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15.11.2010: Unter dem Motto: Gerechtigkeit ist etwas anderes - wir brauchen einen Kurswechsel! versammelten sich mehr als 30.000 Menschen bei der DGB- Kundgebung. Auf dem Kornmarkt in Nürnberg sprachen Matthias Jena (Vorsitzender des DGB in Bayern), Nadine Fink (Vertreterin der DGB-Jugend) und Jürgen Wechsler (Bezirksleiter der IG Metall Bayern.). Alle RednerInnen geißelten die unsoziale Politik der Regierungskoalition, die sich insbesondere im aktuellen Sparpaket niederschlägt und forderten einen Kurswechsel.

Matthias Jena formulierte als 1. Ziel: eine andere, bessere Gesellschaft mit den Prioritäten "Arbeit, Solidarität, Gerechtigkeit". Für das unsoziale Sparpaket der Bundesregierung gibt es nur eine Antwort: Annahme verweigert - Paket zurück. Er griff den Vorwurf auf, "wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt" und fragte: wer ist wir? In Saus und Braus wurde nur in den Banken und Geldhäusern gelebt. Wir haben nicht über unsere Verhältnisse gelebt - aber wir werden unter unseren Verhältnissen regier!

Er nannte viele verschiedene Möglichkeiten, Geld herein zu holen. Von der Finanztransaktionssteuer, über die Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer oder Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Allein durch eine andere Steuerpolitik wären 70 Mrd. Euro mehr jährlich in der Kasse. Die jetzt geplante Bankenabgabe sei eine Lachnummer aus dem Lande von Liliput. Seine Kritik richtete sich ebenso gegen die Rente mit 67 sowie die verfehlte Gesundheits-"reform". Leider stellte er aber vor allem die Ärzte als Hauptverursacher der überforderten Kassen dar. Dass die Pharmaindustrie die Hauptnutzniesser sind, erwähnte er nicht.

Die Vertreterin der DGB-Jugend, Nadine Fink verlangte, dass die Arbeitgeber in die Pflicht genommen werden müssen, Ausbildungsplätze zu schaffen, und auch die Azubis nach der Ausbildung zu übernehmen. Heute landen die meisten Jugendlichen nach der Ausbildung in Minijobs oder in Leiharbeitsverhältnissen. Da stehen sie wieder neben den bisherigen Kollegen - nur dass sie fast nichts verdienen. Es könne nicht angehen, dass junge Menschen in diesem Land keinerlei Perspektiven haben: kein fester Arbeitsplatz heißt auch, keine Wohnung, kein Kredit, keine Lebensplanung. Befristete Arbeitsverhältnisse, so ihre Forderung, müssen ganz abgeschafft werden. Vernünftige Mindestlöhne müssen her, von denen man auch leben kann. Jugendliche wollen und brauchen eine Perspektive.

Unter Bezug auf den Spruch: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren rief Jürgen Wechsler: "Wir führen den Kampf um einen Kurswechsel weiter, bis wir eine andere Politik in Berlin und in München haben". Parlamentstage müssen gewerkschaftliche Aktionstage werden. Insbesondere die Leiharbeit unterzog er scharfer Kritik "Leiharbeit ist die neue Form des Menschenhandels". Er bezog sich auf die Straße der internationalen Menschenrechte, die unmittelbar auf den Kornmarkt mündet. Eines dieser Menschenrechte lautet: Gleiches Geld für gleiche Arbeit. Das gelte sowohl für Männer und Frauen, als auch für ausländische KollegInnen, sowie für Leiharbeit. "Wir werden diese Form der Leiharbeit bekämpfen, bis dieser Spuk zu Ende ist".

Insgesamt entstand der Eindruck, dass die Kolleginnen und Kollegen zu recht stinkesauer sind und auch gewillt sind, es mit ihrem Protest nicht auf dieser Kundgebung bewenden zu lassen.

Text: sosch   Fotos: Werner Rauch

Rede von Matthias Jena, Vorsitzender des DGB Bayern, bei der DGB-Großkundgebung am 13.11.2010 in Nürnberg


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