Analysen

alt25.09.2014: Zerfallende Imperien bewahren sich bis zuletzt die Macht, Krieg zu führen. Das war im alten Rom nicht anders wie heute im „neuen Rom“ des Metropolenkapitalismus, das sich mit Krieg und Gewalt der Erosion seiner Macht entgegen zu stemmen versucht. Die USA führen permanente Kriege auf sieben Ebenen – allesamt völkerrechtswidrig bzw. gegen die Charta der UNO verstoßend: Interventionskriege wie in Afghanistan und Irak, Luft-Bombardements in Syrien und Irak, heimtückische Drohnenangriffe gegen zivile Menschenziele, wie im Jemen und Pakistan, Stellvertreterkriege mit US-Waffen,  z.B. im Irak und in der Ukraine,  Einsatz von Södnern und Privatarmeen, wie in der Ukraine, Wirtschaftskriege gegen Russland und Iran und nicht zuletzt der Cyber-War der NSA gegen den Rest der Welt. Selbst im Kampf gegen Ebola in Afrika vermag die „einzige Supermacht“ (Brzezinski) nur noch GIs aufzubieten.

Weiterlesen: Das Imperium im permanenten Krieg

Türkei Präsidentenwahl 08.2014 Wiki12.09.2014: Die jüngsten Präsidentschaftswahlen in der Türkei brachten zweifellos keinen Überraschungssieger. Doch der Ablauf und einige Erkenntnisse über zukünftige Wege der Führung sowie über notwendige Orientierungen für einen Zuwachs von linken Kräften sind es wert, auch noch mit dem Abstand einiger Wochen reflektiert zu werden. Die in der Schweiz über Menschenrechte in Europa und staatliche Gewalt arbeitende türkische Doktorandin Ezgi Yildiz hat dies so zusammen gefasst:

Weiterlesen: Die türkische Präsidentenwahl und ihre Hinweise an die Linke

isw report 98 cover04.09.2014:  Das isw, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, veröffentlicht jetzt den 98. isw-report. Der report dokumentiert die Redebeiträge des 22. isw-forums "Ist Wohlstand ohne Wachstum möglich?".

Im Kapitalismus gelten nur Werte, die auf dem Markt in Geld verwandelt werden können. Deshalb stehen die Profitinteressen über denen der vernünftigen Reproduktion von Mensch und Natur. In der kapitalistisch-fossilistischen Produktions- und Lebensweise dominiert in krisenhaften Sprüngen ein Wachstum, das vor allem von den Transnationalen Konzernen des Energie- und Verkehrs-sektors und der Finanzindustrie dominiert wird.

Weiterlesen: isw-report 98 erschienen: Ist Wohlstand ohne Wachstum möglich?

Syrien Rojava Kobani 2014 civaka-azad24.08.2014: Die eigensüchtige Parteilichkeit unserer Spitzenpolitiker in ihrer Entscheidung für Waffenlieferungen an 'die Kurden im Nordirak' enthüllt ihre gleichzeitige Tatenlosigkeit gegenüber dem weiter anhaltenden israelischen Terrorkrieg gegen die Menschen im Gaza-Streifen. Diesem würden leicht 1-2 Mio. Menschen versuchen zu entkommen, wenn nur die Grenzen ihres Gefängnisses geöffnet würden. Bei den zu erwartenden Waffenlieferungen an 'die Kurden im Nordirak' werden natürlich nur die danach schreienden Führer um M. Barsani beglückt. Die Kräfte unter Führung und im Umfeld der PKK auf kurdischer Seite legen auf eine ganz andere Politik und Unterstützung aus dem Ausland Wert (Kurdische Organisationen: Humanitäre und politische Hilfe statt Waffenlieferungen). Vor wenigen Tagen veröffentlichten zwei Autoren des 'Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit' in Deutschland ihre Sicht und die der Kurden in Rojava (Nordsyrien) auf die Konflikte im Irak und in Syrien und die Wege zu einer wirklichen Lösung. Nachfolgend Auszüge dieses Dokuments:

