Europa
Tools
PDF

14.07.2014: Die große Überraschung des Wahlabends am vergangenen Sonntag war der Einzug der Wahlallianz der »Vereinigten Linken« ins slowenische Parlament. Sie war in derselben Formation wie zu den EU-Wahlen angetreten, erhielt auf Anhieb sechs Prozent der Stimmen und sechs Mandate und überrundete (knapp, aber verdient) die im Sturzflug befindlichen Sozialdemokraten, die es auch auf sechs Mandate brachten, aber hinter der Vereingten Linken auf Platz fünf landeten. Die Vereinigte Linke wird auch von Vertretern der Protestbewegung unterstützt, die hinter den Massendemonstrationen vor eineinhalb Jahren stand.

Wahlsieger wurde der rechtzeitig vor dem Wahltermin aufgepoppte Miro Cerar mit knapp 35 Prozent der Stimmen (36 Mandate), gefolgt von der rechten SDS, der Partei des wegen Korruption inhaftierten einstigen Regierungschefs Janez Janša mit knapp 21 Prozent (21 Mandate) sowie der linksliberalen Pensionistenpartei DESUS mit satten zehn Prozent der Stimmen und zehn Mandaten. Die SDS kündigte aber noch am Sonntag an, die Wahl nicht anzuerkennen und die künftige Parlamentsarbeit zu boykottieren. Den Einzug ins slowenische Parlament schafften außerdem die Christdemokraten mit fünf und die Partei der Ex-Regierungschefin Alenka Bratušek mit vier Mandaten. Die Piraten (1,34%) sowie Grüne (0,50%) schafften den Einzug nicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent.

Die Partei des Miro Cerar war de facto ohne Programm in den Wahlkampf gegangen und wird von RepräsentantInnen der Vereinigten Linken als Mischung zwischen Bratušek und Janša bzw. »seriösere Version« derselben eingeschätzt, d. h. ökonomisch neoliberal und kulturell konservativ. Über die politischen Präferenzen dieser Gruppierung kann im Moment nur spekuliert werden.

 

Zur „Vereinigten Linken“ (Združena Levica) hatten sich am 1. März 2014 nach einigen Monaten intensiver Diskussion drei Parteien zusammengeschlossen, um effektiver gegen die Sparpolitik und die Privatisierungen kämpfen zu können und um gemeinsam zur Europawahl im Mai anzutreten. Spannend wird, ob die Vereinigte Linke mitregieren wird. Denn sie hat bereits gegen die Privatisierungen protestiert, die zum Kern der Sanierungsstrategie gehört, die Slowenien aus Krise führen soll.

Quelle: u.a. KPÖ

Der Kommentar

Worum es geht. Für eine Politik gegen das Nicht-Wissen-Wollen

Worum es geht. Für eine Politik gegen das Nicht-Wissen-Wollen

von Stephan Lessenich     

18.06.2018:   
Ein Leben auf Kosten anderer...             

Machen wir uns nichts vor. Hinter dem Wohlstand der „hochentwickelten“ industriekapitalistischen Gesellschaften verbirgt sich ein peinliches Geheimnis: Wir haben ihn von anderen nicht nur geliehen, sondern ihnen gewalt...

weiterlesen

Im Interview

Gemeinsam ein alternatives Projekt erarbeiten

Gemeinsam ein alternatives Projekt erarbeiten

Thomas Seibert und Kerem Schamberger im Interview         
28.05.2018: Am 21. April fand die Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne ISM statt. Dabei ging es um die Fragen, wie langfristig politische Bündnisse gebildet und neue politische Konzepte und Strategien entwickelt werden können, die dem aktuellen Rechtsruck etwas entgegensetzen, und wel...

weiterlesen

marxistische linke

Salute, Karl Marx!

Salute, Karl Marx!

15.05.2018: Zu den vielen Feiern rund um den Erdball zum 200. Geburtstag von Karl Marx kommt auch eine am Marx-Engels-Forum in der Mitte Berlins hinzu. Jährlich richtet das Antieiszeitkomitee eine kleine Veranstaltung für Marx hier aus. In diesem Jahr wurde sie gemeinsam mit dem Vorstand von DIE LINKE eine große daraus.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier