Aus den Bewegungen

Demo Afrin 2018 01 2723.01.2018: Während deutsche Panzer nach Efrîn rollen und die Bundesregierung sich darauf beruft, keine genauen Erkenntnisse darüber zu haben, betrachtet der kurdische Dachverband NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.) die Bundesrepublik als „indirekte Kriegspartei“ in Efrîn und ruft für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Köln auf. Wir dokumentieren den Aufruf:

Weiterlesen: NAV-DEM ruft zur bundesweiten Großdemonstration in Köln auf

Bln GerhHauptSchule Kreuzberg 215.01.2018: Im Dezember 2012 besetzten mehrere hundert Flüchtlinge das leerstehende Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg. Im Mai 2014 wollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Gebäude räumen lassen. Die Räumung scheitert am Protest der Flüchtlinge und ihrer UnterstützerInnen. Im Juli 2014 endete der Konflikt vorerst mit einem Kompromiss, die BesetzerInnen dürfen in einem Teil des Hauses bleiben, neue Bewohner sollen aber nicht dazu kommen. Jetzt hat die Berliner Polizei die Schule geräumt.

Weiterlesen: Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg geräumt

Elmshorn-Lichtermarkt-Logo13.12.2017: ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hetzt gegen »Lichtermarkt« in Elmshorn als Beispiel wie Deutschland "seine eigene Tradition und Kultur selbst aufgibt" ++ hasserfüllte E-Mails, Anrufe und Briefe sowie Morddrohungen an den Bürgermeister sind die Folge ++ breites Bündnis gegen Rassismus und extreme Rechte ++ »Ein Lichtermeer gegen den Hass« am Nikolaustag

Weiterlesen: Elmshorn: Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus

Bln Vi Schule keine Priv10.01.2018: Am 3. Januar startete die Volksinitiative 'Unsere Schule' gemäß der Berliner Landesverfassung. Sie zielt auf die Sammlung von Unterschriften und von konstruktiven Ideen der Betroffenen in einer öffentlichen Debatte, gestützt auch auf Medieninformationen aus der begleitenden Pressekonferenz. An der öffentlichen Auseinandersetzung soll sich der Senat durchaus beteiligen. Während dieser sechs Monate dürfe er die Initiative allerdings nicht behindern und bis dahin auch keine neuen Tatsachen im Sinn seines erklärten Ziels schaffen. Eine online abrufbare Serie von konkreten Fragen ließ der Senat bis heute komplett unbeantwortet.

Weiterlesen: Volksinitiative zu Berliner Schulbau- bzw. Privatisierungsoffensive

ICAN-Nobelpreis Flickr11.12.2017: Am Sonntag, 10. Dezember 2017, wurde der Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) der Friedensnobelpreis übergeben ++ ICAN Deutschland fordert Abzug der Atomwaffen und Unterschrift unter UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ++ SPD fehlt klare Positionierung  ++ Papst: Atomwaffenfreie Welt gehört zu Menschenrechten ++ in zahlreichen Städten gab es Public Viewings mit Direktübertragung aus Oslo und andere Aktionen zur Abschaffung von Atomwaffen

Weiterlesen: Friedensnobelpreis an Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) übergeben

Der Kommentar

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