Internationales

alt17.04.2010:  Unermüdlich arbeitet Israels Regierung daran, den Apartheid-Status der palästinensichen Bevölkerung in den nach 1967 besetzten Gebieten auszubauen und zu vertiefen. Neben der illegalen Besiedlung und de-facto Annektion von palästinensischem Territorium, neben willkürlichen Häuserzerstörungen und Zersplitterung des Landes durch diverse schikanöse Sperren und Zugangsverbote gehört auch die 'rechtsstaatliche' Entrechtung der Palästinenser beim Ausbau des zionistischen Apartheid-Regimes. Und die Aktivitäten zur Zerstörung der palästinensischen Nation geht Hand in Hand mit Aggression nach außen.

Weiterlesen: Apartheid nach innen - Aggression nach außen

alt15.04.2010  Anfang April fand in Havanna (Kuba) der landesweite Kongress der Kommunistischen Jugendliga (KJL) statt. Auf dieser Tagung standen nach umfangreichen vorbereitenden Debatten im ganzen Lande und auf allen Ebenen der gesellschaftlicher Strukturen besonders zwei Themen im Vordergrund: die nach Veränderungen drängenden ernsten wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes und die Anforderungen an die junge Generation in der Fortsetzung und Verteidigung der revolutionären Bewegung und des Sozialismus. Auf dem Kongress hielt Staatspräsident Raul Castro am 4. April zum Abschluss eine Rede zu diesen Themen und aktuellen Geschehnissen. Wir dokumentieren hier seine Ausführungen.

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Weiterlesen: Raul Castro beim Kongress der Jugend Kubas

alt14.04.2010:  Viele Menschen im Irak hatten gehofft, dass die Wahlen vom 7. März eine nationale Einigung fördern könnten, um einen souveränen und demokratischen Irak, frei von jeder Besatzung aufzubauen. Aber es sieht so aus, als ob auf diesem Kampf noch ein weiter Weg zu gehen ist. Denn tatsächlich wiederbelebte der Wahlkampf die religiös-sektiererische Polarisierung, die erneut schrecklich aufflammte.

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Weiterlesen: Parlamentswahlen im Irak - ein Rückblick

alt06.03.2010:  Wie jedes Jahr im Frühling, so finden auch in diesem Jahr in Peking die Vollversammlungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Beide Veranstaltungen beinhalten Rückblicke, Orientierung auf zukünftige Anforderungen und Ziele und breite demokratische Debatten und Entscheidungen. Die Tagungen finden dementsprechend große Aufmerksamkeit in ganz China, die zunehmend durch die modernen Medien (TV, Internet) gefördert und unterstützt werden. So stellt sich z.B. der Ministerpräsident Wen Jiabao im Internet den Fragen und Meinungen der Bevölkerung, über spezielle Foren im Internet werden breite Möglichkeiten eröffnet, dringliche Anforderungen zu bekunden.

Weiterlesen: Neue Trends in Chinas Staatswirtschaft

05.03.2010: Israelische Besatzungssoldaten haben heute erneut den Al-Aksa-Moschee in der Altstadt von Jerusalem gestürmt. Nach palästinensischen Angaben mussten 60 Personen infolge der neuen Aggression medizinisch behandelt werden.
Die seit etwa zwei Wochen anhaltenden Krawalle in der Altstadt von Jerusalem sowie in Hebron im südlichen Westjordanland begannen, nachdem Israel zwei im besetzen Westjordanland gelegene Kulturstätten zum Nationalerbe erklärt hatte.

Weiterlesen: Israelis stürmen Al Aksa Moschee

alt02.03.2010: Während die staatstragenden Parteien der deutschen Bourgeoisie im Bundestag am Freitag der letzten Woche ohne viel Federlesen den Kriegskurs von USA/Nato in Afghanistan bestätigten und die Erhöhung der Truppen vor Ort gegen die Meinungen der Bevölkerungsmehrheit durchwinkten, tun sich die demokratischen Kräfte des afghanischen Volkes schwer, eine geeinte Front zur Verteidigung des Interessen des Volkes herzustellen. Und so ist eine echte Alternative zur Besatzertruppe, zu ihrem Marionettenregime unter Hamid Karzai und den von Pakistan aus gesteuerten Taliban-Gruppen noch nicht als politischer Akteur in der Öffentlichkeit wahrnehmbar in Erscheinung getreten. Erfreulich und ermutigend ist da ein Zusammenschluss, der nur wenige Tage nach der Londoner Afghanistan-Konferenz von USA/Nato am 27./28. Januar erfolgreich in Hamburg zustande kam.

Weiterlesen: Afghanistans Linke auf dem Weg zur Einheit

alt27.2.2010: In einer Woche, am 7. März, finden im Irak erneute Parlamentswahlen statt. Ein nicht unbedeutendes Ereignis, denn auch wenn die amerikanischen Besatzer noch im Hintergrund des Landes anwesend sind, so bieten die Wahlen doch auch die Möglichkeit einer mehr oder minder großen Neugruppierung der verschiedenen politischen und gesellschaftlich einflussreichen Kräfte in den institutionellen Machtstrukturen des Landes. Und schon im Vorfeld zeigten diese Kräfte, dass sie die Wahlen mit unterschiedlichen Mitteln in ihre Richtung ausrichten wollten.

Weiterlesen: Eine Woche vor den Parlamentswahlen im Irak

alt24.02.2010:  Seit Ende 2009 und noch zunehmend Anfang dieses Jahres, haben die derzeitigen Zentren des Weltimperialismus - die USA und die EU - ihre Hetze und Maßnahmen gegen den Iran wegen seines angeblichen Atomwaffenprogramms verstärkt und ausgedehnt. Hauptantreiber ist ohne Zweifel die USA und deren enger Verbündeter im Nahen Osten, Israel, die einzige Atommacht der Region, die zudem den Atomwaffensperrvertrag (NPT) unbeanstandet ignoriert und nicht unterschrieben hat. "Extrem harte, schmerzende Wirtschaftssanktionen", so Israels Ministerpräsident Netanjahu, stehen derzeit als Druckmittel gegen den Iran im Zentrum der Forderungen und Anstrengungen von Israels Helfern. Maßnahmen, die der iranischen Nation nicht helfen, sich von der Last der theokratischen Herrschaft zu befreien.

Weiterlesen: Sanktionshetzer - Feinde des iranischen Volkes

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