Deutschland

CETA-SH-Volksinitiative-Uebergabe122.05.2017: Geschafft! Pünktlich zur Landtagswahl hatte das Bündnis "Volksinitiative SH stoppt CETA" die erforderlichen Unterschriften gegen das sog. Freihandelsabkommen CETA zusammen. Am 16. Mai überreichten Aktivisten des Bündnisses die prall gefüllten Kartons mit den 25.612 Unterschriften an Marlies Fritzen, der Vize-Präsidentin des schleswig-holsteinischen Landtages. Das sind deutlich mehr als die gesetzlich erforderlichen 20.000 Unterschriften, die für eine erfolgreiche Volksinitiative erforderlich sind. Mit diesen Unterschriften werden der Landtag und die künftige Landesregierung aufgefordert, das europäisch-kanadische Handelsabkommen im Bundesrat abzulehnen.

Weiterlesen: "Volksinitiative Schleswig-Holstein stoppt CETA": Wir haben eingereicht!

Hannelore-Kraft gegen-Linke16.05.2017: "Mit mir als Ministerpräsidentin, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben", sagte Hannelore Kraft (SPD) vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Jetzt gibt es eine Regierung ohne Hannelore Kraft. Die CDU ist der große Wahlsieger. Die Erosion der Sozialdemokratie und der Grünen geht immer weiter. DIE LINKE verdoppelte ihre WählerInnen, aber es reicht nicht für den Einzug in den Landtag. Von den riesigen Verlusten von SPD, Grünen und Piraten kamen nur 17,4% bei der Linkspartei an.

Weiterlesen: Regierung ohne Hannelore Kraft

Schleswig-Holstein hat gewählt und einige reiben sich erstaunt die Augen.

Schiff-gekentert09.05.2017: Die Wahl machte deutlich: Das Ergebnis zählt - Umfragen und Vorhersagen verlieren dadurch an Bedeutung ++ Persönlichkeitswahlen braucht politische Persönlichkeiten ++ Jugendlichkeit und Jugend wird gewählt – das ist aber keine Garant für gute Politik
Aber die Wahl zeigt auch: eine aktive außerparlamentarische Bewegung kann Einfluss nehmen auf Wahlentscheidungen!

Weiterlesen: Küstenkoalition ist gekentert!

Rolf-Johannesson15.05.2017: Bundeswehrangehörige unter Terrorverdacht ++ Wehrmachtstradition lebt in Bundeswehr fort ++ 'Entnazifizierung' der Bundeswehr - 72 Jahre nach der Zerschlagung des deutschen Faschismus ++ Marineschule Mürwik fällt der Abschied von der alten Tradition besonders schwer ++ Nazi-Blutrichter als Vorbild der Bundesmarine

Weiterlesen: Nazi-Blutrichter als Vorbild der Bundesmarine?

Deutsche-Bank05.05.2017: Im Oktober 2008 beschloss der Deutsche Bundestag ein gigantisches Rettungspaket für angeschlagene Kreditinstitute ++ die Bankenrettung kostete die SteuerzahlerInnen Milliarden ++ das Gesetz wurde von einer großen Wirtschaftskanzlei geschrieben ++ abgeordnetenwatch deckt jetzt auf: Finanzministerium bezahlte dafür 160.000 Euro

Weiterlesen: Finanzmafia schrieb Gesetz zu ihrer Rettung selbst und wurde dafür bezahlt

Logo Demo 2018 01 20

Weltweites Höfesterben stoppen +++ Für gesundes, gentechnikfreies Essen für alle +++ Für Bauernrechte überall +++ Für eine Zukunft auf dem Land und in der Stadt +++ Für ein solidarisches Europa – Geflüchtete willkommen +++ Für artgerechte Tierhaltung und weniger Fleischkonsum +++ Für Ernährungssouveränität und gerechten Welthandel +++ Für eine bienenfreundliche Landwirtschaft, die Umwelt und Klima schützt +++ Für eine sozialgerechte, bäuerliche und ökologische EU-Agrarreform +++ Für viele junge Menschen in der Landwirtschaft +++ Gegen die Vertreibung von Bäuerinnen und Bauern auf der ganzen Welt!

https://www.wir-haben-es-satt.de/


Der Kommentar

Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?

Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?

Kampf der Unternehmen gegen das Arbeitszeitgesetz  
von Marcus Schwarzbach 

19.01.2018: In der "Finalen Fassung" der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD heißt es, dass im "Zeitalter der Digitalisierung" die "Arbeit auf Abruf zunimmt". Die Möchtegern-Koalitionäre verpflichten sich "einen Rahmen (zu) schaffen, in dem Unternehmen, Beschäftigte und die Tarifpartner den vielfältigen ...

weiterlesen

Im Interview

Mohammad Omidvar (Tudeh): Die Menschen fordern jetzt grundlegende Änderungen

Mohammad Omidvar (Tudeh): Die Menschen fordern jetzt grundlegende Änderungen

06.01.2018: Interview mit Mohammad Omidvar, Mitglied des Politbüros und Sprecher des Zentralkomitees der kommunistischen Tudeh-Partei des Iran.

Frage: Wo liegen die Auslöser und die tieferen Gründe für die gegenwärtigen Proteste im Iran?

Mohammad Omidvar: Die Proteste der Bevölkerung des Irans haben ihre Wurzel in der tiefen sozialen und wirtschaftlichen Krise des Iran. Die neoliberale Politik des irani...

weiterlesen

marxistische linke

"Ich will dort kämpfen, wo das Leben ist ...."

Edith (87) und Stine (26) von der marxistischen linken im Gespräch

23.12.2017: "Ich bin 1947 mit 16 Jahren in die KPD und FDJ eingetreten. Seit der Zeit bin ich ununterbrochen Mitglied der KPD und ab 1968 dann der DKP gewesen. Jetzt bin ich Mitglied der marxistischen linken ", sagt die 87jährige Edith Schmitt im Gespräch ++ Stine, 26 Jahre alt, kam zur marxistischen linken , weil diese ein Ort ist, "in d...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier