Linke / Wahlen in Europa

brexit cc muffinn25.06.2016: update 26./27.06.2015
Stellungnahmen von Pierre Laurent (EL, PCF), Patrick Le Hyarick (GUE/NGL), Left Unity Britannien, Marc Botenga (PTB), Michael Graber (KPÖ), Alexis Tsipras (Syriza), Johanna Scheringer-Wright (MdL, DIE LINKE) Moritz Warnke (Zeitschrift LUXEMBURG), Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch (DIE LINKE), Patrik Köbele (DKP).

Weiterlesen: BREXIT: Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

Spanien Logo-Unidos-Podemos07.06.2016: Podemos und Izquierda Unida haben sich auf eine gemeinsame Liste für die Wahl am 26. Juni geeinigt – und liegen nach einer Woche Wahlkampf vor den Sozialdemokraten an zweiter Stelle. Stabilisiert sich diese Tendenz, dann muss sich die PSOE entscheiden: große Koalition oder Linksregierung unter Führung von Podemos-Izquierda Unida.

Weiterlesen: Spanien: Linksregierung in Sicht?

Austria Praes-wahl24.5.2016: Auch wenn die veröffentlichten Wählerstromanalysen wie üblich die KPÖ-WählerInnen außer Acht lassen: Die vielen zehntausenden linken Wählerinnen und Wähler dürfen es sich zugute halten, mit beigetragen zu haben, den deutschnationalen Reaktionär Norbert Hofer vom Bundespräsidentenamt ferngehalten zu haben. Die KPÖ hat auch im Unterschied zur SPÖ, die aus Opportunismus gegenüber ihrem rechten Grenzzaun-Block darauf verzichtet hat, als Partei zur Wahl Van der Bellens aufgerufen.

Weiterlesen: Österreich: Hofer verhindert. Die FPÖ nicht.

SP Garzon-Iglesias10.05.2016: Am gestrigen Montagabend haben sich Podemos und die Vereinigte Linke auf eine Wahlallianz für die bevorstehende Parlamentswahl geeinigt. Jetzt müssen noch die Mitglieder zustimmen. Auch die ökosozialistische Equo schließt sich der Koalition an. Wahlprognosen gehen davon aus, dass diese Koalition die Sozialistische Partei auf den dritten Platz verweisen kann.

Weiterlesen: PODEMOS und Vereinigte Linke treten gemeinsam zur Wahl an

SP Podemos desbloquear19.04.2016: Eindringlich hatte sich Sozialistenchef Pedro Sánchez um die Unterstützung von PODEMOS für seine Regierungsübereinkunft mit den neoliberalen Ciudadanos bemüht. Vergeblich. Bei der PODEMOS-Mitgliederbefragung lehnten 88,23% eine PSOE–Ciudadanos-Regierung ab. Sie favorisieren eine echte "Regierung des Wechsels". Sánchez läuft die Zeit davon. Kann er bis zum 2. Mai keine Regierung bilden, stehen Neuwahlen an.

Weiterlesen: PODEMOS-Mitglieder sagen Nein

NL SP Roemer08.04.2016: "Das Ergebnis des Referendums ist ein Sieg für die Ukraine, die Niederlande und für Europa", sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialistischen Partei der Niederlande Emile Roemer. Rund zwei Drittel der Niederländer haben beim Referendum über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine mit Nein gestimmt.

Weiterlesen: "Das Ergebnis des Referendums ist ein Sieg für die Ukraine, die Niederlande und für Europa"

update 06.03.2016: Erwartungsgemäß ist Pedro Sánchez am Freitag auch in der zweiten Abstimmung für das Amt des Ministerpräsidenten gescheitert. Der parlamentarische Sprecher der Izquierda Unida-Unidad Popular, Alberto Garzón, forderte Sánchez auf, ab Montag wieder an den 'Tisch der Vier' zurückzukehren, um über eine linksorientierte Regierung zu verhandeln. König Felipe VI erklärte, er werde erst dann einen Kandidaten benennen, wenn dieser eine sichere Mehrheit im Parlament habe.

Weiterlesen: Spanien: Regierung für den IBEX-35. Gescheitert!

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01.08.2018: Der Verantwortliche für Außenbeziehungen der Demokratischen Bewegung TEV-DEM, Salih Muslim, über das Treffen der Delegation des Syrisch Demokratischen Rates mit der syrischen Regierung, über Afrin und Idlib, über die Gespräche in Sotschi.

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