Europa

27.07.2011: Das kann man ein perfektes Timing nennen. Anfang vorletzter Woche kam es in der Krise der Staatsschulden in Europa zu einer Verschärfung. Italien rückte in den Focus der Finanzmärkte. Die Ratingagenturen Standard & Poor’s und Moody’s stellten eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit Italiens in Aussicht, wenn nicht signifikant mehr gespart wird. Und keine zwei Tage später eröffnete die Europäische Linkspartei in Italien ihre 6. Sommeruniversität unter dem Motto "Change Europe, change the world – verändert Europa, verändert die Welt".

Weiterlesen: EL Sommer-Universität in Trevi (Umbrien)

24.07.2011: Die Kommunistische Partei Norwegens und die JungkommunistInnen in Norwegen senden ihr Beleid an die Opfer und Angehörigen, die von den Tragödien auf Utøya und in Oslo betroffen sind. Unsere Gedanken gehen an alle Betroffenen und wir drücken unsere Unterstützung gegenüber all denen, die helfen, aus.

Es ist wichtig, dass die Bevölkerung Norwegens zusammensteht, um diesem Trauma durch mehr Offenheit und Demokratie zu begegnen. Staatsminister Jens Stoltenberg hat gesagt, dass alle am politischen Leben teilnehmen und ihre Meinungen nicht verstecken sollen. Wir KommunistInnen nehmen die Worte des Staatsministers ernst, und wollen am politischen Leben und an der Debatte für eine offene Demokratie teilnehmen. Wir haben Kenntnisse und langjährige Erfahrungen in der Arbeit gegen Rechtsextremismus. In dieser Arbeit stehen wir mit allen fortschrittlichen Menschen im Lande zusammen. Gewaltsamer Terror gegen die Demokratie kam immer von Rechts. Es ist jetzt an der Zeit, die Demagogie gegen KommunistInnen und SozialistInnen aktiv zu stoppen, das Gleiche hat der Staatsminister gesagt.

Weiterlesen: Erklärung der Kommunistischen Partei Norwegens zu den Terrorangriffen auf das Regierungsviertel in...

Vorstandssitzung der EL (Trevi-Italien, 15-16 Juli) "Die EU wird entweder demokratisch, sozial und solidarisch sein, oder sie wird nicht sein!"

23.07.2011: Anlässlich der 6. EL Sommeruniversität (die in diesem Jahr in Trevi, Italien durch Rifondazione Comunista veranstaltet wurde), traf sich der Vorstand der Partei der Europäischen Linken, um über die dramatischen neuen Entwicklungen in der EU im Zusammenhang mit der sich ausgebreitenden Schuldenkrise zu beraten. Nachdem erst Griechenland, Irland und Portugal in den Strudel der Schuldenkrise gerissen wurden, betrifft sie heute Italien, Spanien sowie andere Länder und stellt die Existenz der ganzen Eurozone in Frage.

Weiterlesen: Europäische Linke gegen Sparprogramme und für Neugründung der Europäischen Union

zypern-akel24.07.2011:  Während die Medien der bei uns Herrschenden Stimmung gegen die rechtmäßigen Regierungen in Syrien und Libyen machen und sich auf vielfältige, jedoch einseitig parteiische Weise über den 'Kampf der Oppositionellen' und die Brutalitäten der ihnen gegenüber stehenden Machtorgane propagandistisch austoben, werden die ausländische Einmischung, die Drahtzieher für Aufruhr und Provokation der Staatmachtsorgane und deren wirkliche Interessen nicht hinterfragt. Auch die Fragen "Wem nutzt es, wenn etwa Syrien in einen ethnisch-religiösen Zerfall übergeht?" und "Was bewirkt selbst ein Aufruhr mit berechtigten Forderungen, wenn er nicht annähernd die Kraft zum Sturz der Herrschenden hat oder wenn er sogar unter der Führung von Kräften steht, die nur selbst die Herrschaft über das Volk ausüben wollen und sogar Vasallen ausländischer Mächte sind?", bleiben in unseren Medien außen vor.

