Deutschland

Afrin Soli Koeln28.01.2018: Weltweit gingen am Samstag (27.1.) Hunderttausende auf die Straße, um gegen den Überfall der Türkei auf den nordsyrischen Kanton Afrin zu protestieren. Während in Dutzenden europäischen Städten friedlich protestiert werden konnte, wurde in Köln die europaweit größte Demonstration von der Polizei mit dem Einsatz von Pfefferspray aufgelöst.

Weiterlesen: Köln: Kniefall vor Erdoğan

SPD Zwergenaufstand22.01.2018: Das kurz aufflackernde Licht am Ende des Tunnels scheint für die SPD erloschen. Der SPD-Parteitag in Bonn hat am Sonntag (21.1.) mit einer Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder (56,4 Prozent) für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. 279 waren dagegen, einer enthielt sich. Die Koalitionsverhandlungen können damit in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. Danach muss aber noch eine Hürde überwunden werden: Die gut 440.000 SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab und haben damit das letzte Wort. Übrigens: Vor dem Parteitag war die Partei in Meinungsumfragen auf 18 Prozent potentielle Wählerstimmen abgesackt.

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Big-Brother-is-watching03.01.2018: Vom 27.-30.12. fand  in der Leipziger Messe die 34. Ausgabe des jährlich stattfindenden Kongresses des Chaos Computer Clubs (CCC) statt. Rund 15.000 Teilnehmer*innen nahmen an dem schon seit Monaten ausverkauften Kongress teil. Der Kongress bot ein Programm rund um IT-Sicherheit, Hardware, Wissenschaft, Kultur und Netzpolitik. Ausgeprägter als in den Vorjahren bezog man sich diesmal wieder stärker auf die widerständigen Anfänge des CCC zu Beginn der 80er Jahre. So stand der 34C3 (so die Abkürzung des Kongresses) unter dem Motto "TUWAT" und verwies damit auf den Einladungstext zu dem Tuwat-Treffen autonomer Gruppen, das im Jahr 1981 stattgefunden hatte und den Start es Chaos Computer Clubs markierte.

Weiterlesen: "TUWAT" - Chaos Computer Club sieht "erhöhten Revolutionsbedarf"

Deniz Naki 311.01.2018: Mordanschlag auf den deutsch-kurdische Fußballspieler Deniz Naki in der Nähe von Köln ++ Naki vermutet türkischen Geheimdienst hinter dem Anschlag ++ Fabio De Masi (MdB, DIE LINKE) fordert: "Erdogans Terror-Netzwerke in Deutschland gehören zerschlagen."

Weiterlesen: Mordanschlag auf Deniz Naki: Terror in Deutschland

Diesel-Auspuff15.12.207: Kurz vor Weihnachten mahnt VW-Konzernchef Matthias Müller eine Richtungsänderung an: Stopp der staatlichen Subventionen für Diesel, dafür Umleitung der riesigen Summen an Steuervorteilen in die Förderung von Elektromobilität. Es ist nicht späte Einsicht in die Umweltschädlichkeit des Diesels, sondern die Sorge vor einem möglichen Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in bundesdeutschen Städten treibt den Konzernboss um. Zudem droht die deutsche Automobilindustrie den Anschluss an die Entwicklung zu verpassen.

Weiterlesen: Weihnachtswünsche eines Konzern-Chefs

Der Kommentar

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ein Kommentar von Tom Strohschneider zu Seehofers Theater

02.07.2018: Solange Seehofers Inszenierung noch andauert und also der Ausgang und die Folgen einigermaßen offen sind, lässt sich kurz darüber nachdenken, welche schwerwiegenden Wirkungen das Theater bereits jetzt hat.

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Im Interview

Es gibt klare Grundsätze

Es gibt klare Grundsätze

Interview mit Salam ‘Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP)      

16.07.2018: Sayirun, das Bündnis zwischen der islamistischen Sadristenbewegung, der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP) und mehreren kleineren säkularen Parteien, ist aus den Wahlen im Mai als größte Koalition mit 54 Sitzen hervorgegangen. Die ICP gewann jedoch ...

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marxistische linke

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter

Nächste Woche Mittwoch, den 11.07.2018, wird das Urteil im NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgericht München gesprochen. Höchstwahrscheinlich wird es zur Verurteilung der Hauptangeklagten Zschäpe und der weiteren vier A...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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