Meinungen

hoelle_mami_329520.06.2012: „Wahnsinn, warum schickst Du mich in die Hölle? [Hölle, x4]“, wer kennt es nicht, das Lied von Wolfgang Petry, ein Hit in jedem Bierzelt. Es könnte auch das Lied des nächsten Parteitages werden. Denn auf der Web-Seite der Zeitschrift Theorie & Praxis (T&P) ist zu lesen (Der Artikel wurde von der Redaktion von T&P ohne weitere Erläuterungen entfernt. Er ist jetzt noch nachzulesen auf dem Blog von Sepp Aigner):

"Die DKP befindet sich vorläufig noch in der Vorhölle. Sie hat in der Europäischen Linkspartei nur Beobachterstatus. Aber es ist sicher: Wenn es nach Leo Mayer und Genossen geht, steht der Eintritt in die Hölle bevor. Wer Kommunist bleiben will, sollte in die andere Richtung gehen – aus der Vorhölle hinaus. Es wird Zeit, wieder frische Luft zu schnappen."Nun ist T&P nicht irgendeine Zeitung. Im Herausgeberkreis sitzt Patrik Köbele, stellvertretender Parteivorsitzender der DKP und Verantwortlicher für die Organisationspolitik. Die innerparteilichen Auseinandersetzungen werden mit immer härteren Bandagen geführt, die Verunglimpfung einzelner Mitglieder nimmt zu. Die Personaldebatte in Hinblick auf den nächsten Parteitag hat begonnen. Polit-Mobbing, wie in jeder bürgerlichen Partei.

Weiterlesen: Hölle Hölle Hölle

Athen_Febr_2012_KKE_2949190407.06.2012: Die DKP hat der griechischen Kommunistischen Partei zu ihrem Wahlerfolg bei den letzten Wahlen gratuliert. In dem Schreiben heißt es: "Das Ergebnis für die Kommunistische Partei in Griechenland zeigt die tiefe Verankerung der Kommunistinnen und Kommunisten insbesondere in der Arbeiterklasse des Landes. Seit vielen Jahren kämpft die KKE gemeinsam mit den ihr verbundenen Organisationen für eine Stärkung der kommunistischen Bewegung und mit ihnen für die Interessen der Arbeiterklasse. Gerade in den Zeiten der weltweiten Krise mit den Maßnahmen der Europäischen Union, die sich gegen die Bevölkerungen Europas richten, ist der gemeinsame Widerstand notwendig. KKE und PAME leisteten gemeinsam mit anderen Kräften Widerstand gegen das Diktat der Konzerne und ihrer politischen Vertretung in Brüssel. Diese Signale des Kampfes werden auch international wahrgenommen. Wir wünschen weiterhin Kraft und erfolgreiche Kämpfe.“

Weiterlesen: Griechenland: Solidarität mit wem und welcher Politik

Alexis_Tsipras_syriza_oneiros24.05.2012  In einem Interview mit der britischen Zeitung The Guardian erklärt Alexis Tsipras, Vorsitzende der Allianz der Radikalen Linken (SYRIZA): “Griechenland ist für das Experiment zur Umsetzung der neoliberalen Schock-Politik ausgewählt worden und die Griechen waren die Versuchstiere. Wenn das Experiment fortgesetzt wird, wird es als geglückt betrachtet und diese Politik dann auch in anderen Ländern angewendet werden. Deswegen ist es so wichtig, dass das Experiment gestoppt wird. Dies wird ein Sieg nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa sein.“ Und er fordert:“Das Experiment der im Namen der Lösung der Krise verfolgten Sparpolitiken muss beendet werden“. Griechenland hat eine starke kommunistische Partei, die 8.5% der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte. Andere linke Kräfte erreichten 27 %, (das Wahlbündnis Syriza 16,8%, die Demokratische Linke DIMAR 6,1%,die antikapitalistische linke Partei ANTARSYA 1,2% die griechischen Grünen 2,9%). Damit haben die Linken Parteien ihr Wählerpotential verdoppeln können. Allerdings hat sich das Wählerpotential der neo-faschistischen Parteien verdreifacht. Sie erhielten 20,5 der Wählerstimmen.

Weiterlesen: Linkes Wahlbündnis Syriza – Beispiel oder Verwirrspiel

Free_Yulia_JU06.05.2012: Letzte Woche ging eine Schlagzeile durch die Medien: Bundespräsident Joachim Gauck lehnt eine Einladung des ukrainischen Präsidenten Janukowisch ab. Das sei in Absprache mit Bundeskanzlerin Merkel erfolgt, hieß es dazu. Doch dann stellte sich heraus, dass die Absage einem schon lange angesetzten Treffen ost- und zentraleuropäischer Präsidenten im Mai dieses Jahres in Jalta auf der Krim galt. Dummheit, Albernheit oder was sonst - kann man da nur fragen.

