Linke / Wahlen in Europa

KPOE-Graz Wahl2017 1 update 07.02.2017: endgültiges amtliches Ergebnis: SPÖ verliert ihren Sitz in der Stadtregierung - dieser geht an die KPÖ, die jetzt zwei Sitze hat.
06.02.2017: Am Sonntag wurde in Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, der Gemeinderat gewählt. Dass die konservative ÖVP wieder stärkste Partei wird, war klar. Umkämpft war der zweite Platz. Kann die KPÖ ihre Position halten oder wird sie von der rechtsextremen FPÖ überholt? Ergebnis: Die KPÖ bleibt mit 20,0% (+0,1), zehn Mandaten und einem Regierungssitz ganz klar zweitstärkste Partei.

Weiterlesen: Graz hat gewählt: KPÖ legt zu und verteidigt Platz zwei

Bei der Vorwahl der Sozialisten siegte mit Benoît Hamon ein Repräsentant des linken Parteiflügels - Aber eine mehrheitsfähige linke Alternative bleibt nach wie vor fraglich   FR Vorwahl

31.01.2017: Noch vor vier Wochen hat kaum jemand in der französischen Politik ernsthaft mit ihm gerechnet. Nun wurde er bei der Vorwahl der französischen Sozialisten am vergangenen Sonntag (29. Januar) zum Spitzenkandidaten der "Parti Socialiste" (PS) für die Präsidentenwahl im April/Mai gekürt: Benoît Hamon, ein Vertreter des linken Parteiflügels und der "Frondeure" in der PS, die innerhalb der Regierungsfraktion gegen den politischen Kurs unter Staatschef Hollande und Premierminister Valls opponiert hatten.

Weiterlesen: Frankreich: Parteilinker ist Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei

wahlurne15.12.2016: In Frankreich läuft zur Zeit das Auswahlverfahren für die SpitzenkandidatInnen zur Prsäidentschaftswahl 2017. Überschattet wird die Debatte von einem nicht auszuschließenden Wahlsieg der europafeindlichen und extrem nationalistischen Front National mit ihrer Spitzenkandidatin Marine Le Pen. Hier der aktuelle Stand der Wahl der SpitzenkandidatInnen:

Weiterlesen: Frankreich: Übersicht zum aktuellen Stand der KandidatInnen-Auswahl

Italien Bello-Ciao06.11.2016: "Bello ciao" titelt die kommunistische il manifesto nach der Abstimmung vom Sonntag. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat mit dem Referendum alles auf eine Karte gesetzt – und krachend verloren. Da halfen ihm auch die Horrorszenarien des wirtschaftlichen Desasters, der Unregierbarkeit, des Zerfalls der EU und die Unterstützung durch die führenden europäischen Medien und von Schäuble und Obama nicht. "Die Verfassung hat gewonnen. Ein gute Sache für Alle", sagt Roberto Musacchio von der Liste L'Altra Europa con Tsipras.  

Weiterlesen: Italien: "Bello ciao"

05.12.2016: KPÖ-Bundessprecher van-der-BellenMirko Messner zeigte sich in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl erleichtert, dass das höchste Amt der Republik nicht in die Hände von Norbert Hofer gefallen ist, des Exponenten der deutschnationalen Reaktion. Die KPÖ hatte aus diesem Grund seit der ersten Auflage der Stichwahl auch für eine Stimme für Alexander Van der Bellen aufgerufen. Die Schmutzkampagne der FPÖ, in der Van der Bellen als "Kommunist" bezeichnet wurde, nennt Messner "lächerlich und verlogen in der Aussage".

Weiterlesen: Deutschnationaler Reaktionär verhindert, aber kein Ende des Rechtsrucks

Bei der Vorwahl der Rechtskonservativen gewann der erzreaktionäre François Fillon          
PCF Fahne29.11.2016: Die französischen Kommunisten (PCF) haben bei der Urabstimmung am vergangenen Wochenende entschieden, dass sie zur Präsidentenwahl im Frühjahr 2017 keinen eigenen Kandidaten aufstellen, sondern zur Wahl von Jean-Luc Mélenchon aufrufen. Sie wollen sich aber nicht in den Wahlkampf dieses Kandidaten einordnen, sondern einen „autonomen Wahlkampf“ als PCF zu führen.

Weiterlesen: PCF-Mitglieder wollen mehrheitlich für Mélenchon stimmen

PCF Nationalkonferenz09.11.2016: Die Nationalkonferenz der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) am vergangenen Samstag (5.11.) hat mit Mehrheit beschlossen, für die Präsidentenwahl im Frühjahr 2017 einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Trotzdem will die PCF das Ringen um eine  gemeinsame „Volks- und Bürgerfront“ aller alternativen Linkskräfte „bis zu Ende fortsetzen“. Das letzte Wort darüber haben allerdings die Mitglieder, die für den 26. – 28. November zu einer Mitgliederabstimmung aufgerufen sind.

Weiterlesen: PCF-Konferenz für Nominierung eines eigenen Kandidaten

Island links-gruen 131.10.2016: Die Isländer werfen die Banker ins Gefängnis. Sie erarbeiten einen Verfassungsentwurf durch die Bevölkerung. Die Isländer weigern sich die Banken zu retten. Sie führen ein Referendum über die Staatsverschuldung durch. Sie stürzen eine Regierung, weil Minister in die 'Panama-Papers' verwickelt sind. Kein Wunder, dass die Parlamentswahl am Sonntag auf internationale Aufmerksamkeit stieß.

Weiterlesen: Island: Erfolg für Links-Grün und Piraten - Regierungskoalition offen

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