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alt22.03.2010: Am vergangenen Sonntag waren ca. 800.000 Wähler und Wählerinnen in der Steiermark zur Gemeinderatswahl aufgerufen. Außer in der Landeshauptstadt Graz sowie in Trieben wurden in 540 Gemeinden 7.486 Gemeinderäte gewählt. Die KPÖ hat hierbei ihr bestes Ergebnis seit dem Jahr 1970 erreicht. Zu ihren bisherigen 13 Mandaten hat sie 15 dazu gewonnen, so daß sie nun in 13 Gemeinden (ohne Graz) mit insgesamt 28 Mandataren vertreten sind. Vor allem in den obersteirischen Industrieregionen im Mürz- und Murtal schnitten die Bewerberinnen und Bewerber der KPÖ besonders gut ab.

In Trofaiach erringt die Kandidatin Gabi Leitenbauer 20 % der Stimmen und erringt 5 Mandate (vorher 2 Mandate). Die KPÖ wird hier nach der SPÖ zur zweitstärksten Partei. In Eisenerz erhält sie 13,74 % der Stimmen (3 Mandate). In Knittelfeld gewinnt die KPÖ mit LAbg. Renate Pacher 4 Mandate (11,9 %, vorher 3 Mandate). In Mürzzuschlag sind es 10,28 % (2 Mandate). In 6 Gemeinden zieht die KPÖ neu in den Gemeinderat ein, darunter in der großen Industriestadt Kapfenberg und in den Bezirksstädten Bruck/Mur und Weiz.

Die KPÖ war unter dem Motto: „Privilegien Gebührenerhöhung Freunderlwirtschaft? Mit uns nicht!“ in den Wahl gegangen. Sie legte deutlich klar, welchen Punkten sie auch in Zukunft aus prinzipiellen Gründen niemals zustimmen wird:

  • Privatisierungen versprechen schnelles Geld. Man kann aber sein Tafelsilber nur einmal verkaufen. In Wahrheit führt Privatisierungspolitik in eine Abwärtsspirale, an deren Ende eine ruinierte Gemeinde steht. Und die Zeche zahlt dann die Bevölkerung! Außerdem gibt die öffentliche Hand durch Privatisierungen auch ökonomische und regulativ wirkende Positionen leichtfertig an die Privatwirtschaft ab.
  • Ausgliederungen sind nicht nur eine Vorstufe zur Privatisierung, sondern bedeuten auch einen Demokratieverlust des Gemeinderates. Vor allem Preis- und Tarifgestaltung kann dann nicht mehr direkt beeinflusst werden.
  • Ein ungerechter Finanzausgleich und falsche Prioritätensetzungen führen viele Gemeinden ins finanzielle Desaster. Wer aber glaubt, durch die Erhöhung von Gebühren – Müll, Wasser, Strom, Kanal, öffentlicher Verkehr, Schwimmbad, Musikschule usw. - diese Misere beenden zu können, der irrt! Gebührenerhöhungen lösen für die Gemeinde keine Probleme, sie treffen aber uns alle!

Die Ergebnisse dieser Gemeinderatswahl zeigen, daß die KPÖ Steiermark mit ihrem Kampf für eine sozialere und gerechtere Gesellschaft auch für die im Herbst anstehenden Landtagswahlen mit der Zustimmung der Wähler und Wählerinnen rechnen kann.

Eine positive Bilanz zog KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: Die gute Arbeit vor Ort sei belohnt worden. "Die guten Ergebnisse wurden von den Mandataren hart erarbeitet und sind das Ergebnis von fünf Jahren Kommunalpolitik im Interesse der Bevölkerung. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass die KPÖ auch bei der Landtagswahl nicht abzuschreiben ist, wie das manche in der Vergangenheit getan haben."

text: bm / grafik: kpö-stmk