Analysen

16.12.2014: Conrad Schuhler beschäftigt sich in seinem Referat beim 21. Friedensratschlag (6./7.12.2014) in Kassel mit der Frage unterschiedlicher und gemeinsamer Interessen in Wirtschaft und Politik diesseits und jenseits des Atlantiks. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die unterschiedliche regionale Schwerpunktsetzung der USA und Deutschlands/Europas nicht prinzipiell unterschiedliche Interessen widerspiegelt, sondern im Gegenteil ein komplementäres Vorgehen im Rahmen einer global abgestimmten Strategie des in den alten Metropolen USA/EU beheimateten Transnationalen Kapitals darstellt.

Weiterlesen: „Europäer vs. Atlantiker“? - Kooperativer Imperialismus

isw report99 cover11.12.2014: Ihrem neuen Buch "This Changes Everything" (Das ändert alles) gab Naomi Klein (mit "No Logo" hat sie die Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung befeuert) den zweiten Titel: Kapitalismus gegen das Klima. Ihre global belegte Grundaussage: Der Freie-Markt-Fundamentalismus ist dabei, den Globus zu überheizen. Die isw-Autoren Garnreiter/Selinger weisen diesen Zusammenhang detailliert für Deutschland nach: Die Konzerne sind dabei, die vor allem nach dem Atomreaktorunfall in Fukushima in Gang gesetzte Energiewende abzuwürgen. Seit 2009 steigen die CO2-Emissionen wieder, der bei weitem überwiegende Teil der das Klima killenden Treibhausgase.

Weiterlesen: isw-report 99 erschienen: Energiewende im Würgegriff der Konzerne

Ein Wirtschaftskrieg soll Russland, Iran und Venezuela in die Knie zwingen

03.12.2014: Er fällt und fällt – der Ölpreis. Stand er Ende Juni noch bei etwa 110 US-Dollar, so wurde das Barrel (Fass: 159 Liter) zur OPEC-Konferenz am 27. November in Wien zu 74 US-Dollar gehandelt. Binnen fünf Monaten ein Preisverfall von über 30 Prozent. Was für Autofahrer niedrigere Tankrechnungen und für Privathaushalte billigere Heizkosten bedeutet, kommt eine Reihe von Staatshaushalten teuer zu stehen; vor allem von Staaten, die ihre Haushalte weitgehend aus dem Ölverkauf finanzieren, wie Russland, Venezuela, Iran, Irak, Nigeria etc.

Weiterlesen: Die Ölwaffe

von Fred Schmid
19.11.2014: „Das wird ein sehr nationalistisches und antirussisches Parlament in Kiew“, kommentiert Andrej Hunko, Mitglied im Europaausschuss für die Fraktion DIE LINKE, den Ausgang der Parlamentswahlen in der Ukraine am 26. Oktober. "Die Ukraine hat zu lange über die extreme Rechte hinweggesehen - sie muss angesichts der Gefahr aufwachen", schreibt Volodymyr Ischtschenko im Guardian und ist besorgt über die Gleichgültigkeit der Regierung und der öffentlichen Meinung über die Wahl von Abgeordneten der extremen Rechten. Wir veröffentlichen eine Analyse von Fred Schmid vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw) zur Situation in der Ukraine nach der Parlamentswahl:

Weiterlesen: Ukraine nach der Wahl: Kriegstreiber und Nationalisten in der Offensive

Álvaro García Linera: Lehren für die Linke in der ganzen Welt

16.10.2014: Boliviens Staatschef Morales ist bei der Präsidentenwahl mit mehr als 60 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit gewählt worden. Es war der mittlerweile siebte Wahlgang der "Bewegung des Sozialismus" und des ersten Indigenen an der Spitze des Andenstaates - und wieder wurde es ein voller Erfolg. "Die Verstaatlichung hat erneut gegenüber der Privatisierung mit über 60 Prozent gewonnen" - mit diesen Worten charakterisierte Evo Morales seinen triumphalen Wahlerfolg. Der Vizepräsidenten Boliviens, Álvaro García Linera, sagte: „Man kann den Sieg unseres Präsidenten Evo nicht verstehen ohne die Kämpfe, ohne den »Krieg um das Wasser«, den »Koka-Krieg«, den »Krieg um das Gas«, ohne die Demonstrationen der Bevölkerung, die ein dichtes Geflecht der Partizipation, der gesellschaftlichen Mobilisierung schufen, die nicht nur den Wahlsieg, sondern auch die Stabilität der revolutionären Regierung .. garantieren“.

In seiner Rede anlässlich des 20. Treffens des Foro de São Paulo analysierte Álvaro García die Entwicklung Lateinamerikas in den zurückliegenden 24 Jahren, benannte die Erfolge und die Herausforderungen für die Linke, um „die revolutionären Prozesse zu bewahren und zu vertiefen - nicht nur auf dem lateinamerikanischen Kontinent, sondern auch in Europa Asien, Afrika, in der ganzen Welt“.

Weiterlesen: „Der Sieg von Evo Morales ist nicht zu verstehen ohne die Kämpfe“

02.10.2014: Stolz wehte am 19. September die Fahne der Volksrepublik China an der Wall Street. Der chinesische Milliardär Jack Ma, Gründer des Online-Händlers Alibaba, brachte das Unternehmen an die Börse und löste ein regelrechtes Börsenfieber aus. Mit einem Volumen von 25 Milliarden Dollar gelang dem chinesischen Handelsriesen die größte Aktien-Neuemission aller Zeiten - geradezu symbolisch für den Aufstieg Chinas zur ökonomischen Supermacht.

Weiterlesen: Wohin geht China - zu einem modernen Kapitalismus oder zum Sozialismus?

alt25.09.2014: Zerfallende Imperien bewahren sich bis zuletzt die Macht, Krieg zu führen. Das war im alten Rom nicht anders wie heute im „neuen Rom“ des Metropolenkapitalismus, das sich mit Krieg und Gewalt der Erosion seiner Macht entgegen zu stemmen versucht. Die USA führen permanente Kriege auf sieben Ebenen – allesamt völkerrechtswidrig bzw. gegen die Charta der UNO verstoßend: Interventionskriege wie in Afghanistan und Irak, Luft-Bombardements in Syrien und Irak, heimtückische Drohnenangriffe gegen zivile Menschenziele, wie im Jemen und Pakistan, Stellvertreterkriege mit US-Waffen,  z.B. im Irak und in der Ukraine,  Einsatz von Södnern und Privatarmeen, wie in der Ukraine, Wirtschaftskriege gegen Russland und Iran und nicht zuletzt der Cyber-War der NSA gegen den Rest der Welt. Selbst im Kampf gegen Ebola in Afrika vermag die „einzige Supermacht“ (Brzezinski) nur noch GIs aufzubieten.

Weiterlesen: Das Imperium im permanenten Krieg

Türkei Präsidentenwahl 08.2014 Wiki12.09.2014: Die jüngsten Präsidentschaftswahlen in der Türkei brachten zweifellos keinen Überraschungssieger. Doch der Ablauf und einige Erkenntnisse über zukünftige Wege der Führung sowie über notwendige Orientierungen für einen Zuwachs von linken Kräften sind es wert, auch noch mit dem Abstand einiger Wochen reflektiert zu werden. Die in der Schweiz über Menschenrechte in Europa und staatliche Gewalt arbeitende türkische Doktorandin Ezgi Yildiz hat dies so zusammen gefasst:

Weiterlesen: Die türkische Präsidentenwahl und ihre Hinweise an die Linke

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