Linke / Wahlen in Europa
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muenchen EL 160115 sosch 546718.01.2015: „Griechenland – wie weiter ?“ war das Thema einer Veranstaltung der Europäischen Linken in München, zu der etwa 70 Menschen kamen. Pavlos Delkos, in München aktiv für SYRIZA, informierte über die Situation in Griechenland kurz vor den dort anstehenden Wahlen. Alle Prognosen sagen einen Sieg der griechischen Linkspartei SYRIZA vorhersagen.

In seiner Begrüßung begründete Kerem Schamberger (DKP) warum Solidarität mit der griechischen Linkspartei notwendig ist. Er zitierte den Wissenschaftler Ulrich Brand, der am 11.1.2015 in der Wiener Zeitung „Der Standart“ schrieb:
“Zum ersten Mal seit Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise wird die europäische Politik zu etwas gezwungen, was Politik eigentlich auszeichnet: Nämlich in Alternativen zu denken, solche zu skizzieren, zu begründen und sich dann zu entscheiden .... Die Macht der Banken, der Troika und der Vermögensbesitzer wird möglicherweise infrage gestellt, sie müssen ihre Politik künftig stärker begründen. Die lähmende Alternativlosigkeit der neoliberalen Austeritätspolitik könnte aufgebrochen werden.“

Aber eine von SYRIZA geführte Linksregierung wird nur in dem Maße eine Chance haben, wie es gelingt, europaweite Solidarität zu entwickeln, so Schamberger weiter.

Pavlos Delkos, ging in seinem Vortrag mit einer eindrucksvollen Diapräsentation vor allem auf 5 Punkte ein:

  • Die Auswirkungen von 5 Jahren Sparmaßnahmen der Troika auf das soziale Leben der Menschen in Griechenland,
  • das politische System und die Parteienlandschaft, sowie die Entwicklung der Ergebnisse der Wahlen in der jüngsten Zeit,
  • die Drohkulissen aus Berlin und Brüssel und die Chancen eines Wahlsieges von SYRIZA,
  • das Regierungsprogramm von SYRIZA (Sofortmaßnahmen) gegen die drohende humanitäre Katastrophe und die Position von SYRIZA zu den Schulden und
  • die Möglichkeit und Notwendigkeit von internationaler Solidarität für eine mögliche Linksregierung in Griechenland.

Gegen ein „fiskalisches waterboarding“

In der Diskussion wurde u.a. darauf hingewiesen, dass der SYRIZA-Vorsitzende Tsipras eine Beendigung des Würgegriffs der Schulden fordert: „Die Wahrheit ist, dass die Schulden Griechenlands nicht zurückgezahlt werden können, solange unsere Volkswirtschaft ständigen fiskalischen Ertränkungsversuchen ausgesetzt ist, einem „fiskalischen waterboarding“. (Siehe dazu auch ein Artikel von Fred Schmid „Nicht die Griechen, die Troika und die Finanzmärkte haben das Land verwüstet“)

Das ISW-Heft „Die Schulden streichen!“ passend zum Thema des Abends, mit aktuellen Artikeln, das auf der Veranstaltung verkauft wurde, ist noch zu beziehen unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Einmalig in Europa ist, dass Griechen im Ausland nicht wählen können. Deshalb müssen viele nach Griechenland fahren, um zu wählen. Als Unterstützung dafür wurden auf der Veranstaltung fast 300 EUR gesammelt.

Text: Walter Listl    Foto: sosch