Weiterlesen: Kurden aus Rojava (Nordsyrien) zur aktuellen Lage

Irak ISIS 08.2014 IKP21.08.2014: Wieder einmal triumphiert in diesen Tagen der deutsche Menschenrechts-Imperialismus. Die Bundesregierung hat entschieden, Waffen zum Einsatz gegen die Bewegung Islamischer Staat (IS) an die Kurden im Nordirak zu liefern. Wenn in den bürgerlichen Medien raunend angemerkt wird, dass damit ein angeblicher Grundsatz der deutschen Politik (keine Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete) aufgehoben werde, so ist das bereits eine Beschönigung und Verschleierung der real schon immer stattfindenden Waffenexporte und Kriegsbeteiligungen. Davon abgesehen, sind die bürgerlichen Propagandisten und Politiker sich zwar wenig einig über die Sinnhaftigkeit dieser Entscheidung der Bundesregierung, treffen aber kaum den Kern und kommen nicht über richtige Kritikpunkte zu den Ereignissen im Irak und überhaupt im Nahen Osten hinaus.

Weiterlesen: Der Irak braucht nationaldemokratische Einheit, keine BRD-Waffen in Kurdistan

Russland Dugin 07.2014 Nachdenkseiten29.07.2014:  Die Berichterstattung zum Bürgerkrieg in der Ostukraine ist von Schwarz-Weiß-Denken geprägt. Die Leitartikler der großen Leitmedien sind sich darin einig, dass Wladimir Putin im Donbass Krieg gegen die Ukraine – ja den Westen – führt. In den alternativen Medien, den sozialen Netzwerken und Leserkommentaren hat sich indes überwiegend die Lesart herausgebildet, dass die 'Faschisten' in Kiew mit Unterstützung des Westens in der Ostukraine Krieg gegen das Volk führen. Ein näherer Blick auf die 'Separatisten', ihre Hintermänner und Vordenker zeigt, dass auch hier Differenzierung angebracht wäre. Im Donezbecken hat auf 'prorussischer' Seite vor allem eine ultranationalistische Soldateska die Fäden in der Hand, von der eine direkte Linie zu den Vordenkern der neuen Rechten in Russland führt.

Weiterlesen: Wer hat Nowarossija in der Hand? Portraits der Elite

isw report97 cover23.07.2014: Seit Juni 2013 verhandeln die EU und die USA im Geheimen über die größte Handels- und Investitionszone aller Zeiten. Im Jahr 2015 soll sie als TTIP, als Transatlantic Trade and Investment Partnership, offiziell installiert werden. Dies wäre verheerend.

Es würde die Demokratie in ihrem Nerv treffen. Den internationalen Investoren sollen Sonderklagerechte eingeräumt werden, so dass sie gegen jede politische Maßnahme, die ihre Profitaussichten schmälert, Schadensersatz geltend machen können, wie demokratisch auch immer die neuen Gesetze zustande kamen. Wie das funktioniert, demonstriert gerade der Vattenfall-Konzern, der aufgrund des Energie-Charta-Vertrages Deutschland wegen des Atomausstiegs auf fast 4 Milliarden Euro Schadensersatz verklagt. Mit TTIP wird Demokratie unbezahlbar.

Weiterlesen: isw-report 97 erschienen: Wirtschafts-Nato TTIP – Stop!

Ukraine VRDonezk Dugin 05.2014 05.201420.07.2014: Die jüngsten Ereignisse um den Abschuss einer Zivilmaschine über dem Territorium der 'Volksrepublik Donezk' machen einmal mehr deutlich, dass es keine richtige Orientierung in diesem Konflikt geben kann, wenn einseitig nur der Schwerpunkt auf den Kampf gegen ukrainischen 'Ultranationalismus' gelegt wird und die 'Hand Russlands' ausgeblendet und nicht gesehen werden will. Aber auch die ukrainische Regierung und Führung bietet keinen Anlass, ihr eine wirkliche Lösung der Konflikte des Landes ohne Priorisierung der Oligarchischen Interessen zuzutrauen.

Weiterlesen: Die ostukrainischen Separatisten sind keine Sozialisten...

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Der Kommentar

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