Da hat Deutschland nun ein Staatsoberhaupt, das im Moment dabei ist, alle noch einigermaßen guten Beziehungen Deutschlands zu den osteuropäischen Staaten zu zerstören und der damit zum Schaden des deutschen Volkes arbeitet. Kein osteuropäischer Präsident würde derzeit auf die Idee kommen, Gauck, den Fanatiker der ungebremsten Freiheit, zu einem Staatsbesuch einzuladen, benimmt sich dieser deutsche Repräsentant doch schlimmer, als der sprichwörtlich rumtrampelnde Elefant im Porzellanladen. Dabei sind gute Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten, speziell zu Russland, zur Ukraine und Belorussland, geradezu von existentieller Lebenswichtigkeit für Deutschland und ganz Westeuropa.

Weiterlesen: Verlogene EU-Attacken auf die Ukraine

03.03.2012:  Seit über eineinhalb Jahren hat die kubanische Führung und insbesondere die Kommunistische Partei Kubas große gesellschaftliche und politische Reformen eingeleitet, über die wir in der Vergangenheit schon berichtet haben. Diese Veränderungen wurden nicht 'verordnet', sondern auf der Basis breiter geistiger Mobilisierung der Menschen des ganzen Landes und in allen Lebensbereichen schrittweise festgelegt, und ihre  Umsetzung wurde inzwischen entschlossen angegangen. Von dieser öffentlichen Debatte und der intensiven Auseinandersetzung mit den in der kubanischen Wirklichkeit existierenden alten und neuen Widersprüchen, zeugt auch die Buchmesse in Havanna.

Weiterlesen: Revolution oder Reform in Kuba ?

02.01.2012:  Anfang Dezember des letzten Jahres wurde in Caracas (Venezuela) die 'Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik' (CELAC) gegründet, ein lebendiger Ausdruck der weltgeschichtlichen anti-imperialistischen Strömung 'Staaten wollen ihre Unabhängigkeit, Nationen ihre Befreiung'. Das spiegelt sich in einem Beitrag des uruguayischen Journalisten und Mitbegründer von Telesur, Aram Aharonian, in der Monatszeitschrift 'Digital Question' wider, dessen Einschätzung der eingangs erwähnten Bewegung wir nachstehend zur Lektüre empfehlen:

Weiterlesen: Durch Einheit entsteht die Zukunft Lateinamerikas

alt24.11.2011: Mit dem Euro kommt die Schuldendiktatur, so titelt die Steirische Volksstimme, Zeitung der KPÖ Steiermark, in der November-Ausgabe ihren Artikel zur Finanzkrise.

Die 2007 ausgebrochene Krise des Kapitalismus ist noch lange nicht vorbei. Derzeit hat sie über die gewaltig gestiegenen Staatsschulden der EU -Länder den Euro erreicht und stellt dessen Fortbestand in Frage. Es sind vor allem die gewaltigen wirtschaftlichen Ungleichgewichte zwischen den europäischen Kernländern wie Deutschland, Frankreich und den Staaten an der Peripherie, die das Gebälk des Euro zum Einsturz bringen könnten.

Weiterlesen: Der EURO ist nicht unser Geld

Pressefest_2011_bandbreite_mami_2408_30029.06.2011: Der Anruf erreichte mich am frühen Morgen. Ob ich schon das ND gelesen hätte, den Bericht über das UZ-Pressefest. Dort stehe drin, dass eine rechte Band aufgetreten sei, die zum bewaffneten Kampf aufgerufen habe. Und außerdem habe er gehört, dass diese Band auf einem Video den Kapitalisten als einen orthodoxer Juden mit Schläfenlocken symbolisiert habe. Und wenn dann, wie in dem Artikel steht, "Klick, klack! Bumm! Kapitalisten? Kopfschuss!" gesungen wird, wenn diese Band dann DEN Kapitalisten als "jüdisch" und DEN Juden als Kapitalisten darstellt, das auch noch gepaart mit einer Mordmentalität ("Kapitalisten? Kopfschuss!" - die jüdischen Locken als Bild), dann ist das der historisch abscheulichste Kern der deutsch-faschistischen Judenfeindschaft, des faschistischen Antisemitismus. Das ist nicht nur unvereinbar mit dem kommunistischen Humanismus seit dem "Kommunistischen Manifest", also auch unvereinbar mit den Grundpositionen der DKP, das ist auch unvereinbar mit jeder nur möglichen Breite antifaschistischer Bündnisse. Diese antijüdische Mordmentalität, dieser ganz und gar hohle Schein-Antikapitalismus ist grundsätzlich abzulehnen. Und dann kam noch ein zweiter Einwurf: Aus dem Artikel werde auch deutlich, dass wohl Dieter Dehm dahinter stecke. Der habe damit objektiv die Rolle eines Provokateurs gespielt.

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Weiterlesen: Das "Neue Deutschland", das UZ-Pressefest und "Die Bandbreite"

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