Linke / Wahlen in Europa

laurent melechon 16102016 clem14.05.2017: Seit dem 10. Mai gibt es in Frankreich einen folgenschweren Bruch zwischen der Bewegung "La France Insoumise" unter Jean-Luc Mélenchon und der Französischen Kommunistischen Partei (PCF). Millionen Linkswähler hatten gehofft, dass es nach dem erfolgreichen Abschneiden des Wahlbündnisses der alternativen Linken unter Mélenchon bei der Präsidentenwahl (19,6 %) nun zu einem ähnlichen aussichtsreichen Bündnis für die 577 Wahlkreise bei der am 11. und 18. Juni anstehenden Parlamentswahl kommen werde. Stattdessen wurden die Verhandlungen darüber nun abgebrochen.

Weiterlesen: Frankreichs Linke uneins über Wahlabkommen

FR Macron-Revolution10.05.2017: Wahlniederlage für Le Pen kein Grund zur Beruhigung ++ Macrons Credo ist Neoliberalismus pur ++ "Heute verhindern wir Le Pen, morgen bekämpfen wir Macron" ++ Gewerkschaften stellen sich auf Aktionen ein ++ PS im Zerfall ++ Macron braucht Mehrheit im Parlament ++ Parlamentswahl: La France Insoumise und PCF: gemeinsam oder gegeneinander?

Weiterlesen: Frankreich nach der Präsidentschafts- und vor der Parlamentswahl

von Maxime Benatouil, Ko-Direktor von transform!, Paris

FR Macron LePen26.04.2017: Nach dem aufsehenerregenden – wenn auch vorhersehbaren – Ergebnis des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen, stellt sich nun die brennende Frage: Was tun bei der Stichwahl?

Weiterlesen: Französische Präsidentschaftswahlen: Ein Erdbeben? Ja und nein

FR LePen-niemals26.04.2017: Es ist alles andere als eine erfreuliche Auswahl, vor der die französischen Wähler am 7. Mai beim zweiten Wahlgang der Präsidentenwahl stehen. Wer sicher sein will, dass nicht die Anführerin des rechtsextremistischen "Front National" (FN), Marine Le Pen, zur nächsten Staatspräsidentin Frankreichs gewählt wird, dem bleibt nichts anderes übrig, als dem neoliberalen Gewährsmann des großen Kapitals, Emmanuel Macron, die Stimme zu geben.

Weiterlesen: Frankreich vor einer unerfreulichen Wahl

FR Pierre-Laurent PCF25.04.2017: Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei PCF, ruft auf, im zweiten Wahlgang Marine Le Pen den Weg zur Staatspräsidentschaft zu versperren, denn "Marine Le Pen will eine gefährliche Welt, in der alle kriegerischen Abenteuer möglich, in der alle nationalistischen Rivalitäten angestachelt würden". Dieser Aufruf sei "natürlich in keinem Fall eine Unterstützung für das antisoziale liberale Programm von Emmanuel Macron, den wir bekämpft haben, als er Minister war, und den wir morgen ohne Konzessionen weiter bekämpfen werden", so Laurent.

Weiterlesen: Erklärung von Pierre Laurent (PCF) zum 1. Wahlgang der Präsidentenwahl

FR Macron-pen-melen-hamon-filon25.04.2017: Die Hegemoniekrise tritt nun auch in Frankreich offen zu Tage: "An einem bestimmten Punkt lösen sich die gesellschaftlichen Gruppen von ihren traditionellen Parteien, da sie diese nicht mehr als Ausdruck ihrer Klasse oder Klassenfraktion anerkennen." (Antonio Gramsci)[1] Die Kandidaten der beiden ehemaligen Volksparteien, die selbst 2012 noch 60% auf sich vereinen konnten, kommen gemeinsam gerade mal auf 26%. Die Sozialdemokratie ist in einem weiteren Kernland pulverisiert (6,2% für ihren Kandidaten Hamon).

Weiterlesen: Frankreich – Erste Einschätzung zum Wahlergebnis

Interview mit dem neuen Sekretär von Rifondazione Comunista, Maurizio Acerbo

Italien Maurizio-Acerbo10.04.2017: Die italienische Partito della Rifondazione Comunista – Sinistra Europea (Partei der Kommunistischen Wiederbegründung - Europäische Linke) hat vom 31. März – 2. April ihren 10. Nationalen Kongress in der mittelitalienischen Stadt Spoleto abgehalten. Im Mittelpunkt der Debatten des Rifondazione-Parteitages stand die Frage einer neuen Einheit der Linken.

Weiterlesen: Italiens Linke auf der Suche nach Einheit

FR Umfrage-Praesident 17-4-405.04.2017: Rund 14 Tage vor dem ersten Wahlgang in Frankreich am 23. April scheint die Präsidentenwahl so gut wie gelaufen. Jedenfalls wenn es nach den Umfragen geht. Demnach soll der nächste französische Staatspräsident Emmanuel Macron heißen. Die Frage ist allerdings, ob es nach den Umfragen gehen wird. Überraschungen sind noch möglich. Beim gestrigen großen TV-Duell hat Jean-Luc Mélenchon stark gepunktet.

Weiterlesen: Frankreich zwei Wochen vor der Präsidentenwahl

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