Deutschland

akw brokdorf gst25.02.2017: E.on hat zu Jahresbeginn das AKW Brokdorf zum Brennelementewechsel heruntergefahren. Im Sommer 2016 hatte das Unternehmen bei der Jahresrevision auf den Austausch der Brennelemente kurzerhand verzichtet, um Steuern zu sparen. Gegenüber der „Schleswig-Holsteinischen Zeitung (shz)“ räumte die e.on-Pressesprecherin ein, dass bei der Terminierung des Brennelementewechsels „die hohe Belastung aufgrund der aus unserer Sicht verfassungswidrigen Brennelementesteuer auch eine Rolle gespielt hat“. Immerhin schlage jedes einzelne Brennelement mit 3,5 Millionen Euro an Sondersteuer zu Buche.“

Weiterlesen: AKW Brokdorf – neuer Störfall

Siko2017 Nato-Tonne21.02.2017: Alle Jahre wieder, die Münchner Sicherheitskonferenz. Dieses Jahr war sie mit besonderer Spannung erwartet worden, hatte doch der neue US-Präsident die NATO für "obsolet" erklärt * Und auch alle Jahre wieder, Tausende demonstrieren gegen die Siko und für Frieden und Abrüstung * Fotos von den Protesten * Analyse der diesjährigen Sicherheitskonferenz durch Jürgen Wagner (IMI)

Weiterlesen: Sicherheitskonferenz 2017: Rüstung, Rüstung und noch mal Rüstung

Flucht Festnahme Pro-asyl09.02.2017: Am heutigen Donnerstag berät Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten wie die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen ist * Flüchtlinge sollen schon an den Mauern vor Europas Grenzen abgefangen werden * Lafontaine: "Wer illegal über die Grenze gekommen ist ... bleibt nur die Abschiebung" *

Weiterlesen: Merkel: Ausweisen, Rückführen, Abschieben

Plakat berufsverbote19.02.2017: Anlässlich 45 Jahre „Radikalenerlass“ und Berufsverbote findet zurzeit eine sehr sehenswerte und empfehlenswerte Ausstellung über „politische Verfolgung in Deutschland“ im Willi Bleicher Haus in Stuttgart statt. Sie läuft bis Dienstag 7. März. Nach Willi Bleicher, dem ehemaligen Bezirksleiter der IG Metall, ist das DGB-Haus in Stuttgart benannt. Er selbst war Buchenwald-Häftling. Zur Ausstellungseröffnung sprachen der DGB-Regionsgeschäftsführer Bernhard Löffler und die Landesvorsitzende der GEW Doro Moritz.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Ausstellungsflyer07-16.pdf)Ausstellungs-Info[ ]863 kB
Weiterlesen: „Vergessene“ Geschichte – Berufsverbote in der Bundesrepublik Deutschland

AKW protest gst22.01.2017: Im ärgsten Fall könnten Vattenfall-Manager Wasmuth und Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) sogar Haft drohen. Zu diesem Ergebnis kommt ein jetzt von Greenpeace in Auftrag gegebenes Gutachten zur rechtlichen Bewertung der bereits laufenden Einlagerung von 517 Brennelementen aus dem Reaktor des abgeschalteten Kernkraftwerks Brunsbüttel in Castoren im direkt daneben liegenden „Zwischenlager“. Denn für dieses Objekt gibt es nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig, das jetzt  rechtskräftig geworden ist, gar keine Genehmigung mehr.

Weiterlesen: Umweltminister Habeck in den Knast?

Logo Demo 2018 01 20

Weltweites Höfesterben stoppen +++ Für gesundes, gentechnikfreies Essen für alle +++ Für Bauernrechte überall +++ Für eine Zukunft auf dem Land und in der Stadt +++ Für ein solidarisches Europa – Geflüchtete willkommen +++ Für artgerechte Tierhaltung und weniger Fleischkonsum +++ Für Ernährungssouveränität und gerechten Welthandel +++ Für eine bienenfreundliche Landwirtschaft, die Umwelt und Klima schützt +++ Für eine sozialgerechte, bäuerliche und ökologische EU-Agrarreform +++ Für viele junge Menschen in der Landwirtschaft +++ Gegen die Vertreibung von Bäuerinnen und Bauern auf der ganzen Welt!

https://www.wir-haben-es-satt.de/


Der Kommentar

Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?

Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?

Kampf der Unternehmen gegen das Arbeitszeitgesetz  
von Marcus Schwarzbach 

19.01.2018: In der "Finalen Fassung" der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD heißt es, dass im "Zeitalter der Digitalisierung" die "Arbeit auf Abruf zunimmt". Die Möchtegern-Koalitionäre verpflichten sich "einen Rahmen (zu) schaffen, in dem Unternehmen, Beschäftigte und die Tarifpartner den vielfältigen ...

weiterlesen

Im Interview

Mohammad Omidvar (Tudeh): Die Menschen fordern jetzt grundlegende Änderungen

Mohammad Omidvar (Tudeh): Die Menschen fordern jetzt grundlegende Änderungen

06.01.2018: Interview mit Mohammad Omidvar, Mitglied des Politbüros und Sprecher des Zentralkomitees der kommunistischen Tudeh-Partei des Iran.

Frage: Wo liegen die Auslöser und die tieferen Gründe für die gegenwärtigen Proteste im Iran?

Mohammad Omidvar: Die Proteste der Bevölkerung des Irans haben ihre Wurzel in der tiefen sozialen und wirtschaftlichen Krise des Iran. Die neoliberale Politik des irani...

weiterlesen

marxistische linke

"Ich will dort kämpfen, wo das Leben ist ...."

Edith (87) und Stine (26) von der marxistischen linken im Gespräch

23.12.2017: "Ich bin 1947 mit 16 Jahren in die KPD und FDJ eingetreten. Seit der Zeit bin ich ununterbrochen Mitglied der KPD und ab 1968 dann der DKP gewesen. Jetzt bin ich Mitglied der marxistischen linken ", sagt die 87jährige Edith Schmitt im Gespräch ++ Stine, 26 Jahre alt, kam zur marxistischen linken , weil diese ein Ort ist, "in d...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier