Meinungen

Summit Brussels March 2016 EPP20.03.2016: Auf den Flüchtlingsgipfeln EU-Türkei ging es zu wie auf einem türkischen Bazar. Doch gefeilscht und geschachert wurde nicht um Teppiche oder Hühner, sondern um Menschen, und zwar im Tausenderpack. „Biete gut gelagerte Syrien-Flüchtlinge fern aus der Türkei, gegen frisch in Griechenland angestrandete Asylsuchende. Aber nur bei zusätzlichen Milliarden in cash, plus Visa-Freiheit für türkische Migranten, plus zügigere EU-Beitrittsverhandlungen und und …“ Darf´s noch etwas mehr sein? Widerlich! Völkerrechtswiderlich und -widrig.

Weiterlesen: Menschen-Schacher

24.02.2016: Geht der progressive Zyklus zu Ende? Darüber diskutiert die Linke nicht nur in Lateinamerika. Der Argentinier Claudio Katz meint, dass über die Zukunft des progressiven Zyklus in Venezuela entschieden wird. Die Bedingung für eine Fortsetzung des progressiven Weges ist der Aufbau der Macht von Unten. Er ist überzeugt: "Ein Prozess, der sich nicht radikalisiert, geht rückwärts." Dabei dürfe nicht nur auf die Regierungen geschaut werden, wichtiger ist das, was unten geschieht.

Weiterlesen: Lateinamerika: "Ein Prozess, der sich nicht radikalisiert, geht rückwärts."

03.02.2016: In Argentinien siegten bei der Präsidentschaftswahl die neoliberale, konservativen Kräfte mit Mauricio Macri, in Venezuela eroberte die Rechte die Mehrheit im Parlament, in Brasilien verliert Dilma Rousseff immer mehr an Unterstützung, in Ecuador gerät Rafael Correa in wachsende Konflikte mit indigenen Basisbewegungen. Immer häufiger wird davon gesprochen, dass in Lateinamerika ein Wechsel des politischen Zyklus ansteht - nach 15 Jahren, in denen progressive, antineoliberale Kräfte mit der Unterstützung durch gesellschaftliche Bewegungen, der Indigenen und Bauern sowie der Gewerkschaften in Ländern wie Brasilien, Argentinien, Paraguay, Honduras, Uruguay, Venezuela, Ecuador, El Salvador und Bolivien die Regierung übernehmen konnten. Isabel Rauber ist der Meinung, um das Erreichte zu sichern und die Veränderungsprozesse in Gang zu halten, ist es erforderlich, sie zu vertiefen und zu radikalisieren. Von Isabel Rauber:

Weiterlesen: Lateinamerika - Ende eines Zyklus oder neue politische Zeit?

08.01.2016: "Rot-Rot-Grün könnte die politische Stagnation aufbrechen", schreibt die Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen Simone Peter in der Frankfurter Rundschau.
Rot-Rot-Grün war auch Thema des LINKS.KONGRESSES in Halle, organisiert von Linksjugend (solid), Jusos und Grüner Jugend. Ein halbes Jahr danach zieht Stefanos Kontovitsis ein Resümee.

Weiterlesen: Dialoge und Diskussionen initiieren

13.12.2015: „Es wird sicher etwas Ärger geben, ist aber gut so“, meint Thomas Seibert zu seinem Beitrag. Thomas Seibert ist Aktivist der Interventionistischen Linken, einer der Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne und Mitherausgeber von kommunisten.de. In dem Dreieck ‚Niederlage von SYRIZA - Masseninitiative spontaner Solidarität mit den Flüchtlingen – Terror und Anti-Terror-Kampf‘ bewegen sich seine Überlegungen zur Organisierung des „dissidenten Drittels“ der Gesellschaft.

Weiterlesen: Thomas Seibert: Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland

23.11.2015: Tausende Flüchtlinge landen täglich auf Lesbos an, meist unter dramatischen Umständen. Nur dank der internationalen Helfer gerät die Lage nicht völlig außer Kontrolle. Menschen aus vielen Nationen arbeiten Hand in Hand. Tamino Wecker aus München ist einer von ihnen. Er berichtet aus Lesbos:

Weiterlesen: Als Helfer auf Lesbos

20.10.2015: Marwan Barghuti, 56 Jahre alt, führende Persönlichkeit des palästinensischen Widerstands, Mitglied des zentralen Führungsgremiums der PLO und insgesamt 20 Jahre in israelischen Gefängnissen eingekerkert, zuletzt 2004 von einem israelischen Gericht zu fünfmal lebenslänglich und 40 Jahren Gefängnis wegen „Terrorismus“ verurteilt, von manchen aber auch wegen seines Eintretens für eine friedliche Regelung zwischen Israelis und Palästinensern als „palästinensischer Nelson Mandela“ bezeichnet, hat in einem Text aus dem Gefängnis seine Überlegungen zur aktuellen Situation im israelisch-palästinensischen Konflikt zusammengefasst.

Weiterlesen: Marwan Barghuti: „Es wird keinen Frieden geben, solange die israelische Besetzung nicht aufhört“

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Der Kommentar

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