15.05.2015: ver.di hatte zum 31. Dezember 2014 die Eingruppierungsvorschriften und die Entgeltordnungen für den Bereich Sozial- und Erziehungsdienst gegenüber der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) gekündigt. ver.di fordert für die rund 240.000 Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst eine höhere Eingruppierung, die zu Einkommensverbesserungen von durchschnittlich zehn Prozent führen würde.
Indirekt profitieren von einem Tarifergebnis mit den kommunalen Arbeitgebern auch die mehr als 500.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst bei freien und kirchlichen Trägern. Die unbefristeten Streiks in Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen der Sozial- und Erziehungsdienste wurden am 11. Mai 2015 auf alle Bundesländer ausgeweitet. Insgesamt beteiligten sich bereits mehr als 40.000 Beschäftigte der Sozial- und Erziehungsdienste am Streik.
„Die Berufe im Sozial- und Erziehungsdienst müssen dringend nachhaltig aufgewertet werden. Die Arbeit mit und für Menschen hat deutlich mehr Anerkennung verdient“, betont der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Qualifizierte Ausbildung und gute Arbeit komme den Kindern zugute. „Das wissen auch die Eltern, die die Forderungen der Erzieherinnen unterstützen und großes Verständnis für den Streik signalisieren.“
Die nordrhein-westfälische ver.di-Landesleiterin Gabriele Schmidt erklärte:“Bis heute gibt es kein verhandlungsfähiges Angebot. Es liegen lediglich drei Wochen alte unverbindliche Vorschläge vor, die mehr als Zweidrittel der Beschäftigten Erzieherinnen, Sozialarbeiter und Kinderpflegerinnen überhaupt nicht erfassen, was eine Aufwertung angeht“. Bevor die Verhandlungen gescheitert sind, habe die Arbeitgeberseite auch immer wieder erklärt, sie sehe für eine generelle Aufwertung der Berufe im Sozial- und Erziehungsdienst überhaupt keinen Handlungsbedarf. „Mit Jemanden, der nicht handeln will, kann man leider keine Konflikte lösen“, so Schmidt.
DKP Elmshorn solidarisch
Am 2. Tag des Streiks der im Sozial- und Erziehungsdienst beschäftigten Kolleginnen und Kollegen übergab die DKP Elmshorn eine Solidaritätserklärung und 40 Unterschriften zur Unterstützung des Streiks.
In der Solidaritätserklärung heißt es:
„Der Streik ist nötig, weil die Arbeitgeber in den letzten Jahren und auch aktuell nicht bereit sind, gute Arbeit besser zu belohnen. Und Geld wäre genug da, würden die Rüstungskosten um 10 % gesenkt, könnte eure gesellschaftlich so notwendige und nützliche Arbeit entsprechend entlohnt wurden. Würde endlich Geld zu Gunsten der Armen und Beschäftigten umverteilt werden bräuchte es diesen Streik nicht.
Die gesamten Gewinne vor Zinsen und Steuern nahmen um 6,3 % auf knapp 109 Milliarden Euro im Jahre 2014 zu. Die Vorstandsbosse kamen im Schnitt auf Bezüge von 5,9 Millionen Euro in diesem Jahr, 10 % mehr als im Vorjahr. Streik ist unser Kampfinstrument, um mehr Gerechtigkeit durchzusetzen! „Nur wer kämpft, kann gewinnen!“
Die mit viel Beifall aufkommende Solidaritätserklärung der DKP Elmshorn ist offensichtlich eine Ermutigung für den harten Tarifkampf.
Text: mai/stehr Foto: Uwe Hiksch