Deutschland

marx_2010_dkp05.01.2010: Ausbreitung von Arbeitslosigkeit und Armut, das kennzeichnet den Beginn des Agendajahres 2010. Und um die Bürger auf neue soziale Grausamkeiten einzustimmen verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache: „Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann.“

Besser wird es zur Zeit für die Konzerne und Banken. Die Gewinne der Investmentbanken explodieren wieder, es wird fröhlich wieder mit den alten Giftpapieren gezockt und die Aktienkurse steigen. „Schwieriger“ wird es hingegen für die Beschäftigten, die Erwerbslosen und Hartz-IV-Empfänger. Noch wartet die Bundesregierung ab. Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gewählt und ein Sturz des selbsternannten „Arbeiterführers“ Rüttgers würde nicht nur die Mehrheit im Bundesrat verspielen, sondern auch die Bundesregierung und ihre Kanzlerin in eine tiefe Krise stürzen.

Weiterlesen: 2010 – Widerstand jetzt

04.12.2009: Gestern stimmte der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung ab, den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu verlängern. Dafür stimmten 75 Prozent der "Volksvertreter".
Am selben Tag veröffentlichte die ARD eine repräsentative Umfrage in der Bevölkerung. Danach sind lediglich 27 Prozent der Befragten für einen Verbleib der Bundeswehr in Afghanistan; 69 Prozent wollen den möglichst schnellen Abzug der Truppen.

Für die Verlängerung stimmten 446 Abgeordnete, 105 votierten dagegen. 43 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Die SPD unterstützte mehrheitlich den Antrag der Bundesregierung (11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen). Die Grünen enthielten sich mehrheitlich der Stimme, 8 stimmten für den Antrag, 19 dagegen. Nur die Linke stimmte geschlossen mit Nein. (Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Anhang)

Weiterlesen: Auch Abgeordnete von SPD und Grünen stimmen für Verlängerung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in...

stehr_saarland31.10.09: Ganz im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen Politikwechsel stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken. Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene.

Besonderen Schwerpunkt setzte er dabei auf die Rolle der Gewerkschaften, die in den aktuellen Auseinandersetzungen die oftmals vorherrschende Zurückhaltung überwinden und im Sinne von Gegenmacht gegen Kabinett und Kapital agieren müsse.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Referat_politikwechsel_10_2009.pdf)Referat: Politikwechsel im Saarland erkämpfen[ Rede von Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland]30 kB
Weiterlesen: Heinz Stehr zum Wahlbetrug im Saarland

09.11.2009: Am 9. November 1989 wurde die Grenze der DDR zur Bundesrepublik geöffnet. Durch ein übles Versehen. Das damalige „Politbüro-Mitglied“ Schabowski hatte auf einer Pressekonferenz eine neue Ausreiseregelung der DDR „falsch interpretiert“. Aufgrund des angerichteten Chaos wurden noch am selben Abend die Grenzen geöffnet. Als hätte es nie gewichtige Gründe gegeben, diese Grenzen zu schließen und zu sichern.

Doch im Herbst 1989 dachte kaum jemand noch daran, dass Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre – durch Abwerbung, Abwanderung usw. - nicht nur der ökonomische Kollaps der DDR, sondern auch unmittelbare Kriegsgefahr drohte. Die DDR-Grenze galt und gilt bis zum heutigen Tag als Unrecht, obgleich die Schließung der Grenzen zu Westberlin und zur Bundesrepublik Deutschland 1961 auch aus Sicht führender US-Politiker weltpolitisch die Folge hatte, dass der Frieden gesichert wurde. Langfristig mussten das Kapital und seine politischen Vertreter künftig auf andere Lösungen als Krieg setzen.

Weiterlesen: Freiheit, Einheit, Wahnsinn?

28.10.2009: „Mut zur Zukunft“, lautet die Parole der wiedergewählten Bundeskanzlerin. Sie will eine „Koalition der Mitte“ führen und ein „Herz“ für alle haben, die auf „Hilfe und Solidarität“ angewiesen seien. Na dann Prost, die 16 Minister stießen fröhlich an.

450 Kilometer südlich von der Hauptstadt gab es Selters und Tränen. Die Bundesagentur für Arbeit begann mit ihrer größten Aktion, um in Nürnberg Tausende Beschäftigte, die in Folge des Konkurses von KarstadtQuelle arbeitslos werden, zu beraten. Tausende sind in anderen Städten davon betroffen, bei der Post, von Druckereien, anderer Zulieferbetriebe. Ihnen gilt in diesenWochen unser Mitgefühl und unsere Solidarität.

Ähnliche Schlaglichter wird es wohl in nächster Zeit geben. Denn die Vertreter der Unternehmerverbände fordern nun die „Rendite“ für ihre Wahlhilfe. 12 Millionen Euro Spenden haben diese Parteien seit 1998 allein von Allianz, Deutscher Bank, Commerzbank & Co. erhalten. So fährt nach Auffassung von BDI-Präsident Dittmann die neue Koalition endlich in die „richtige Richtung“ und hat – so der Arbeitgeber-Hundt – einen „guten Kompass.“

Weiterlesen: Neue Regierung: Tricksen, Betrügen, Verschleiern

Syrien Afrin Stop Genocide 3

Solidarität mit Afrin! Besatzer raus aus Afrin!
Schluss mit der deutschen Unterstützung für Erdogans Angriffskrieg !

medico international: Spenden für Nothilfe in Afrin

Der Kommentar

Gestern My Lai. Heute Afrin. Stoppt das Massaker

Gestern My Lai. Heute Afrin. Stoppt das Massaker

Ein Kommentar von Leo Mayer  

16.03.2018: Heute jährt sich zum 50. Mal das Massaker von My Lai. Eine US-amerikanische Einheit hat damals, am 16. März 1968, mehr als 500 Bewohner eines vietnamesischen Dorfes - alles unbewaffnete Zivilisten, Frauen, Kinder, Babys, Greise - abgeschlachtet. Es dauerte ein Jahr bis dieses Verbrechen an die Öffentlichkeit kam. Bis dahin wurde geglaubt, was US-R...

weiterlesen

Im Interview

Mustafa Bali: "Mit Hilfe deutscher Waffen wird ein Kalifat in Afrin errichtet"

Mustafa Bali:

19.03.2018: Kerem Schamberger sprach mit Mustafa Bali, Sprecher der Syrisch-Demokratischen Kräfte SDF. Mustafa Bali: Ziel der Türkei ist, den IS wiederzubeleben. Wenn die Türkei die Kontrolle über Afrin erlangt, wird ganz Europa in Gefahr sein.

weiterlesen

marxistische linke

Komm mit zum Farkha-Festival 2018!

Komm mit zum Farkha-Festival 2018!


25 Jahre Jugendfestival in Farkha (Palästina) – 25 Jahre Widerstand gegen Krieg und Besatzung, für einen gerechten Frieden       

22.03.2018: Zum 25. Mal wird vom 23.7 - 30.7.2018 das »International Farkha Youth Festival« stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns solidarisch mit den palästinensischen Genoss*innen und ihrem Kampf gegen Krieg und Besatzung zeigen.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier