Aus den Bewegungen

Logo-Gemeinsam-Menschenrechte-Demokratie31.05.2017: Bayerisches Sozialministerium droht FlüchtlingshelferInnen ++ Ehrenamtliche aus HelferInnenkreisen übergeben Protestbriefe an Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) ++ AktivistInnen aus HelferInnenkreisen trafen sich zur Vollversammlung und debattierten Forderungen und Strategien ++ Parteigründung im Gespräch, weil dem "Lager der Solidarität" die politische Repräsentation fehlt

Weiterlesen: Die Leisen werden laut - Zeit zu Handeln

Nato-Gipfel-BRUX 2017 Lucas-Wirl 141029.05.2017: "Obsolet" hatte US-Präsident Trump im Januar die NATO genannt. Beim NATO-Gipfel vergangene Woche in Brüssel hielt er sie dann doch nicht für überholt, sondern forderte verstärkte Rüstungsausgaben der Nato-Mitgliedsländer. Zudem wird sich die NATO noch stärker an völkerrechtswidrigen Kriegen zur Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Weltordnung beteiligen. Doch auch die KriegsgegnerInnen waren in Brüssel und demonstrierten für Frieden, Abrüstung und eine gerechte Weltordnung. Reiner Braun, Co-Präsident der Internationalen Friedensbüros (IPB) und Kristine Karch sowie Lucas Wirl, KoordinatorInnen des Netzwerkes 'No to war – No to NATO', zum NATO-Gipfel:

Weiterlesen: NATO- Gipfel in Brüssel: Aufrüstung und Krieg - aber auch 'Wir geben keine Ruhe!'

Kein-Abschiebung gst02.05.2017: Afghanistan ist sicher! Sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière und kritisiert Schleswig-Holstein für den Abschiebestop. Wo doch selbst das grünregierte Baden-Württemberg nach Afghanistan abschiebt. Für den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) ist Chicago gefährlicher als Kabul. Welche Perspektiven haben Flüchtlinge, die aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden? Um diese Frage zu diskutieren, lud die Bürgerinitiative WiK (Wir integrieren Kulturen) des Kieler Stadtteils Wik am 28. April in das kirchliche St. Lukas-Zentrum ein.

Weiterlesen: Abschiebung: Die Lüge von Afghanistan als sicherem Herkunftsland

MUC-gegen-Berufsverbote20.05.2017: Berufsverbote sind nicht Geschichte – darauf weist das 'Bündnis gegen Gesinnungsschnüffelei' immer wieder hin ++ in Bayern "Fragebogens zur Prüfung der Verfassungstreue“ ++ Podiumsdiskussion in München mit Silvia Gingold, Kerem Schamberger und Rechtsanwalt Hans. E. Schmitt-Lermann.

Weiterlesen: Schluss mit der Gesinnungsschnüffelei!

G20-HH Kari-kickG2024.04.2017: Donald Trump ist auf Zimmersuche. Die angefragten Hotels möchten den Präsidenten der USA während des G20-Treffens am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg nicht beherbergen. Ob dies mit den gestellten Anforderungen zur Sicherheit und persönlichem Wohlergehen zu tun hat, oder die mangelnde Werbewirkung durch diesen Präsidenten ausschlaggebend ist, darüber wird spekuliert. Für das Bündnis "Grenzenlose Solidarität statt G20" spielt es keine Rolle wo Trump sein Haupt bettet: ob in seinem Florida-Zweitwohnsitz mit 118 Zimmern, im Hamburger Hotel oder in Berlin.

Weiterlesen: G20 in Hamburg und kein Bett für Trump

Der Kommentar

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ein Kommentar von Tom Strohschneider zu Seehofers Theater

02.07.2018: Solange Seehofers Inszenierung noch andauert und also der Ausgang und die Folgen einigermaßen offen sind, lässt sich kurz darüber nachdenken, welche schwerwiegenden Wirkungen das Theater bereits jetzt hat.

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Im Interview

Es gibt klare Grundsätze

Es gibt klare Grundsätze

Interview mit Salam ‘Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP)      

16.07.2018: Sayirun, das Bündnis zwischen der islamistischen Sadristenbewegung, der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP) und mehreren kleineren säkularen Parteien, ist aus den Wahlen im Mai als größte Koalition mit 54 Sitzen hervorgegangen. Die ICP gewann jedoch ...

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marxistische linke

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter

Nächste Woche Mittwoch, den 11.07.2018, wird das Urteil im NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgericht München gesprochen. Höchstwahrscheinlich wird es zur Verurteilung der Hauptangeklagten Zschäpe und der weiteren vier A...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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