Analysen

03.06.2011:  Vom 16.-19. April dieses Jahres fand in Havanna auf Kuba der 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas statt. Im Zentrum standen die breit im ganzen Land diskutierten Wirtschaftsreformen. Im zentralen Referat des kubanischen Partei- und Staatsführers Raul Castro wurde aber auch die organisatorische Seite der Reformen in Staat und Partei behandelt. Da diese Seite aber - und in Abwandlung einer bekannten Aussage - nicht nur über die Umsetzung der politischen Linie im Lande entscheidet, sondern auch deren Weiterentwicklung und ggf. sogar ihre Änderung und Berichtigung gewährleisten muss, kommt ihr eine große und entscheidende Bedeutung in der weiteren Gestaltung des Sozialismus auf Kuba zu.

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Weiterlesen: Raul Castro: Kubas organisatorische Aufgaben

12.05.2011: Der Historiker Prof. Dr. Anton Latzo, früher tätig an der Akademie der Staats- und Rechtswissenschaften in Potsdam-Babelsberg, hat für die neue Ausgabe der Marxistischen Blätter (2-2011) einen Beitrag zur Lage der Kommunistischen Parteien in Osteuropa geschrieben. „Aus 8 Parteien vor den konterrevolutionären Ereignissen von 1989/90 sind es jetzt weit über zwanzig Parteien geworden. Nimmt man die zahlreichen Gruppen, Gruppierungen und andere Organisationsformen, die sich als „kommunistische Partei“ deklarieren, aber ideologisch und programmatisch ein „Gemisch“ von „revolutionärer“ Umschreibung z.T. anarchistischer, nationalistischer u.a. Ziele mit sozialem Anstrich darstellen, steigt ihre Zahl auf ein Vielfaches. Wenn man die Parteien in den asiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion berücksichtigt, sind es noch mehr. Innere Labilität in den Parteien und politische Instabilität in den Ländern erleichterte das Eindringen und das Wirken des Antikommunismus in seinen unterschiedlichsten Erscheinungsformen.“

Im ersten Teil setzt er sich mit einigen Ursachen auseinander, die den Zerfall der Kommunistischen Parteien nach 1989 bewirkt haben. Im zweiten Teil gibt er eine Parteienübersicht über die gegenwärtig bestehenden kommunistischen Parteien, die sich zum Antikapitalismus und zum Sozialismus als Ziel bekennen.

Weiterlesen: Zur Lage der Kommunistischen Parteien in Osteuropa

04.05.2011:  Aufgebrochen bin ich zu einer Reise durch das 'nachrevolutionäre' Tunesien von Anfang März bis April 2011 u.a. nach Tunis, Sousse, Sfax, Kairouan, Sidi Bou Zid, Tozeur …, weil ich erfahren wollte, wie die geistige und politische Situation ist, in einem Land, dessen Volk aus eigener Kraft einen Diktator mit seinem Clan davongejagt hat, sich befreit hat von einer 23-jährigen Diktatur und besonderer Ausbeutung. Und – wie sie sich nun zeigt, diese 'Revolution', was die Jugend denkt, wie die politische Aktivität an verschiedenen Orten im Land ist, welchen Einfluss die Linkenhaben und hatten und wie der Funken des Aufstandes entstand und sich verbreitet hat.

Weiterlesen: Eine politische Reise durch das neue Tunesien

04.05.2011:  Die Kolonialmächte der 'Willigen' haben nicht nur den Krieg zum Sturz der immer noch rechtmäßigen Regierung Libyens und von Staatschef Gaddafi unter dem Deckmantel des 'Schutzes der Zivilbevölkerung' eröffnet. Sie haben auch diverse begleitende Sanktionen gegen das Land beschlossen und umgesetzt, darunter die Blockade und Beschlagnahme der gewaltigen Auslandsinvestitionen des libyschen Staates. Dieses Geld, dass bei westlichen Banken eingefroren wurde, bedrohte das Monopol der Weltbank und des IWF durch die Finanzierung von Entwicklungsprogrammen in der Dritten Welt, besonders in Afrika. Diesen begleitenden Aspekt des NATO-Krieges gegen Libyen analysierte nachfolgender Artikel der italienischen Tageszeitung 'll Manifesto' vom 22. April 2011.

