Meinungen

Brasil MulheresComDilma20.06.2015: Am 12. Mai wurde Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff durch einen 'weichen' Staatsstreich aus dem Amt geputscht. Eine Gruppe korrupter, alter, weißer, reicher Männer um Vizepräsident Michel Temer übernahm die Regierung. Aber innerhalb von einem Monat musste nun bereits der dritte Minister zurücktreten. Die Proteste gegen den Staatsstreich halten unvermindert an. Besonders aktiv: Frauen. Wir dokumentieren:

Weiterlesen: "Dilma, Du bist in gewisser Weise eine von uns"

Logo-Kongress-whats-left02.06.2016:  Heute beginnt in Berlin der dreitägige Ratschlag über Erfahrungen linker Politik in Europa.  Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat dazu über 100 Aktive aus verschiedenen linken Parteien, außerparlamentarischen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aus mehr als 20 Ländern eingeladen. "Wir brauchen eine erneute Diskussion über Inhalte und Formen gemeinsamer Organisierung und Praxis. Wie können wir gemeinsam handeln und wirksam Solidarität entwickeln, auch wenn die Ausgangssituationen, bisherige Praxen und unmittelbaren Ziele unterschiedlich sein mögen, Ungleichzeitigkeiten ganz unterschiedliche Handlungsbedingungen schaffen?", heißt es in der Einladung. Die Vorbereitungsgruppe der Konferenz hat im Vorfeld ein Thesenpapier veröffentlicht: "22 Thesen - ein Diskussionsangebot zur europäischen Strategiekonferenz «Europe – what’s left?".

Weiterlesen: Europe... what’s left? Strategies after the Coup

MARX-IS-MUSS 201620.05.2016: Von Donnerstag bis Sonntag (5.-8. Mai) nahmen mehr als 800 TeilnehmerInnen an über 130 Veranstaltungen des MARX IS MUSS Kongresses des Netzwerkes 'Marx21' teil. Bashkar Sunkara, einer der internationalen Gäste, fast seine Eindrücke kurz nach einer Veranstaltung auf Twitter so zusammen: "Habe gerade auf dem MARX IS MUSS-Kongress über die Kampagne von Bernie Sanders gesprochen. Mein Reformismus wurde erschreckend positiv aufgenommen.“

Weiterlesen: MARX IS MUSS Kongress 2016

Mario-Candeias 2Mario Candeias über mögliche Strategien gegen den autoritär regierenden Machtblock und einen sich radikalisierenden Rechtspopulismus

26.04.2016: Europa ist trotz gegenteiliger Entwicklungen Hoffnung auf Schutz vor Krieg und Verfolgung. Jeden Tag halten jene, die unsere militarisierten Grenzen überschreiten, die Frage einer anderen Zukunft Europas offen. Europa sind auch all jene Millionen von Menschen, die die Geflüchteten willkommen heißen. Sie erheben damit einen Anspruch auf eine solidarische und demokratische Lebensweise - ein politisches Statement gegen eine individualisierte Konkurrenzgesellschaft und Postdemokratie. Europa sind all jene, die sich gegen eine alternativlose und autoritär zugerichtetes Austeritätsregime wenden, für Wohnraum, Gesundheit und Bildung für alle streiten, sich engagieren, für ein gutes Leben für alle. Dieses Europa ist in der Polarisierung zwischen dem autoritär regierenden Machtblock und einem sich radikalisierenden Rechtspopulismus aus dem Blick geraten. Diesen »dritten Pol« gilt es wieder sichtbarer zu machen. Das gilt natürlich auch und gerade für die Bundesrepublik.

Weiterlesen: Den »dritten Pol« wieder sichtbar machen

Summit Brussels March 2016 EPP20.03.2016: Auf den Flüchtlingsgipfeln EU-Türkei ging es zu wie auf einem türkischen Bazar. Doch gefeilscht und geschachert wurde nicht um Teppiche oder Hühner, sondern um Menschen, und zwar im Tausenderpack. „Biete gut gelagerte Syrien-Flüchtlinge fern aus der Türkei, gegen frisch in Griechenland angestrandete Asylsuchende. Aber nur bei zusätzlichen Milliarden in cash, plus Visa-Freiheit für türkische Migranten, plus zügigere EU-Beitrittsverhandlungen und und …“ Darf´s noch etwas mehr sein? Widerlich! Völkerrechtswiderlich und -widrig.

Weiterlesen: Menschen-Schacher

24.02.2016: Geht der progressive Zyklus zu Ende? Darüber diskutiert die Linke nicht nur in Lateinamerika. Der Argentinier Claudio Katz meint, dass über die Zukunft des progressiven Zyklus in Venezuela entschieden wird. Die Bedingung für eine Fortsetzung des progressiven Weges ist der Aufbau der Macht von Unten. Er ist überzeugt: "Ein Prozess, der sich nicht radikalisiert, geht rückwärts." Dabei dürfe nicht nur auf die Regierungen geschaut werden, wichtiger ist das, was unten geschieht.

Weiterlesen: Lateinamerika: "Ein Prozess, der sich nicht radikalisiert, geht rückwärts."

03.02.2016: In Argentinien siegten bei der Präsidentschaftswahl die neoliberale, konservativen Kräfte mit Mauricio Macri, in Venezuela eroberte die Rechte die Mehrheit im Parlament, in Brasilien verliert Dilma Rousseff immer mehr an Unterstützung, in Ecuador gerät Rafael Correa in wachsende Konflikte mit indigenen Basisbewegungen. Immer häufiger wird davon gesprochen, dass in Lateinamerika ein Wechsel des politischen Zyklus ansteht - nach 15 Jahren, in denen progressive, antineoliberale Kräfte mit der Unterstützung durch gesellschaftliche Bewegungen, der Indigenen und Bauern sowie der Gewerkschaften in Ländern wie Brasilien, Argentinien, Paraguay, Honduras, Uruguay, Venezuela, Ecuador, El Salvador und Bolivien die Regierung übernehmen konnten. Isabel Rauber ist der Meinung, um das Erreichte zu sichern und die Veränderungsprozesse in Gang zu halten, ist es erforderlich, sie zu vertiefen und zu radikalisieren. Von Isabel Rauber:

Weiterlesen: Lateinamerika - Ende eines Zyklus oder neue politische Zeit?

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