Analysen

SIPRI Yearbook201711.05.2018: Die Welt-Militärausgaben stiegen 2017 auf 1.739 Milliarden US-Dollar (etwa 1,43 Billionen Euro), auf „das höchste Niveau seit dem Ende des Kalten Krieges“, wie das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut (SIPRI) in seinem jüngsten Jahresbericht schreibt. Die Welt rüstet mit beschleunigtem Tempo auf, ist die Meinung der Friedensforscher. Das untergrabe die Suche nach friedlichen Lösungen für Konflikte auf der ganzen Welt, warnen die Experten. Die Militär- und Rüstungsausgaben stehen für 2,2% des Welt-Brutto-Sozialprodukts, für 230 Dollar (ca. 190 Euro) pro Erdenbürger; das entspricht dem Halbjahreseinkommen eines Einwohners der Demokratischen Republik Kongo. Ein Zehntel der Giga-Summe für Militär und Waffen würde ausreichen, um die Welt-Entwicklungshilfe (2016: 145 Mrd. Dollar) zu verdoppeln. Mit 15% der Welt-Militärausgaben, 267 Milliarden Dollar pro Jahr, könnte nach Angaben der Welternährungsorganisation FAO der Hunger in der Welt bis zum Jahr 2030 beseitigt werden.

Weiterlesen: SIPRI registriert globalen Rüstungswahn

Erdogan Putin Rouhani06.04.2018: Syrien ist zum Knotenpunkt des globalen Kriegs um die Herausbildung einer multipolaren Weltordnung geworden. In der türkischen Hauptstadt Ankara sind die Staatschefs Russlands, Irans und der Türkei bei einem Dreiergipfel zusammengekommen, um über die Situation in Syrien zu beraten. Alle drei Staaten sind Garantiemächte im sogenannten Astana-Prozess. Bei dem Dreiertreffen sollen die neue Verfassung für Syrien, die sogenannten Deeskalationszonen und die humanitäre Lage Thema gewesen sein. Vertreter*innen aus Syrien – weder von Regierungs- noch von oppositioneller Seite - waren zu dem Treffen nicht eingeladen.

Weiterlesen: Trio Infernale über die Zukunft Syriens

isw report11229.03.2018: "Der gegenwärtige Hype um Elektroautos ist so neu nicht", schreibt Winfried Wolf in dem neuen isw-Report »Elektro-Pkw als Teil der Krise der aktuellen Mobilität. Oder: Die Notwendigkeit einer umfassenden Verkehrswende«. "Im Grunde handelt es sich um den alten, wiederkehrenden Versuch, in Zeiten der Krise der Automobilität angebliche Möglichkeiten einer inneren Reform der Autogesellschaft aufzuzeigen – um am Ende eine zynische Politik des »Weiter so! « zu betreiben. Neu ist allerdings die Tatsache, dass wir eine kombinierte Krise der Automobilität auf internationaler Ebene erleben", schreibt Wolf weiter. Wolf geht aus von der "dreifachen Krise der motorisierten Mobilität": Klimakrise, Krise der Städte, Dieselgate. Automobillobby und herrschende Politik kennen eine Antwort auf alle drei Krisen: Elektromobilität.

Weiterlesen: isw-Report: Elektro-Pkw als Teil der Krise der aktuellen Mobilität

Syrien Afrin Demo205.03.2018: Sieben Jahre dauert der Krieg in Syrien nun an. Millionen sind auf der Flucht, über 500.000 getötet. Und immer wieder hat sich dieser Krieg verändert. Es entstehen neue Allianzen, Fronten verschieben sich [1], Terrormilizen wie der "Islamische Staat" (IS) tauchen auf, Großmächte wie Russland, Türkei und die USA greifen ein. Afrin symbolisiert sozusagen die Endphase des Krieges in Syrien. In dieser letzten Runde wollen die verschiedenen Interessengruppen einige geostrategisch wichtige Regionen für die spätere Aufteilung klären, damit der Weg zum Verhandlungstisch geebnet ist. Der Krieg ist wieder da, wo er begonnen hat: bei den nackten Interessen von Welt- und Regionalmächten. Dafür wird die Bevölkerung Afrins von Russland, den USA, der EU, der Türkei, von Saudi-Arabien auf die Schlachtbank von Erdoğans Mördern gelegt. Nilüfer Koç, Ko-Vorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), zur aktuellen Situation:

Weiterlesen: Die schwierige Endphase des Syrienkonflikts: Afrin

Euro first Athen then31.01.2018: Zwei wichtige Akteure der Europäische Union – Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der französische Präsident Emmanuel Macron - haben kürzlich in vielbeachteten Reden ihre Vorstellungen für die weitere Entwicklung der Europäischen Union dargestellt. Der Zeitpunkt für grundsätzliche Entscheidungen scheint näher zu rücken. Walter Baier beschreibt die europäische Herausforderung, wie sie aus der Perspektive des Machtzentrums der Europäischen Union wahrgenommen wird und stellt ihr zwei unterschiedliche strategische Ansätze der Linken gegenüber.

Weiterlesen: Der linke Weg zu einem demokratischen Europa

Bitcoin-Zwiebel29.12.2017: Bitcoin heißt das neue Spekulationswunder. Doch kurz vor Weihnachten erlebten die Bitcoin-Spekulanten eine böse Überraschung: Der Preis der digitalen Münzen rauschte in die Tiefe. Hat die Kryptowährung ihre besten Zeiten schon hinter sich - bevor sie richtig begonnen haben? Franz Garnreiter vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw erklärt, worum es sich bei Bitcoin handelt. Sein Fazit: Das Bitcoin-Fieber ähnelt dem Tulpen-Fieber in Holland im 17. Jahrhundert. Mit dem Unterschied: Auch nach dem Platzen der Spekulationsblase mit Tulpenzwiebeln konnte man wenigstens aus den Zwiebeln schöne Blumen züchten, Holland wurde zum 'Tulpenland', aus diesem Bitcoin-Netzwerk aber entsteht an Wertvollem: nichts.

Weiterlesen: Bitcoin – die Tulpenzwiebel des 21. Jahrhunderts

China-Parteitag19.12.2017: Chinas erfolgreicher Entwicklungsprozess, ganz anders als in den neoliberalen Modellen vorgesehen, verlangt Erklärungen ebenso wie den Systemvergleich. Die westliche Geschichtserwartung, dass sich entwickelnde Länder mit wachsendem Wohlstand auch eine Demokratie nach westeuropäischem oder nordamerikanischen Muster einführen und ihre Märkte weitgehend liberalisieren, ist schon länger blamiert und spätestens seit Trump, Brexit und dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien im Westen nicht mehr unumstritten.

Weiterlesen: Anmerkungen zum 19. Parteitag der KP Chinas

PKW-Schrotthalde24.11.2017: Klimapolitik: Priorität hat der Ausstieg aus der Kohle ++ Aber: Auf den Verkehrssektor entfallen ein Fünftel der Treibhausgasemissionen ++ "Umsteuern erforderlich" überschreibt der Umweltrat seine neue Studie zur Verkehrspolitik

Weiterlesen: Umsteuern!

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