Analysen

09.03.2011: Jeden März tagen in Chinas Hauptstadt Peking die knapp 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes. Die wichtigste Entscheidung des mehrtägigen Plenums ist dieses Jahr die Diskussion und Verabschiedung des 12. Fünfjahrplanes, der die wirtschaftlichen Leitplanken bis zum Jahr 2015 vorgibt. Der Plan wird in einer komplizierten und komplexen globalen und nationalen Situation aufgestellt. "Die Weltwirtschaft wird sich langsam weiter erholen, aber die Fundamente der Erholung sind nicht solide", stellte Premier Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht zu Beginn der Tagung fest. Die internationalen Geld- und Gütermärkte sind volatil, in den Schwellenländern wächst der Inflationsdruck und es entstehen Vermögensblasen. China selbst hat zwar von allen Ländern die Finanz- und Wirtschaftskrise am besten gemeistert, doch jetzt droht eine Überhitzung der Konjunktur, im Immobiliensektor hat sich eine gefährliche Blase gebildet. Wen selbstkritisch: "Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass wir noch ernste Probleme haben. Unsere Entwicklung ist nicht ausgewogen, zu wenig koordiniert und nicht nachhaltig".

Weiterlesen: Chinas Fünfjahrplan: Roadmap zu mehr sozialem und ökologischem Fortschritt

alt25.02.2011:  Es sieht ganz so aus, als würde nach Tunesien und Ägypten jetzt auch Libyen die Herrschaft seines diktatorischen Regimes kippen und Muammar al-Gadhafi in den Bereich der Vergangenheit seines Landes schicken. Der östliche Teil des Landes scheint bereits 'befreit', in Tripolis jedoch kämpft Gadhafi mit den verbliebenen militärischen Kräften um sein Überleben. Die Bilder der Gewalt erschrecken und spornen zu Empörung und Wut darüber an - in unserem Land überschlagen sich alle Parteien in Forderungen nach Sanktionen, zivilen und militärischen Einmischungen.

Weiterlesen: Liegt Libyens Zukunft im Jahre 1951 ?

alt13.10.2010:  In seinem Testament vom 27.11.1895 forderte Alfred Nobel, dass mit einem Teil der Zinsen seines hinterlassenen Vermögens jährlich ein Preis für den/die Friedensverfechter vergeben werden solle, "der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat." Es ist offensichtlich, dass die Vergabepraxis des norwegischen Nobelkomitees schon seit vielen Jahren mit diesem Auftrag nicht übereinstimmt. Die diesjährige Vergabe an den Chinesen Liu Xiaobo ist ein weiteres unrühmliches Beispiel.

Weiterlesen: Zum Friedensnobelpreis an Liu Xiaobo

alt11.09.2010: Regelmäßig trifft sich das 35-köpfige Board of Governors der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in einer Rolle als deren quasi geschäftsführendes Gremium. Am übermorgigen Montag trifft sich das Gremium erneut in Wien. Dort wird der Bericht der Inspektoren über die Ergebnisse ihrer Kontrollen und Prüfungen des iranischen Atomprogramms einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte des mehrtägigen Treffens sein. Erneut sind heftige Debatten in dieser Angelegenheit zu erwarten, denn es ist der erste Bericht nach den vom UN-Sicherheitsrat am 10.6. verabschiedeten Sanktionen gegen den Iran. Nachdem der Bericht (als Vorlage) schon eine Woche vor dem Treffen in Wien bekannt wurde, machten die ersten Reaktionen die Positionierungen der Hauptakteure deutlich.

Weiterlesen: Iran-Atomstreit - eine neue Runde ?

alt05.07.2010: Am 25. Juni jährte sich zum 60ten Mal der Beginn des sogenannten Korea-Krieges. In unseren Medien wenig beachtet und wenn, dann wurden in aller Regel Legenden über den Kriegsbeginn zu Lasten der 'Nordkoreaner' verbreitet und die Gelegenheit genutzt, um in den aktuellen Spannungen zwischen Südkorea, den USA und Nordkorea erneut alle Schuld auf die 'bösartigen' Nordkoreaner zurück zu führen. Dagegen die Fakten über die politischen Triebkräfte und Prozesse in dieser Weltregion nach 1945 zurecht zu rücken, ist weiterhin eine wichtige Aufgabe aller Antiimperialisten. Genauso wertvoll ist es aber auch, über Lehren und Erkenntnisse aus diesen Geschehnissen vor ca. 60 Jahren nachzudenken.

Weiterlesen: Korea-Krieg vor 60 Jahren - strategische Aspekte und neue Zahlen

alt30.04.2010:  Voll sind die Medien Europas in diesen Tagen mit Nachrichten, Meinungen und Vorschlägen zur Krise der Staatsfinanzen nicht nur in Griechenland, sondern auch in Portugal, Spanien, Italien, ... Das bourgeoise Konzept zur Vereinigung Europas gerät in Bedrängnis, ihre Befürworter geraten in Aufruhr. Griechenland möge doch raus gehen aus der EURO-Zone, schlug gestern etwa Olaf Henkel (früherer Präsident des BDI) öffentlich vor. Auch ein Staatsbankrott sei gar keine so schlechte Lösung. Bundespräsident Köhler gibt sich als Kritiker der Großspekulanten des internationalen Finanzmarktes. Die Bild-Zeitung hetzt seit Tagen nationalistisch gegen Griechenland.

Weiterlesen: Das ungarische Drama in der EU

alt23.01.2010:  „Diskurse über politische Ereignisse haben oft die Tendenz, sich zu verselbständigen. Irgendwann setzen sie sich in den Köpfen fest und werden als wahr angenommen. Ohne dass diese ‚Wahrheit‘ noch mit den Tatsachen abgeglichen wird, werden dann politische Entscheidungen getroffen.“ Diesen Gedankengang stellte die Politikwissenschaftlerin Ivesa Lübben an den Anfang einer noch im Januar 2009 veröffentlichten Untersuchung zu den Hintergründen des Gaza-Krieges. Der diesbezüglich vorherrschende Diskurs besagt, die Hamas habe die Auseinandersetzung durch die Aufkündigung des Waffenstillstandes mit Israel, der am 19. Juni 2008 in Kraft getreten war, provoziert und verschuldet.

Weiterlesen: Hintergründe des GAZA-Massakers Januar 2009

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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