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alt15.04.2010  Anfang April fand in Havanna (Kuba) der landesweite Kongress der Kommunistischen Jugendliga (KJL) statt. Auf dieser Tagung standen nach umfangreichen vorbereitenden Debatten im ganzen Lande und auf allen Ebenen der gesellschaftlicher Strukturen besonders zwei Themen im Vordergrund: die nach Veränderungen drängenden ernsten wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes und die Anforderungen an die junge Generation in der Fortsetzung und Verteidigung der revolutionären Bewegung und des Sozialismus. Auf dem Kongress hielt Staatspräsident Raul Castro am 4. April zum Abschluss eine Rede zu diesen Themen und aktuellen Geschehnissen. Wir dokumentieren hier seine Ausführungen.

Einen ersten Schwerpunkt der Rede des kubanischen Staatspräsidenten (vollständig: s. Anlage) bildeten seine Erläuterungen und Hinweise zur Modernisierung und strukturellen Veränderung der Wirtschaft des Landes. Er wies auf die breite demokratische Einbeziehung der Jugend des Landes hin:

"Weil es von ausserordentlicher Wichtigkeit ist, die Vorhut unserer Jugend über die ökonomische Situation zu unterrichten und in Berücksichtigung der guten Erfahrungen bei der Analyse des gleichen Sachverhaltes durch die Mitglieder der Nationalversammlung, hat die Kommission des Politbüros entschieden, den kommunalen Versammlungen der KJL einen Bericht über die gegenwärtige Lage in allen Bereichen und aller Realitätsnähe zu übergeben. Mehr als 30.000 Mitglieder der KJL erhielten diesen Bericht gleichermaßen, wie die wichtigsten Parteiführer, die Massenorganisationen und die Regierungen der verschiedenen Ebenen."

Dann erläuterte er wichtige Aspekte der anstehenden Wirtschaftsreform:

"Mehr als je zuvor ist der wirtschaftliche Kampf unsere Hauptaufgabe und der Brennpunkt der ideologischen Arbeit der Führungen. Denn die Nachhaltigkeit und die Bewahrung unseres sozialen Systems beruht auf dieser Arbeit. Ohne eine gesunde und dynamische Wirtschaft und ohne die Beseitigung von überflüssigen Ausgaben und von Verschwendung wird es weder möglich sein, den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern, noch wird es möglich sein, den hohen Standard von für jeden Bürger kostenfreier Ausbildung und Gesundheitsfürsorge aufrecht zu erhalten und zu verbessern. ... Zusammengefasst: ein Fortsetzen der Ausgaben über unser Einkommen hinaus ist gleichbedeutend mit dem Verfrühstücken unserer Zukunft und der Gefährdung des Überlebens der Revolution.

Wir sehen uns einer unerfreulichen Wirklichkeit gegenüber, aber wir schließen die Augen davor nicht. Wir sind überzeugt, dass wir mit Dogmen brechen und die anhaltende Erneuerung unseres ökonomischen Models mit Festigkeit und Zuversicht angehen müssen. Es geht darum, die Grundlagen für Unumkehrbarkeit und Weiterentwicklung des Sozialismus' in Cuba zu legen, der allein die Sicherheit unserer nationalen Souveränität und Unabhängigkeit bietet."

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Hierbei bat Raul Castro auch um Verständnis dafür, dass die Reformen wegen ihrer tief greifenden Auswirkungen nicht überhastet und unzureichend durchdacht angegangen werden können. Ungeduld sei zwar verständlich, aber nicht hilfreich.

Ein zweiter Schwerpunkt seiner Rede waren Hinweise auf Anforderungen an die junge Generation in der Führung von Partei, Staat und Gesellschaft. Hierzu führt er u.a. aus:

"Heute benötigen wir mehr als je zuvor Führungskräfte, die zu wirksamer ideologischer Arbeit fähig sind, welche weder ein Dialog zwischen Tauben, noch ein mechanisches Wiederholen von Parolen sein darf. Wir brauchen Manager, die mit guten Argumenten begründen, ohne sich selbst als alleinige Besitzer der Wahrheit zu betrachten. Wir brauchen Manager, die zuhören können, auch wenn es ihnen nicht ganz passt, was manche Menschen sagen, Manager, die die Meinungen anderer Menschen offenherzig prüfen können, was ja nicht die Notwendigkeit ausschließt, mit richtigen Argumenten unannehmbare Ansichten zurück zu weisen.

Solche Führer sollten offene Diskussionen führen und Meinungsverschiedenheiten nicht als Problem, sondern als Quelle für die besten Lösungen betrachten. Im allgemeinen ist vollständige Einmütigkeit eine Hirngespinst und deswegen schädlich. Wenn Widersprüche nicht antagonistisch sind wie in unserem Fall, können sie eine antreibende Kraft der Entwicklung sein. Wir sollten bewusst alles unterdrücken, was Heuchelei und Opportunismus fördert. Wir sollten lernen, kollegial zusammen zu arbeiten, Zusammenschluss zu ermutigen und die gemeinsame Führung zu stärken. Diese Merkmale sollten die zukünftigen Führer der Revolution kennzeichnen.

Überall im Lande gibt es Jugendliche mit der erforderlichen Einstellung und Fähigkeit, Führungspositionen zu übernehmen. Die Herausforderung besteht darin, sie zu finden, sie zu schulen und ihnen allmähnlich größere Verantwortung zu übergeben. Die Massen werden selbst bestätigen, ob die Auswahl richtig erfolgte."

In weiteren Ausführungen sprach der Staatspräsident über die aktuellen Verleumdungskampagnen einiger westlicher Medien und Staaten (USA, EU) gegen Kuba. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Wahrheit letztlich siegen werde und dass die junge Generation Kubas die Revolution und die Weiterentwicklung des Sozialismus erfolgreich fortsetzen werde. Er bekräftigte auch, dass Kuba sich keinem ausländischen Druck, keinen diktierten Bedingungen oder Forderungen von außerhalb unterwerfen werde.

Übersetzung aus dem Englischen: hth  Fotos: Cubadebate.cu