Weiterlesen: Libyens Auslandshilfe - von der Koalition der "Willigen" eingefroren

alt14.04.2011:  Als Frankreichs Möchtegern-Napoleon Nikolas Sarkoszy nach den ersten Bombardierungseinsätzen gegen Libyen zur 'Durchsetzung einer Flugverbotszone' und zum 'Schutz der Zivilbevölkerung' triumphierend ausrief, dass so in Zukunft gegen alle 'despotischen' arabischen Regime vorgegangen würde - sie sollten sich in Acht nehmen -, hatte er enthüllt, dass es eben nicht um die behaupteten Ziele ging, sondern um mehr. Vordergründig könnte man sein hektisches Vorpreschen bei der Anerkennung des 'Nationalen Übergangsrates Libyens' in Bengasi mit einigem Recht noch als ein auf Fehleinschätzung der Rebellenkräfte beruhendes Rennen um den ersten Platz bei der Aneignung der fetten Beute Libyen ansehen.

Weiterlesen: AFRICOM und der Krieg gegen Libyen

alt11.04.2011: Im November 2009 hatten die Bürger Uruguays die Wahl zwischen der Fortsetzung der durchaus erfolgreichen progressiven Politik unter Führung des Ex-Guerilleros (Tupamaro) José Mujica und dem neoliberalen Kurs des Luis Alberto Lacalle. Inzwischen befindet sich Uruguay bereits im zweiten Jahr der Amtszeit des Präsidenten José "Pepe" Mujica. Was hat sich geändert unter der Frente-Amplio-Regierung in ihrer zweiten Legislaturperiode in einem Land, das wie viele andere Entwicklungsländer einen dornigen Weg zu eigenem Wohlstand und zur Befreiung aus neokolonialen Abhängigkeiten vor sich hat?

Weiterlesen: Uruguay nach zwei Jahren mit Präsident Mujica

01.04.2011: Frankreich, Großbritannien und die USA haben am 19. März mit Luftangriffen den NATO-Krieg gegen Libyen begonnen. Die ersten Einsätze flogen französische und britische Kampfflugzeuge. Von US - Kriegsschiffen und U-Booten im Mittelmeer wurden mit Hunderten Tomahawk-Marschflugkörpern Ziele in Tripolis und anderen Küstenstädten bombardiert. Dabei wurden schon in der ersten Angriffswelle zahlreiche Zivilpersonen getötet. Die USA und die EU-Staaten haben sich von Beginn an gegen einen Waffenstillstand und gegen eine Verhandlungslösung positioniert. Inzwischen hat die NATO das Kommando für den Kriegseinsatz in Libyen vollständig übernommen. Mit Luftangriffen auf Gaddafis Bodentruppen will sie den Aufständischen den Weg nach Tripolis frei bomben. US-Präsident Obama kündigte an, dass auch Waffenlieferungen an die Rebellenarmee nicht ausgeschlossen werden. Es gibt keinen Grund zur Sympathie für das Gaddafi-Regime, aber ebenso wenig Grund, den NATO-Krieg zu unterstützen, so Claus Schreer in einem Beitrag für das isw-München, der die Hintergründe des Krieges gegen Libyen beleuchtet.

Weiterlesen: Libyen - NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

28.03.2011: Während am Samstag, den 26.03.11 in Berlin, Hamburg, Köln und München die Großdemonstrationen unter der Losung "Fukushima heißt: Alle AKWs abschalten!" stattfanden, tagte in Essen der Parteivorstand. Der Termin dieser Tagung konnte - auch wegen der nötigen Beratungen zur Vorbereitung des UZ-Pressefestes - nicht mehr verschoben werden. In dem Eingangsreferat führte Nina Hager aus: Die Losung "Alle AKWs abschalten" ist auch unsere Position. Unser Platz ist in dieser Bewegung. Unter dem Zeichen des Protestes gegen Atomwaffen und Kernkraftwerke werden auch die Ostermärsche in diesem Jahr stehen, zu deren Erfolg wir in den nächsten Tagen und Wochen mit beitragen wollen. Wir unterstützen deshalb den gemeinsamen zentralen Aufruf der Friedens- und Anti-Atom-Bewegung zum Ostermarsch "Eine Zukunft ohne Atomwaffen und Atomkraftwerke". Die DKP ruft auf, die Aktionen der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung zu unterstützen.

Sie erinnerte aber auch daran, dass dies für die DKP ein schwieriger Weg der Erkenntnis war.

Weiterlesen: Ein schwieriger Weg der Erkenntnis

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