Linke / Wahlen in Europa

GB Jeremy-Corbyn Brighton10.10.2017:
Auszug aus der Rede von Jeremy Corbyn auf dem Labour-Parteitag  

Labour ist klassenkämpferisch wie seit einer Generation nicht mehr – und hat damit, entgegen aller Prognosen, Erfolg bei den Briten. "Sie sehen den linken Klassenkämpfer Corbyn und seine Truppe auf der Höhe des Zeitgeists. Eine Umfrage der Londoner Denkfabrik Legatum zeigt, dass mehr als drei von vier Briten die Pläne Corbyns zur Verstaatlichung von Wasserwerken, Energieversorgern und der Eisenbahnen unterstützen. Jeder zweite hält die Verstaatlichung der Banken für eine gute Idee. Eine große Mehrheit ist der Meinung, dass die britische Wirtschaft vom Staat deutlich stärker reguliert werden sollte." (FAZ, 03.10.2017) Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn begeisterte mit seiner Rede die Parteikonferenz in Brighton. Wir dokumentieren die Passage zum Brexit:

Weiterlesen: Jeremy Corbyn: Herausforderung Brexit

1002.10.2017: "Votarem" – mit diesem Ruf drängte die Bevölkerung Kataloniens an die Urnen ++ Mit unbeschreiblicher Brutalität versuchten die paramilitärischen Guardia Civil und Policia Nacional die Menschen davon abzuhalten, ihren Stimmzettel in die Urne zu werfen ++ Mehrere Hundert Menschen wurden verletzt ++ Jordi Turull, Sprecher der Regionalregierung, twitterte: "Der spanische Staat ist die Schande Europas." ++ Ergebnis: 90 Prozent für die Unabhängigkeit ++ Doch wie geht es weiter?

Weiterlesen: "Votarem" – "Wir wollen wählen"

Spanien Polizei-Stimmzettel29.09.2017: Zentralregierung: Es wird kein Referendum geben ++ Carles Puigdemont: "Das Referendum wird stattfinden" ++ Zweidrittel der spanischen Anti-Aufstandseinheiten in Katalonien ++ Ada Colau bittet EU und die Bürgermeister der Hauptstädte Europas um Vermittlung ++ Versammlung in Zaragoza fordert Madrid zu Verhandlungen mit Katalonien auf ++ Unidos Podemos: PSOE muss sich entscheiden ++ Vicenc Navarro zu den historischen Bezügen des Konflikts: der Franquismus lebt ++ Die Repression eint die Linke

Weiterlesen: Katalonien vor dem Referendum

Spanien Panzer-Katalonien22.09.2017: Spaniens Regierung verlegt Panzer nach Katalonien ++ Spaniens Militär soll für eine Intervention in Katalonien im Falle eines Ja bei der Sezessionsabstimmung am 1. Oktober bereit sein ++ Podemos und Izquierda Unida rufen zu einem Bürgermeister- und Abgeordnetentreffen auf und lehnen die Repression ab

Weiterlesen: Madrid schickt Panzer nach Katalonien

Spanien KAT-Referendum16.09.2017: Am heutigen Samstag empfängt die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, die 712 BürgermeisterInnen, denen der spanische Staat mit Festnahme droht ++ in einem Brief an den König prangern Colau und die Repräsentanten Kataloniens die "beispiellosen Repressionen" an und verlangen eine politische Lösung ++ Alberto Garzón (Izquierda Unida): das Referendum am 1. Oktober wird die Probleme nicht lösen

Weiterlesen: Spanien: Eskalation im Konflikt um Unabhängigkeitsreferendum

Austria KPOEPlus Messner-Petrik14.07.2017: Am 15. Oktober 2017 findet in Österreich die Wahl zum Nationalrat statt ++ Die Medien inszenieren den Kampf dreier starker Männer ++ Das Entscheidende: Die nächste Regierung wird wohl noch weiter rechts stehen als die jetzige ++ KPÖ und Junge Grüne treten zur Nationalratswahl gemeinsam mit anderen Unabhängigen unter dem Logo »KPÖ PLUS« an

Weiterlesen: KPÖ PLUS: KPÖ und Junge Grüne gemeinsam zur Nationalratswahl

Logo-Hammer-u-Sichel-zerlegt28.06.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei PCF hat am Wochenende (23./24.Juni) über Lehren und Konsequenzen aus den Wahlergebnissen diskutiert. Mit dieser Tagung wurde der Auftakt für eine große Parteidiskussion gegeben, deren Ergebnisse mit der Abhaltung eines außerordentlichen Parteitags im Frühsommer oder Herbst 2018 zusammengefasst werden sollen. ++ Dokumentiert: Resolution des Nationalrates und Auszüge aus dem Referat von Pierre Laurent

Weiterlesen: PCF: "Die Französische Kommunistische Partei ist aufgerufen, sich neu zu erfinden"

Stimmzettelauszaehlung19.06.2017: Macron gewinnt im 2. Durchgang Mehrheit im Parlament, aber nicht bei den WählerInnen: mit den Stimmen von 16,6 Prozent aller Wahlberechtigten bekommt die Regierungspartei LRM 308 Abgeordnete von insgesamt 577 ++ 'Sozialisten' nahezu zerstört ++ PCF legt zu, aber insgesamt unbefriedigend ++ auch La France insoumise kann nicht viel für ihre Sache mobilisieren ++ alternative Linke kündigt kämpferische linke Opposition an ++ PCF ruft zu breitestmöglicher Gegenwehr und politischem Neuaufbau der Linken auf  ++ Dokumentiert: Erklärung der PCF

Weiterlesen: Frankreich: Mehrheit ohne Mehrheit

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