Weiterlesen: 37 Jahre Zypern-Krieg - ein leidvolles Lehrstück

alt17.07.2011:  In der Budapester Rekordhitze hat das ungarische Parlament am vergangenen Montag eine Reihe sogenannter 'Kardinalsgesetze' verabschiedet, deren Änderung hinfort einer Zweidrittelmehrheit bedarf, und die den Vorgaben der neuen Verfassung zur gesetzlichen Neudefinition fast aller Lebensbereiche folgen. Vor allem das neue Arbeitslosen- und Beschäftigungsgesetz sorgt für jede Menge Unmut auf verschiedenen Seiten. Die Ängste reichen von Entrechtung, über staatliches Lohndumping bis hin zu Zwangsarbeitslagern. Die Verabschiedung weiterer wichtiger und kurioser Gesetze sowie eine Fragestunde beschlossen die Parlamentssaison in dem mehrfach überhitzten Lande.

Weiterlesen: Orbans 'Feriengrüße' an Ungarns Menschen

08.07.2011: Während in unserem Land Kommunisten sich noch kontrovers darüber auseinander setzen, wieviel Kollektivität die imperialistischen Zentren der Weltwirtschaft praktizieren und organisieren, schreiten Letztere zur Tat und sind bereits auf dem Weg, diese Kollektivität um einen beachtlichen Schritt voran zu treiben. Heimlich, still und leise sind die Europäische Gemeinschaft und die USA dabei, einen Transatlantischen Markt auf die Beine zu stellen. Beabsichtigt ist eine weitere Liberalisierung des Handels- und Finanzaustausches auf der Grundlage einer gemeinsamen Rechts- und Sicherheitspolitik. Das Ganze soll bis 2015 stehen, d.h. in allernächster Zukunft!

Weiterlesen: EU und USA - kollektiv gegen die eigenen Völker

alt06.07.2011: Knapp 300.000 Zuschauer lockte das zweitätige Flugspektakel Airpower2011 am vergangenen Wochenende ins obersteirische Zeltweg. Veranstalter waren das österreichische Bundesheer, Red Bull und das Land Steiermark. Insgesamt 220 Luftfahrzeuge waren im Einsatz. Neben den Eurofightern und der Hercules C-130 des Bundesheeres traten auch saudiarabische Abfangjäger der „Royal Saudi Hawks“ auf. Nachdem der österreichische Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) sich vorstellen kann, dass die militärische Flugshow auch 2013 wieder stattfinden wird, kritisierte die KPÖ Steiermark den Auftritt von Kriegsflugzeugen. In einer Erklärung bezeichnet sie Airpower11 u.a. als Werbung für die saudische Diktatur: „Saudischer Monarch lässt auf Demonstranten schießen, seine Piloten sind zu Gast beim Bundesheer.“

Weiterlesen: Airpower11: Werbung für saudische Diktatur

06.07.2011: Seit Ende Juni wird Finnland von dem konservativen Ministerpräsidenten Jyrki Katainen und einem "Sechserpack" regiert. Die finnische Zeitung HELSINGIN SANOMAT titelte: "Das Programm der neuen Regierung ist ein schwerer Schlag gegen die Reichen". Nachdem es bei den Wahlen im April einen Rechtsrutsch gegeben hatte und die rechtspopulistischen "Wahren Finnen" an die 20 Prozent der Stimmen erhalten hatten, ist diese Regierung eine echte Überraschung. Der Regierung gehören außer den Konservativen die Sozialdemokraten, die Grünen, die Schwedische Volkspartei, die Christdemokraten und die Linksallianz an.
"Nachdem die Wahren Finnen in der Opposition bleiben, strebten wir die Bildung einer Regierung mit einer rot-grünen Mehrheit an, auch wenn der Premierminister von der liberal konservativen National Coalition Party ist", sagte Jussi Saramo, politischer Sekretär der Linksallianz.
Jutta Urpilainen, Parteichefin der Sozialdemokraten, sieht einen „Richtungswechsel“ in der finnischen Politik.

Weiterlesen: Richtungswechsel in Finnland?

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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