Deutschland

Berlin Logo-Schulprivatisierung13.11.2017: Berlin droht durch Privat-Öffentlichen Partnerschaft (ÖPP) eine massive Schulprivatisierung, warnt der Verein "Gemeingut in BürgerInnnenhand" (GiB) ++ 1,5 Mrd. Kredit soll als Schulden in eine private GmbH ausgelagert werden ++ mit Schattenhaushalt soll Schuldenbremse unterlaufen werden ++ GEW-Aktive: "Bildung der Kinder und Jugendlichen gehört zur staatlichen Vorsorge" ++ Carl Waßmuth, Infrastrukturexperte des GiB: Regierender Bürgermeister muss Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Schuldenbremse starten

Weiterlesen: Berlin droht Schulprivatisierung

GR Flughafen-Mykonos03.11.2017: "Der Frankfurter Flughafenbetreiber meldet starkes Wachstum bei Umsatz und Gewinn und übertrifft damit die Erwartungen der Analysten. Besonders das Engagement in Griechenland zahlt sich für den Konzern aus", berichtete gestern das Handelsblatt. +++ Fraport hat die Profite, der griechische Staat die Risiken, sagt die griechische Seite

 

Weiterlesen: Griechische Flughäfen lassen die Kasse bei Fraport klingeln

Logo-ICAN17.10.2017: Die 'Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen' (ICAN) hat kürzlich den Friedensnobelpreis erhalten. ICAN Deutschland fordert die Bundesregierung auf, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten und dies auch zum Thema der anstehenden Koalitionsverhandlungen für die Bildung der neuen Bundesregierung zu machen. 

Weiterlesen: ICAN fordert Atomwaffenverbot als Thema der Koalitionsverhandlungen

Klimawandel-Sturm27.10.2017: In Bonn tagt vom 6. bis zum 17. November die diesjährige UN-Klimakonferenz. Einlader ist der Pazifik-Staat Fiji, der die Konferenz aber am Sitz der UN-Klimaschutzrahmenkonvention abhalten lässt. Auf dem Programm der sich endlos nun bereits im dritten Jahrzehnt dahinziehenden Gespräche steht die Umsetzung der Pariser Klimaschutzvereinbarung, jenes denkbar unverbindlichen Mini-Vertrages, der vor allem aus Selbstverpflichtungen der Staaten besteht.

Weiterlesen: Klimawandel: Die Zeit läuft ab

D-Bundestagswahl201726.09.2017: Deutschland hat gewählt: Die Regierungsparteien sind die Verlierer des Wahlabends. Sie verlieren zusammen 13,8 Prozentpunkte. Die rechtsextreme AfD ist zweistellig im Bundestag. Die SPD schließt eine Große Koalition aus und kündigt an, in die Opposition zu gehen. Kommt Jamaika? Ist alle Hoffnung auf progressive Politik dahin?

Weiterlesen: Deutschland hat gewählt

Der Kommentar

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ein Kommentar von Tom Strohschneider zu Seehofers Theater

02.07.2018: Solange Seehofers Inszenierung noch andauert und also der Ausgang und die Folgen einigermaßen offen sind, lässt sich kurz darüber nachdenken, welche schwerwiegenden Wirkungen das Theater bereits jetzt hat.

weiterlesen

Im Interview

Es gibt klare Grundsätze

Es gibt klare Grundsätze

Interview mit Salam ‘Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP)      

16.07.2018: Sayirun, das Bündnis zwischen der islamistischen Sadristenbewegung, der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP) und mehreren kleineren säkularen Parteien, ist aus den Wahlen im Mai als größte Koalition mit 54 Sitzen hervorgegangen. Die ICP gewann jedoch ...

weiterlesen

marxistische linke

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter

Nächste Woche Mittwoch, den 11.07.2018, wird das Urteil im NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgericht München gesprochen. Höchstwahrscheinlich wird es zur Verurteilung der Hauptangeklagten Zschäpe und der weiteren vier A...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier