uneingeschränkte Rolle zu geben, ein geistiges Heim der chinesischen Nation zu schaffen und Zusammenhalt und Schöpferkraft der Nation zu stärken.

Das Plenum brachte zum Ausdruck, dass Reform eine mächtige Antriebskraft bei der Beschleunigung der Umformung des ökonomischen Entwicklungsmodells ist und dass Reformen in jedem Bereich in umfassender Weise und mit größerer Entschlossenheit und größerem Mut voran zu treiben sind. Auf die Reform des wirtschaftlichen Systems ist großes Gewicht zu legen, gleichzeitig sollten entschlossene und stetige Anstrengungen zur Förderung der politischen Umgestaltung gemacht werden. Es sollte an der Beschleunigung der Reform der kulturellen und sozialen Systeme gearbeitet werden, um sicher zu stellen, dass der gesellschaftliche Überbau der Entwicklung und dem Wandel der Wirtschaft angepasst wird und somit eine starke Absicherung einer wissenschaftlich basierten Entwicklung entsteht. An dem grundlegenden ökonomischen System ist festzuhalten, jedoch ist es weiter zu verbessern. Die Reform der Verwaltungssysteme ist zu fördern; die Reform der Verwaltungssysteme ist zu fördern; die Reformen der staatlichen Finanzverwaltung und der Besteuerungen sollten beschleunigt werden; die Reform der Systeme der Finanzwirtschaft ist zu vertiefen; Reform der Preise und Märkte von Produktionsmitteln sollten voran gebracht werden, die Reform der Sozialsysteme sollte beschleunigt werden.

Eine Öffnungsstrategie beiderseitigen Nutzens sollte verfolgt und es sollten mehr Anstrengungen gemacht werden zur weiteren Öffnung gegenüber der Welt, zur Optimierung der Außenhandelsstruktur, zur Verbesserung der Qualität bei der Nutzung ausländischer Investitionen und zur Erhöhung der Schrittgeschwindigkeit bei der Umsetzung der eigenen Einbringung in die Globalisierung. Es ist nötig, sich aktiv an der globalen ökonomischen Gestaltung, wie auch bei der regionalen Zusammenarbeit zu beteiligen, die Reform zu vertiefen und Neuerungen durch Öffnung nach außen zu fördern, sowie entschieden neue Gelegenheiten zur Teilnahme an globaler wirtschaftlicher Zusammenarbeit und globalem wirtschaftlichem Wettbewerb zu schaffen.

Das Plenum hob hervor, dass die Führung durch die Partei die grundlegende Garantie für das Erreichen der Ziele der ökonomischen und sozialen Weiterentwicklung während des 12. Fünfjahresplans ist. Die Arbeit an der Verbesserung der Regierungsfähigkeit der KP Chinas und an der Bewahrung ihres fortschrittlichen Wesens ist zu verstärken, damit das Vermögen der Partei zur Anleitung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes gefördert wird. Die Parteikomitees aller Ebenen sollten genauestens die Entwicklungstrends verstehen, wissenschaftliche Entwicklungspläne erstellen, gewissenhaft an der Weiterentwicklung von Entwicklungsmodellen arbeiten, umfassende und ausgewogene Planung und Abstimmung der Entwicklungsarbeiten fördern und wirksam die Qualität der Entwicklungen erhöhen. Alle Mitglieder der Partei sollten unbeirrt die Theorien der Partei anwenden, der Linie der Partei folgen, die Grundsätze und Politik der Partei umsetzen, sowie entschieden den Gedanken einer wissenschaftsbasierten Entwicklung hochhalten. Konkrete Anstrengungen sollten gemacht werden, um den Aufbau der Partei auf Ebene der Grundeinheiten zu intensivieren, um die Kampagne des Wettstreits nach Spitzenleistungen zu vertiefen, und um die Öffentlichkeit bei der gesunden und schnellen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft anzuleiten. Beamte aller Ebenen müssen an dem Grundanliegen "Dem Volke mit Leib und Seele dienen" festhalten, müssen der Massenlinie der Partei folgen, allzeit eine Beziehung des "Fisch im Wasser" zum Volk einhalten, eine genaue Sicht auf politische Leistungen unterstützen und hegen und hart daran arbeiten, reale Leistungen zu erzielen, die der Prüfung in der Praxis, sowie durch Volk und Geschichte standhalten. Es ist notwendig, die Anstrengungen zum Kampf gegen Korruption und zur Förderung einer sauberen Regierung zu vermehren und kraftvoll die glorreichen Traditionen und den beispielhaften Arbeitsstil der Partei fortzuführen, damit eine gute Führung durch die Partei geschaffen wird. Das wird helfen, die Parteimitglieder zu einen und die Unterstützung des Volkes zu gewinnen, um so eine große Macht für das Voranbringen der Sache des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen zu bilden.

Das Plenum stellte fest, dass die stimmige Geschlossenheit beim Festhalten an der Führung durch die Partei, welche sicherstellt dass das Volk Herr im Lande ist, und die Regierungsausübung des Landes gemäß Recht und Gesetz aufrecht erhalten werden müssen. Dabei ist die sozialistische Demokratie weiter zu entwickeln, der Aufbau des Landes auf der Grundlage von Recht und Gesetz zu beschleunigen und die wachsende patriotische Einheitsfront zu konsolidieren und auszuweiten. Der Aufbau eines modernen nationalen Verteidigungssystems und moderner Streitkräfte muss hinsichtlich verschiedener militärischer Aufträge verstärkt werden, wobei ein Schwerpunkt auf die Fähigkeit zum erfolgreichen Bestehen regionaler Kriege unter informationstechnischen Rahmenbedingungen zu legen ist. Um langfristiges Wohlergehen und Stabilität in Hongkong und Macao beizubehalten, sind diese Prinzipien umzusetzen: "Ein Land, zwei Systeme", "Die Bevölkerung von Hongkong regiert Hongkong", "Die Bevölkerung von Macao regiert Macao", sowie ein hoher Grad von Autonomie und Eigenverwaltung bei strikter Orientierung an den Grundlagenverträgen der Sonderverwaltungsregionen.

Um die Entwicklung der Verbindungen zu Taiwan und die Sache der nationalen Wiedervereinigung voran zu bringen, muss entschieden eine friedlichen Entwicklung dieser Beziehungen verfolgt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Festland und Taiwan vertieft und der Austausch in allen Lebensbereichen ausgeweitet werden. Haltet das Banner von Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit hoch, haltet fest an einer friedlichen Außenpolitik der Unabhängigkeit, verfolgt eine friedliche Weiterentwicklung, nehmt aktiv teil an internationaler Zusammenarbeit, schützt Chinas Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen, beschleunigt zusammen mit anderen Ländern den Aufbau einer harmonischen Welt, die sich langfristig Friedens und gemeinsamen Wohlergehens erfreuen kann.

Quelle: autorisierter englischer Text laut Xinhua;

eigene Übersetzung: hth  /  Foto: aldask