Linke / Wahlen in Europa

DiEm25 next stop201923.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.

Weiterlesen: Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl

Logo PTB114.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (PTB) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unternehmerlager und bei den etablierten Parteien ziemliche Unruhe ausgelöst. Wird die PTB in eine Regierung eintreten? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Ist die PTB populistisch? Wie ist der Abstieg der europäischen Sozialdemokratie zu verstehen? Welche Bilanz kann man aus der Erfahrung von Syriza ziehen? Wie ist dem politisch-medialen Einfluss des Establishments zu begegnen?

Der Vizepräsident der PTB, David Pestieau beantwortet in dem nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen Interview eine Reihe von Fragen dazu.

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Pavlos Delkos27.01.2018: Am 15. Januar hat das griechische Parlament ein 1.500 Seiten umfassendes Multi-Gesetzespaket mit rund 400 unterschiedlichen Artikeln beschlossen. Für besondere Aufregung sorgt eine Gesetzesänderung, mit der, wie behauptet wird, das Streikrecht massiv eingeschränkt werde. Wir sprachen mit dem SYRIZA-Aktivisten Pavlos Delkos.

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Italien PaP Kongress 109.01.2018 | ergänzt 16.01.2018: Am 4. März 2018 werden die Italiener*innen ein neues Parlament wählen. Die Aussichten sind düster: Die Linke zersplittert und gleichzeitig ein Rechtsrutsch des gesamten politischen Milieus und aller institutionellen Parteien. Angesichts des wachsenden Einflusses der rassistischen und der Zersplitterung der linken Kräfte ist die Versuchung entsprechend groß, sich für das 'kleinere Übel', die PD von Matteo Renzi, zu entscheiden. Doch im Dezember haben sich zwei linke Sammlungsbewegungen für die Wahl gegründet: 'Liberi e Uguali' und 'Potere al Popolo'

Weiterlesen: Italien: Entsteht eine neue linke Bewegung von unten?

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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