Aus den Bewegungen
Tools
PDF

09.10.2014: Kurdische Jugendliche haben heute für mehrere Stunden die Parteizentrale der CSU in München besetzt. Während die CSU zu keiner Stellungnahme gegenüber der Presse bereit war, sagte der Pressesprecher der Polizei, dass die Jugendlichen die CSU besucht hätten, um ihr Anliegen vorzubringen. Völlig friedlich. Nach einem Gespräch mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer verließen die Jugendlichen das CSU-Gebäude und stellten sich den Fragen der zahlreich anwesenden Journalisten.

Der Verband der Studierenden aus Kurdistan YXK hatte zu dieser Aktion des zivilen Ungehorsams aufgerufen, um sich mit dem Widerstand in Kobanê zu solidarisieren und Druck auf die Bundesregierung auszuüben, damit diese endlich Maßnahmen ergreift, um ein Massaker in Kobanê zu verhindern.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer äußerte in dem Gespräch Verständnis für das Anliegen der jungen KurdInnen. Seine Versicherung, die bayerische Staatsregierung und die CSU stehe in engem Kontakt mit Masud Barzani, dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, um dem Terror des »Islamischen Staates« zu begegnen, konnte die BesetzerInnen nicht wirklich beruhigen. Hält sich doch Barzani auffallend zurück, obwohl seine Peschmerga die modernen Waffen aus dem Westen erhalten.

Die Jugendlichen forderten die CSU und die Bundesregierung auf, Druck auf die Türkei auszuüben, damit diese einen Korridor für die bereitstehende Kämpferinnen der Volksverteidigungskräft YPG und die Peschmerga öffnet. Denn diese können nur über türkisches Territorium den eingeschlossenen YPG-Einheiten in Kobanê zu Hilfe kommen. Außerdem müsse die Bundesregierung die Türkei, Katar und Saudi-Arabien dazu bringen, ihre Unterstützung für die Dschihadisten des »Islamischen Staates« einzustellen.

Entschieden wiesen sie den, inzwischen auch vom französischen Präsidenten François Hollande unterstützten Vorschlag der türkischen Regierung zurück, eine von der Türkei kontrollierte Pufferzone einzurichten.

Die DemonstrantInnen verlangten, das PKK-Verbot in Deutschland aufzuheben, weil dies den Kampf der kurdischen Bevölkerung gegen die Dschihadisten des »Islamischen Staates« massiv behindert.

txt: lm
fotos: lm, ks

siehe auch

 

Logo Klimastreik 2019 09 20

Infos hier: https://klima-streik.org/

Der Kommentar

Warum will Trump Grönland kaufen?

Warum will Trump Grönland kaufen?

mit einem Kommentar von Elson Concepción Pérez , Granma     

22.08.2019: "Es muss sich um einen Aprilscherz handeln", meinte der dänische Ex-Ministerpräsident Rasmussen. "Wenn er das wirklich in Bet...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

marxistische linke beim Volksstimmefest

marxistische linke beim Volksstimmefest

02.09.2019: Ganz im Zeichen der Nationalratswahl am 29. September stand am Wochenende das Volksstimmefest der Kommunistischen Partei Österreichs KPÖ auf der Prater Jesuitenwiese in Wien. In der Wahlallianz "Wir können" h...

weiterlesen

Videos

Letzte Rede von Salvador Allende

 Letzte Rede von Salvador Allende

11.09.2019: "Ich gebe bekannt, dass ich mich mit allen Mitteln widersetzen werde, unter Einsatz meines Lebens, damit eine Lektion gegenüber der Schlechtigkeit und der Geschichte denjenigen erteilt wird, die die Macht hab...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier